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Thema: Dt. Behörden, Ministerien, Städte unter US-Verwaltung

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  1. #1
    Mitglied Benutzerbild von Kaktus
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    Fragezeichen Dt. Behörden, Ministerien, Städte unter US-Verwaltung

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    Was haben das Luftfahrtamt der Bundeswehr, die Stadtverwaltung Köln, das Polizeipräsidium Düsseldorf, das Hessische Ministerium der Justiz. das Amtsgericht München gemeinsam?


    Richtig!


    Es sind nicht nur FIRMEN, sondern auch Teile der:


    US MUNICIPAL GOVERNMENTS INDUSTRY 🇺🇸


    Luftfahrtamt der Bundeswehr
    https://www.dnb.com/business-directory/company-profiles.luftfahrtamt_der_bundeswehr.401110c9e2d09 36e91bd87342927b2da.html


    Stadtverwaltung Köln
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    Polizeipräsidium Düsseldorf
    https://www.dnb.com/business-directory/company-profiles.ministerium_des_innern_des_landes_nordrhe in-westfalen.3651d1639741446a7f097ac1836b1a45.html


    Hess. Ministerium der Justiz
    https://www.dnb.com/business-directory/company-profiles.hessisches_ministerium_der_justiz.05a68df 6349218309e3e14edab54cb96.html


    Amtsgericht München
    https://www.dnb.com/business-directory/company-profiles.amtsgericht_münchen.21682522e503de2566dd 1c4bf8bd7190.html
    Und nach den Bereinigungsgesetzen übt kein Richter/Staatsanwalt/RA/Notar/Gerichtsvollzieher mehr sein "Amt" legal aus. Offensichtlich lassen die USA sie aber NOCH gewähren. Wer allerdings mit seinem Urteil/Einspruch nicht zufrieden ist, sollte sich an die entsprechenden US-Stellen wenden.
    Die Geschützten müssen vor den Ungeschützten geschützt werden, indem man die Ungeschützten zwingt, sich mit dem Schutz zu schützen, der die Geschützten nicht geschützt hat
    https://www.youtube.com/watch?v=1WzJviSbqcE. Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem...https://www.youtube.com/watch?v=aQhOrgzY3es

  2. #2
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    Standard AW: Dt. Behörden, Ministerien, Städte unter US-Verwaltung

    Stadt Köln is located in Köln, Nordrhein-Westfalen, Germany.
    Aha, jetzt wissen wir, wo Köln liegt. In Köln. Man ahnte es beinahe.

    Stadt Köln has 316 total employees across all of its locations ...
    Ich wusste nicht, dass die Kölner Stadtverwaltung derart effizient ist.

    Stadt Köln ... generates $21.21 million in sales (USD).
    Was verkaufen die denn? Taubendreck vom Dom?

    There are 3,570 companies in the Stadt Köln corporate family.
    Mit zusammen 316 Angestellten.

    Merkst du was? Den ganzen Schmutz kannst du in die Tonne treten.

    Und nach den Bereinigungsgesetzen übt kein Richter/Staatsanwalt/RA/Notar/Gerichtsvollzieher mehr sein "Amt" legal aus.
    Bitte belegen.

  3. #3
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    Standard AW: Dt. Behörden, Ministerien, Städte unter US-Verwaltung

    Zitat Zitat von GSch Beitrag anzeigen
    Aha, jetzt wissen wir, wo Köln liegt. In Köln. Man ahnte es beinahe.



    Ich wusste nicht, dass die Kölner Stadtverwaltung derart effizient ist.



    Was verkaufen die denn? Taubendreck vom Dom?



    Mit zusammen 316 Angestellten.

    Merkst du was? Den ganzen Schmutz kannst du in die Tonne treten.



    Bitte belegen.
    Um navy zu zitieren: Twittermüll.

  4. #4
    Mitglied Benutzerbild von Kaktus
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    Standard AW: Dt. Behörden, Ministerien, Städte unter US-Verwaltung

    Zitat Zitat von GSch Beitrag anzeigen
    Aha, jetzt wissen wir, wo Köln liegt. In Köln. Man ahnte es beinahe.



