Diverse Tagesnachrichten - unkategorisiert

[sibilla]

Ähhmm!

Die knallharte Reaktion der Ursula von der Leyen!

einfach nur herrlich, wie madämsche sooo subtil von den herren der schöpfung regelrecht vorgeführt wird.

vor allem auch, wie kann sie sich erdreisten, neben! dem lider herzulaufen und nicht drei schritte hinter ihm.

[ganja]

In 22 Jahren ist alles abbezahlt, und dann bleiben sogar noch 8 Milliarden übrig!

Peanuts

Ne, Tansania macht ja auch nur einen Bruchteil des Goldabbaus aus. Also von den 8 Milliarden Umsatz wird nur ein Teil von Gold aus Tansania stammen.

Ich bin ja dafür, dass Rohstoffunternehmen die zivile Bevölkerung nicht ausbeutet, Umweltvorschriften einhält und die nötigen Steuern korrekt zahlt. Die machen sowieso schon genug Kohle.
Aber 190 Milliarden Dollar für Export-Steuernachzahlungen halte ich doch für etwas übertrieben

[navy]

einfach nur herrlich, wie madämsche sooo subtil von den herren der schöpfung regelrecht vorgeführt wird.

vor allem auch, wie kann sie sich erdreisten, neben! dem lider herzulaufen und nicht drei schritte hinter ihm.

Die wollte für Foto Show reisen, weil sie keiner mehr ernst nimmt. Als Frau des grössten Verbrecher Kartelles, des Betruges und der Korruption in der Welt

[ABAS]

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Hat Jemand eine Erklärung dafür wieso Teile des Suez-Kanals jetzt auf Google maps geschwärzt sind?

Übrigens gibt es derzeit folgende mögliche Nachschubhindernisse:
1. fest steckender Tanker Suez-Kanal
Prognose: mehrere Tage
2. Blockierte wichtige Güterzugstrecke in D
Prognose: mehrere Tage
3. LKW blockiert Autobahn in China
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Prognose: noch unbekannt

Der Suezkanal ist eine militaerische Hochsicherheitszone. Nach internationalen Seerecht
und Vertrag von von Konstantinopel darf der Suezkanal von Schiffen aller Nationen zu
jederzeit befahren werden und das nicht nur von Handelsschiffen in Friedens- und
Kriegszeiten. Kriegsschiffe von kriegsfuehrenden Laendern einschliesslich U-Boote gehoeren
ebenfalls dazu.

Die Zeit / Nr. 33 / 1956 / von Ernst Krueger

Die Freiheit auf den Kanälen
Der internationale Status der großen Wasserstraßen

Der ägyptische Staatspräsident Nasser hat in den letzten Tagen behauptet – und die Russen haben ihn dabei unterstützt –, daß es ungerecht sei, nur den Suezkanal zu internationalisieren. Wir haben im Folgenden die Frage untersucht, welches denn eigentlich der gegenwärtige Status der anderen großen Wasserstraßen der Welt ist.

Die ersten internationalen Abmachungen über die Benutzung von Wasserstraßen betrafen europäische Ströme. In der Wiener Kongreßakte von 1815 wurden für die Schiffahrt auf europäischen internationalen Flüssen Grundsätze aufgestellt, die sehr viel später einen Niederschlag in der Donauschiffahrtsakte von 1857 und in der Mannheimer Rheinschiffahrtsakte vom 1. Juli 1869 fanden.

In beiden Schiffahrtsakten wurde die Freiheit der Schiffahrt auf den Strömen deklariert. Gleichzeitig wurde festgelegt, daß internationale Kommissionen gegründet werden sollten. Während in der "Internationalen Donaukommission" neben den Uferstaaten auch England, Frankreich und Italien vertreten waren, setzt sich die "Zentrale Rheinkommission" in Straßburg zur Zeit aus Delegierten der Uferstaaten sowie Englands, Belgiens und der Vereinigten Staaten zusammen, die nach 1945 an die Stelle Italiens getreten sind.

In der Donauschiffahrt besteht heute neben der "Internationalen Donaukommission" die "Donauadministration", die von den Ostblockstaaten im Jahre 1948 gegründet wurde. Die Bundesrepublik Deutschland und Österreich gehören keiner der beiden Organisationen an. Beide Länder haben vielmehr untereinander und mit den anderen Uferstaaten zweiseitige Abkommen abgeschlossen, nach denen sich der gegenseitige Schiffsverkehr auf der Donau innerhalb der verschiedenen Hoheitsgebiete regelt.

