" ... Inzidenzwert unter 50 ... " - Ewige Corona-begründete Grundrechte und Freiheitsberaubung?

[Buella]

So ganz langsam wacht man offenbar selbst bei der Justiz auf, welche an diesem Zustand, bzw. was da noch auf uns zurollt nicht ganz unbeteiligt ist

Infektionsschutzgesetz
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10.04.2021 - 23:40 Uhr
Bams

Heftige Richter-Schelte an Kanzlerin Merkels neuem Infektionsschutzgesetz!

Jens Gnisa (57), Direktor am Amtsgericht Bielefeld, kritisiert die angekündigten Ausgangssperren und die Inzidenzregelung: „Der Bund schießt deutlich über alle Verhältnismäßigkeits-Grenzen hinaus“, schreibt der Ex-Vorsitzende des Deutschen Richterbundes auf seiner Facebook-Seite.

Nächtliche Ausgangssperren ab einer Inzidenz von 100 zu verhängen, obwohl Gerichte bereits deren Wirksamkeit angezweifelt hätten, sei eine „Nichtachtung der Justiz“.

Allein die Inzidenz als Maßstab für Einschränkungen heranzuziehen, sei bei derartig drastischen Maßnahmen „willkürlich“. Die Inzidenz hänge davon ab, wie viel getestet wird. „Dies ist manipulierbar“, so der Jurist.

Mit dem Gesetz fürchtet Gnisa einen „nicht mehr einzufangenden Dauerlockdown“ auf Deutschland zukommen.

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[Rhino]

So ganz langsam wacht man offenbar selbst bei der Justiz auf, welche an diesem Zustand, bzw. was da noch auf uns zurollt nicht ganz unbeteiligt ist

An sich sollten Juristen doch merken, dass da seitens Politikern, Medien und "Experten" massiv Betrug begangen wird. Nur das sich erstere freilich hinter Immunitaet verstecken und die anderen halt hinter "Meinungsfreiheit" oder "Lehrfreiheit".

[Deutschmann]

So ganz langsam wacht man offenbar selbst bei der Justiz auf, welche an diesem Zustand, bzw. was da noch auf uns zurollt nicht ganz unbeteiligt ist

Der Dauer-LockDown ist nicht das Problem. Hier werden aber durch die Hintertür die Länder entmachtet. Was bei Corona klappt, wird auch in anderen Fällen funktionieren. Diese Entwicklung ist weit bedenklicher.

[Politikqualle]

Der Dauer-LockDown ist nicht das Problem. Hier werden aber durch die Hintertür die Länder entmachtet. Was bei Corona klappt, wird auch in anderen Fällen funktionieren. Diese Entwicklung ist weit bedenklicher.

.. die Entwicklung sieht dann aber so aus , daß die Wirtschaft zerstört wird und wir demnächst viele Arbeitslose haben werden .. was das bedeutet , kann man sich mal ausrechnen .. es gibt schon viele Stimmen die genau davor warnen ..

[Buella]

An sich sollten Juristen doch merken, dass da seitens Politikern, Medien und "Experten" massiv Betrug begangen wird. Nur das sich erstere freilich hinter Immunitaet verstecken und die anderen halt hinter "Meinungsfreiheit" oder "Lehrfreiheit".

Wenn abgerechnet wird, interessiert keine Immunität, Meinungs- oder Lehrfreiheit
Wegen derer Maßnahmen, Urteile, Ignoranz, Feigheit, Dummheit und Obrigkeitshörigkeit sterben Menschen, bzw. werden verletzt
Da kann sich jeder, der hier mitgemischt hat, warm anziehen

[Deutschmann]

.. die Entwicklung sieht dann aber so aus , daß die Wirtschaft zerstört wird und wir demnächst viele Arbeitslose haben werden .. was das bedeutet , kann man sich mal ausrechnen .. es gibt schon viele Stimmen die genau davor warnen ..

Nein. Hier wird nur mit Hilfe einer Krise Fakten geschaffen, die unser Grundgesetz eigentlich verhindern sollte. Dass sich Macht auf einige wenige konzentriert.

[Buella]

Der Dauer-LockDown ist nicht das Problem. Hier werden aber durch die Hintertür die Länder entmachtet. Was bei Corona klappt, wird auch in anderen Fällen funktionieren. Diese Entwicklung ist weit bedenklicher.

Da stimme ich dir zu
Die Abschaffung des Föderalimus zeigt den Protagonisten, wie einfach und selbstverständlich sie ihre Willkür treiben können

[Politikqualle]

Nein. Hier wird nur mit Hilfe einer Krise Fakten geschaffen, die unser Grundgesetz eigentlich verhindern sollte. Dass sich Macht auf einige wenige konzentriert.

... und diese wenigen zerstören die Wirtschaft so wie geschrieben von mir , früher waren es Kriege nun ist es eine weltweite Pandemie ..

[Buella]

Nein. Hier wird nur mit Hilfe einer Krise Fakten geschaffen, die unser Grundgesetz eigentlich verhindern sollte. Dass sich Macht auf einige wenige konzentriert.

Zu beachten ist dabei, daß es sich jedoch um eine künstliche Krise handelt, eine Hoax-Pandemie
Demnach war die Konzentration der Macht auf einige wenige von Anbeginn dieser Lügen gewollt, das Grundgesetz, also den Souverän per Willkür zu entmachten und dem Indiviuum Würde, Gesundheit, Leben, etc. .... zu nehmen

[Buella]

... und diese wenigen zerstören die Wirtschaft so wie geschrieben von mir , früher waren es Kriege nun ist es eine weltweite Pandemie ..

Frühere Kriege wurden inszeniert, um das System zu erhalten
Der jetzige Krieg, nichts anderes ist diese Pandemie-Hoax, wird inszeniert, um eine neues Unterdrücker-System zu errichten