    Ich wusste nicht, dass die Kölner Stadtverwaltung derart effizient ist.



    Was verkaufen die denn? Taubendreck vom Dom?



    Mit zusammen 316 Angestellten.

    Merkst du was? Den ganzen Schmutz kannst du in die Tonne treten.



    Bitte belegen.
    Das sind die Daten von Dun&Bradstreet:
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    Vielleicht verstehst du es nicht, diese Infos zu lesen?
    Dun&Bradstreet sind übrigens die, die die D-U-N-S-Nr. vergeben, die weltweit benutzt wird.

    "…..nur Ordnungswidrigkeiten geahndet werden, die im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes oder außerhalb dieses Geltungsbereichs auf einem Schiff oder in einem Luftfahrzeug begangen werden, das berechtigt ist, die Bundesflagge ….. zu führen".
    (vgl.: Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) neugefaßt durch B. v. 19.02.1987 BGBl. I S. 602; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2353; Geltung ab 01.01.1975)
    Nachdem das Einführungsgesetz zum sogenannten "Ordnungswidrigkeitengesetz" durch das sogenannte "Zweite Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz“ ("2. BMJBBG“) vom 23.11.2007, Art. 57 von den Besatzungsmächten aufgehoben worden ist,
    (siehe G. v. 23.11.2007 BGBl. I S. 2614 (Nr. 59); zuletzt geändert durch Artikel 2 G.v. 05.12.2008 BGBl. I S. 2346; Geltung ab 30.11.2007)
    ist ein räumlicher Geltungsbereich dieses sogenannten "Ordnungswidrigkeitengesetzes" nunmehr nirgendwo mehr definiert, weder im sogenannten "Ordnungswidrigkeitengesetz", noch anderenorts.
    Daß das sogenannte "Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland" keine Definition eines territorialen Geltungsbereiches enthält, wurde bereits umfassend dargelegt.
    Dies bedeutet, daß auch nach den Regeln der "BRD" die Verhängung von Bußgeldern oder ähnlichem aufgrund von "Ordnungswidrigkeiten" ohne jede Rechtsgrundlage ist.
    Aber auch die Gültigkeit des "Gerichtsverfassungsgesetz" der "Zivilprozessordnung", der "Strafprozeßordnung" etc. ist mit den Bereinigungsgesetzen beendet worden.
    Am Besten, Sie recherchieren selbst, dann werden Sie auch feststellen, daß es für die Erhebung von jedweden "Steuern" im "BRD"-System keinerlei Rechtsgrundlage gibt !!
    Mit den Bereinigungsgesetzen haben die Besatzungsmächte zudem das Besatzungsrecht bereinigt und dessen Rechtsgültigkeit bekräftigt, weshalb die Tätigkeit von Notaren und Richtern einer besonderen Genehmigung durch den SHAEF-Gesetzgeber (USA) bedürfen, ansonsten wirken sie illegal.
    Damit dürfte auch jedem klar sein, daß man im Besatzungsgebiet keinerlei Eigentumsrechte wie beispielsweise an einer Immobilie erwerben kann, da kein Notar im Besatzungsgebiet berechtigt ist, als solcher tätigt zu werden.
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    Geändert von Kaktus (27.02.2021 um 08:33 Uhr)
    Die Geschützten müssen vor den Ungeschützten geschützt werden, indem man die Ungeschützten zwingt, sich mit dem Schutz zu schützen, der die Geschützten nicht geschützt hat
    https://www.youtube.com/watch?v=1WzJviSbqcE. Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem...https://www.youtube.com/watch?v=aQhOrgzY3es

  5. #5
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    Standard AW: Dt. Behörden, Ministerien, Städte unter US-Verwaltung

    Zitat Zitat von Kaktus Beitrag anzeigen
    Das sind die Daten von Dun&Bradstreet
    Schon klar. Dennoch ist es Quatsch. Oder glaubst du den Jungs etwa alles bedingungslos?