Der Vertrag von Konstantinopel

Für den Suezkanal wurde in der Konvention von Konstantinopel vom Jahre 1888 eine internationale Regelung getroffen, die bisher durch keine anderen Bestimmungen ersetzt worden ist. In dieser von Deutschland, England, Frankreich, Holland, Italien, Österreich, Rußland, Spanien und der Türkei unterzeichneten Konvention wurde die Freiheit der Schiffahrt durch den Suezkanal, für Schiffe aller Nationen in Kriegs- und Friedenszeiten festgelegt.

Es scheint, als wollten die Vereinigten Staaten auf der am 16. August in London beginnenden Suezkanal-Konferenz sich darauf beschränken, die Gültigkeit der Konvention von Konstantinopel erneut zu bestätigen. Diese Haltung, die für England und Frankreich enttäuschend ist, erklärt sich aus der Befürchtung der USA, daß weitergehende Beschlüsse über die Internationalisierung des Suezkanals zu Bestrebungen lateinamerikanischer Staaten führen könnten, an der Kontrolle über den Panamakanal beteiligt zu werden, die bislang ausschließlich von Washington ausgeübt wird. Stellte sich aber ein Panamakanal-Problem, so würde ohne Zweifel die Erinnerung an alle jene Vorgänge wieder wachgerufen werden, die sich im Jahre 1903 in Panama abgespielt haben.

Panama und die USA

Damals war Panama eine Provinz der Republik Kolumbien, deren Senat sich geweigert hatte, einen von den Unterhändlern beider Staaten unterzeichneten Vertrag über den Bau des Kanals zu ratifizieren. Daraufhin kam es in der Provinz Panama zu einer von den Vereinigten Staaten geschürten und geschützten Revolution, die dazu führte, daß sich Panama am 4. November 1903 zu einer unabhängigen Republik erklärte. Der neue Staat wurde alsbald von den Vereinigten Staaten anerkannt, unter deren mächtigen Schutz es für Kolumbien unmöglich war, die abtrünnige Provinz wieder zu unterwerfen. Bald darauf schloß die Republik Panama mit den USA einen Vertrag ab, der ihnen bei sofortiger Zahlung von zehn Millionen Dollar und der Verpflichtung zu laufenden jährlichen Abgaben – die sich inzwischen von 250 000 Dollar auf 1,9 Millionen erhöht haben – alle Hoheitsrechte, über den Kanal und die etwa zwanzig Kilometer breite Kanalzone "für ewige Zeiten" einräumte. In dem Vertrag ist Handels- und Kriegsschiffen aller Nationen das Durchfahrtsrecht durch den Panamakanal garantiert. Der Kanal und die Kanalzone werden von der Panamakanal-Gesellschaft verwaltet, die eine Gesellschaft amerikanischen Rechts ist, mit Kapital der US-Regierung arbeitet und deren Personal sich ausschließlich aus Nordamerikanern zusammensetzt.

Interessant ist folgender Vergleich: Anno 1955 passierten 14 666 Schiffe aller Nationen mit einer Nettotonnage von 116 Millionen Tonnen den Suezkanal. Der Panamakanal weist nur ein Drittel dieses Verkehrs auf. Die Durchfahrtsgebühren, die bei beladenen Schiffen für den Suezkanal einen Dollar-Cent je Tonnenmeile betragen, sind im Panamakanal doppelt so hoch.

Einigung am Bosporus

Von großer Bedeutung für den internationalen Schiffsverkehr ist auch die Seeverbindung zwischen dem Mittelmeer und dem Schwarzen Meer, die durch die Dardanellen und den Bosporus hergestellt wird. Der gesamte Bereich dieser Meerengen gehört seit Jahrhunderten zum türkischen Staatsgebiet. Der Schiffsverkehr durch diese Meerengen wickelt sich nach den Bestimmungen des Abkommens von Montreux ab, das am 20. Juli 1936 von Bulgarien, England, Frankreich, Griechenland, Japan, Jugoslawien, Rumänien, der Sowjetunion und der Türkei unterzeichnet wurde. Nach diesem Abkommen haben Handelsschiffe aller Nationen in Kriegs- und Friedenszeiten das Recht zur Durchfahrt. Für Kriegsschiffe sind komplizierte Bestimmungen getroffen worden. In Kriegszeiten haben alle diese Bestimmungen nur Gültigkeit, so lange die Türkei neutral ist. Beteiligt sich die Türkei am Kriege oder glaubt sie sich von einer unmittelbaren Kriegsgefahr bedroht, so hat die türkische Regierung allein die Kontrolle über die Durchfahrt durch die Meerengen, deren Befestigung ihr im Vertrag von Montreux zugestanden wurde. – Der am 9. November 1956 ablaufende Vertrag bleibt, da keiner der Vertragschließenden ihn zwei Jahre vor seinem Ablauf gekündigt hat, weiter mit zweijähriger Kündigungsfrist in Kraft, das heißt also mindestens bis zum 10. November 1958. Die Durchfahrtgebühren müssen sich nach dem Abkommen auf die Kosten der "Betonnung und Befeuerung des Fahrwassers und auf die sanitäre Überwachung der Schiffe" beschränken. Sie betragen 0,29 Goldfranc je Nettoregistertonne für Hin- und Rückfahrt.

Der Kaiser-Wilhelm-Kanal

Ein Beispiel dafür, daß auch eine Wasserstraße, die ausschließlich durch das Hoheitsgebiet eines Staates verläuft, dem internationalen Schiffsverkehr uneingeschränkt zu gleichen Bedingungen zur Verfügung steht, ist der Kaiser-Wilhelm-Kanal, der oberhalb von Brunsbüttel im Mündungsgebiet der Elbe beginnt und unterhalb von Holtenau in die Kieler Förde mündet. Der ausschließlich mit staatlichen Mitteln erbaute Kanal ist deutsches Staatseigentum. Seine Bedeutung ist, den sichersten und kürzesten Weg zwischen der Ostsee und der südlichen Nordsee herzustellen. In dem Bestreben, den internationalen Schiffsverkehr so weit wie möglich für die Benutzung des Kanals zu gewinnen, wurde von Anfang an festgelegt, daß "Schiffe aller Nationen bei Tag und bei Nacht den Kanal befahren dürfen". Nur für Kriegsschiffe ist eine vorherige Anmeldung auf diplomatischem Wege erforderlich. An diesen Bestimmungen hat sich in den sechzig Jahren seit der Inbetriebnahme des Kanals nichts geändert. Der Beschluß von Barcelona

Schließlich muß noch auf – den ersten Versuch hingewiesen werden, ein umfassendes Reglement aufzustellen, das für alle internationalen Wasserstraßen anwendbar ist: Im Jahre 1921 trat in Barcelona eine internationale Konferenz zusammen, in der die sogenannte Barcelona Konvention beschlossen und später von 40 Staaten ratifiziert wurde. Eine der wichtigsten Bestimmungen dieser Konvention legt fest, daß alle Staaten, durch deren Hoheitsgebiet eine für den internationalen Verkehr wichtige Wasserstraße verläuft, den Handelsschiffen aller Nationen uneingeschränkte Freiheit der Durchfahrt gewähren müssen. Weiterhin ist jeder Staat verpflichtet, Hindernisse und Gefahren zu beseitigen und von Maßnahmen Abstand zu nehmen, die die Schiffahrt behindern. Allerdings haben seinerzeit die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion die Barcelona-Konvention nicht ratifiziert: die Sowjetunion, weil sie zu jener Zeit internationalen Konferenzen fernblieb, die Vereinigten Staaten vermutlich aus Sorge wegen unerwünschter Rückwirkungen auf den Panamakanal. Die Londoner Konferenz könnte zu einem Prüfstein werden, ob und in welchem Umfang beide Großmächte nunmehr zu einer Mitarbeit im Sinne der Barcelona-Konvention bereit sind.

Quelle:

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[navy]

Ich finde es herrlich. Besser kann man die derzeitige deutsche Aussenpolitik kaum beschreiben.

Berichtete vor Jahren hierüber, wie die Volksdeppen unter Steinmeier mit seiner bunten Truppe, immer tiefer ihr Loch, des Nichts gruben. Die Scheckbuch Politik = kriminelle Auslands Bestechung, kritisierte 2009 der US NATO Spreche und Steinmeier wurde vor den Wahlen von Obama ausgeladen. Das hätte ein Warnschuss sein sollen

[Kaktus]

Danke! Inzwischen wissen wir, daß sie dort Rettungsaktionen - auch unter Zuhilfenahme des Militärs - statt fanden. Das wollte sie wohl nicht dokumentiert haben.

[Haspelbein]

Berichtete vor Jahren hierüber, wie die Volksdeppen unter Steinmeier mit seiner bunten Truppe, immer tiefer ihr Loch, des Nichts gruben. Die Scheckbuch Politik = kriminelle Auslands Bestechung, kritisierte 2009 der US NATO Spreche und Steinmeier wurde vor den Wahlen von Obama ausgeladen. Das hätte ein Warnschuss sein sollen

Ohne auf Details eingehen so wollen, und ich kann mich hier auch irren, aber aus der Ferne erscheint mir die deutsche Aussenpolitik wie eine logische Fortsetzung der Wirtschaftspolitik. Geht es um andere Dinge, so ist man z.T. um eine Antwort verlegen.

[herberger]

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Uschi und das Sofagate

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[herberger]

Wer hat die höhere Position in der EU, der mit der Glatze oder Uschi?

[Krabat]

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Uschi und das Sofagate

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Uschi steht protokollarisch unter Michel. Schwer das zu verstehen, aber Merkel steht protokollarisch auch unter Schäuble.