    Zitat Zitat von Kaktus Beitrag anzeigen
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    Wie passend, das auf einer Website für C++-Programmierer zu finden, und von Richtern usw. steht da nichts.

    Aber ich habe auch gute Nachrichten für dich: das OWiG gilt da, wo alle Bundesgesetze gelten, nämlich in Deutschland, und wo es sonst noch gilt, regelt §5. Da steht ja (man müsste es lesen):

    Wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt, können nur Ordnungswidrigkeiten geahndet werden, die im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes oder außerhalb dieses Geltungsbereichs auf einem Schiff oder in einem Luftfahrzeug begangen werden, das berechtigt ist, die Bundesflagge oder das Staatszugehörigkeitszeichen der Bundesrepublik Deutschland zu führen.
    Der räumliche Geltungsbereich wird hier einfach vorausgesetzt, das ist nämlich Deutschland, so wie das bei allen Bundesgesetzen ist, die nicht ausdrücklich etwas anderes aussagen. Dazu kommen noch deutsche Schiffe und Flugzeuge im Ausland. Noch Fragen zum Geltungsbereich?

    Das GVG, die ZPO und die StPO gelten ebenfalls. Ebenso die Steuergesetze. Wo das Grundgesetz gilt, ergibt sich aus seinem Titel. Immerhin war das alles kein Besatzungsrecht. Wie man Richter wird, steht im Richtergesetz. Die Tätigkeit von Notaren regeln die Landesgesetze. Das ist alles weder wahr noch originell. Solchen Mumpitz hat schon Reichskanzler Ebel verzapft. Ergebnis: er ist gestorben! Sieh dich lieber vor.

    Mit den Bereinigungsgesetzen haben die Besatzungsmächte zudem das Besatzungsrecht bereinigt und dessen Rechtsgültigkeit bekräftigt,
    Die Bereinigungsgesetze (es gab deren etwa ein Dutzend, jeweils für alle wichtigen Ressorts) sind vom Bundestag beschlossen worden, so wie alle Bundesgesetze, und zwar im ordentlichen Verfahren. Und sie dienten, wie man fast schon dem Titel entnehmen könnte, nicht der Bekräftigung des Besatzungsrechts (das es schon seit 1955 nicht mehr gab), sondern seiner Abschaffung, so weit überhaupt noch vorhanden, und weit darüber hinaus der Abschaffung zahlreicher anderer überholter und überflüssiger Vorschriften. Lies sie doch mal. Das mit der Abschaffung des Besatzungsrechts findet sich nur in einem der verschiedenen Gesetze und ist auch nur ein eher untergeordneter Teil davon.

  6. #6
    Mitglied Benutzerbild von Gehirnnutzer
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    Standard AW: Dt. Behörden, Ministerien, Städte unter US-Verwaltung

    Zitat Zitat von Kaktus Beitrag anzeigen
    Das sind die Daten von Dun&Bradstreet:
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    Dun&Bradstreet sind übrigens die, die die D-U-N-S-Nr. vergeben, die weltweit benutzt wird.



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    Kaktus,

    41-088-0603 Tweede Kamer DER Staten-Generaal, Niederlande
    31-065-0643 Folketinget

    zwei DUNS-Nummern, einmal für eine Kammer des niederländischen Parlamentes, einmal für das dänische Parlament. Der Oberste Gerichtshof Dänemarks hat auch eine DUNS-Nummer, die erste Kammer des Niederländischen Parlamentes auch, genau wie diverse öffentliche Einrichtungen anderer Länder dieser Welt.
    Weder ein Däne noch ein Niederländer würde auf die Idee kommen seine Heimat als Firma zu bezeichnen, dass kriegen nur Deutsche hin.

    Mal abgesehen davon, ist es eine irrige Annahme, die von D&B angebotene Dienstleistung sei ein Handelsregister. Eine Wirtschaftsdatenbank ist kein Handelsregister, das wirklich rechtsverbindliche Aussagen über einen Firmenstatus etc. treffen kann.
    Auch eine Aussage in der Dienstleistungsbeschreibung von D&B, dass nur Firmen eine DUNS-Nummer bekommen, ist nicht rechtsverbindlich. Es sei angemerkt, dass die Übersetzung des Begriffes "business entity" in Firma, Unternehmen etc. zwar durchaus richtig ist, jedoch sind alle Teilnehmer eines Wirtschaftskreislaufes Wirtschaftsentitäten.


    Die Aufhebung eines Einführungsgesetzes hat nur Auswirkungen auf das Einführungsgesetz.
    Einführungsgesetze haben zwei Aufgaben:

    1. Wenn ein Gesetzeswerk überarbeitet wird oder erneuert wird, enthält es Übergangsvorschriften, z.b. wann und wie Personen noch dem altem Gesetzeswerk unterliegen etc. pp.. Dies ist beim Ordnungswidrigkeitengesetz der Fall. Da jetzt keiner mehr dem alten Ordnungswidrigkeiten Gesetz unterliegt, ist das Einführungsgesetz nicht mehr notwendig gewesen.

    2. Kann ein Einführungsgesetz Vorschriften enthalten, die nicht mehr in das eigentliche Gesetzeswerk eingeflossen sind, wie es z.B. beim Einführungsgesetz zum bürgerlichen Gesetzbuch der Fall ist.


    Kommen wir jetzt zum Geltungsbereich von Gesetzen.

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    Nettes Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes. Geht übrigens um eine Flurkarte. Es geht jedoch um den Leitsatz

    Eine Landschaftsschutzverordnung, die den räumlichen Geltungsbereich ihres Veränderungsverbotes nicht in ihrem verkündeten Text bestimmt, sondern insoweit nur auf die Eintragungen in eine nicht veröffentlichte Karte verweist, verstößt gegen das Rechtsstaatsprinzip.


    Überträgt man diesen Leitsatz auf andere Gesetze, ändert sich nicht seine Aussage. Nur ist die Aussage dieses Leitsatzes nicht, dass ein Geltungsbereich konkret definiert sein muss, sondern, dass ein Geltungsbereich für den Normunterworfenen erkennbar sein muss.


    «Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern darin, dass er nicht tun muss, was er nicht will».Jean-Jacques Rousseau (1712-78)

    «Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet».Matthias Claudius (1740-1815)

  7. #7
    Rufer in der Wüste Benutzerbild von Merkelraute
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    Standard AW: Dt. Behörden, Ministerien, Städte unter US-Verwaltung

    Zitat Zitat von Kaktus Beitrag anzeigen
    Das sind die Daten von Dun&Bradstreet:
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    Dun&Bradstreet sind übrigens die, die die D-U-N-S-Nr. vergeben, die weltweit benutzt wird.



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    Interessante Firma, deren Aktien nur in New York gehandelt werden. Hat was von einer Schnüfflerfirma. Wie kommen die eigentlich an die Daten? Sind die mit der Schufa verbandelt?

  8. #8
    Mitglied Benutzerbild von Kaktus
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    Standard AW: Dt. Behörden, Ministerien, Städte unter US-Verwaltung

    Zitat Zitat von Merkelraute Beitrag anzeigen
    Interessante Firma, deren Aktien nur in New York gehandelt werden. Hat was von einer Schnüfflerfirma. Wie kommen die eigentlich an die Daten? Sind die mit der Schufa verbandelt?
    Ich weiß es nicht, würde aber darauf tippen, daß es eine Mischung zwischen Handelsregister und Schufa ist.
    Die Geschützten müssen vor den Ungeschützten geschützt werden, indem man die Ungeschützten zwingt, sich mit dem Schutz zu schützen, der die Geschützten nicht geschützt hat
    https://www.youtube.com/watch?v=1WzJviSbqcE. Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem...https://www.youtube.com/watch?v=aQhOrgzY3es

  9. #9
    neurodivers Benutzerbild von tabasco
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    Ich habe mich bei US-Army beworben :-)
    kol-ut-shan

  10. #10
    Rufer in der Wüste Benutzerbild von Merkelraute
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    Zitat Zitat von tabasco Beitrag anzeigen
    Ich habe mich bei US-Army beworben :-)
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