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Thema: "Corona-Wiederaufbaufonds" durch Verfassungsgericht gestoppt

  1. #31
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
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    Standard AW: "Corona-Wiederaufbaufonds" durch Verfassungsgericht gestoppt

    Zitat Zitat von Bruddler Beitrag anzeigen

    Stimmt, Prof. Bernd Lucke hätte wissen müssen, wie es um die "Neutralität" des Bundesverfassungsgerichts bestellt ist...
    Ich denke die Gruppe hat es gewusst, es ist ja lange genug bekannt, wie da Richter bestellt werden, nach dem Mafiösen Parteibuch Proporz.

    Zitat Zitat von ABAS Beitrag anzeigen
    Es war absehbar das sich der Idiot Lucke samt Klaegergemeinschaft bei der Verfassungsbeschwerde eine Abfuhr einholen.

    Bravo, so kann man die Profil Neurose auch befriedigen

  2. #32
    STOPP DER REPUBLIKFLUCHT! Benutzerbild von Flüchtling
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    Standard AW: "Corona-Wiederaufbaufonds" durch Verfassungsgericht gestoppt

    Zitat Zitat von navy Beitrag anzeigen
    Ich denke die Gruppe hat es gewusst, es ist ja lange genug bekannt, wie da Richter bestellt werden, nach dem Mafiösen Parteibuch Proporz.
    [...]
    Dem Hadern mit parteiischen Richtern kann als eine mögliche inneren Frieden schaffende Alternative auch dieser Gedanke entgegen gesetzt werden:
    Zitat Zitat von 1. Korinther 6:
    1 Wie kann jemand von euch wagen, wenn er einen Streit hat mit einem andern, sein Recht zu suchen vor den Ungerechten und nicht vor den Heiligen? 2 Oder wisst ihr nicht, dass die Heiligen die Welt richten werden? Wenn nun die Welt von euch gerichtet werden soll, seid ihr dann nicht gut genug, über so geringe Sachen zu richten?
    Frau Dr. Merkel hat mein vollstes Vertrauen.

  3. #33
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    Standard AW: "Corona-Wiederaufbaufonds" durch Verfassungsgericht gestoppt

    Zitat Zitat von ABAS Beitrag anzeigen
    Der Windbeutel Lucke und seine Mitklaeger wussten genau das beim Bundesverfassungsgericht
    im Gegensatz zur Verwaltungsgerichtsbarkeit und ordentlichen Gerichtsbarkeit der Zivilgerichte
    kein Prozessrisiko gibt. Gerichtsgebuehren bei Verfassungsbeschwerden = Null!

    Lediglich im Falle vorsaetzlichen Missbrauchs wird eine laecherliche Strafgebuehr von 2.600 EUR erhoben.

    Jede dumme Sau kann vor dem Bundesverfassungsgericht ohne Risiko eine Verfassungsbeschwerde
    einlegen, weil Dummheit nach den geltenden Schuldrecht keine vorsaetzliche Handlung ist.
    Die CDU-Abgeordneten, die gegen die EU-Abzocke der deutschen Steuerzahler gestimmt haben, haben ebenfalls Verfassungsbeschwerde eingelegt.

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    Der E-Golf schafft 2018 das, was der VW-Käfer schon 1960 konnte: Mit 100 km/h über die Autobahn zuckeln! Leider ohne Heizung wg. Reichweite.
    Vorzugsweise im Windschatten als Buslutscher oder hinter dem Lkw-Auspuff und laut Elon Musk mit KKW-Strom. KKW und E- Ole!

  4. #34
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    Standard AW: "Corona-Wiederaufbaufonds" durch Verfassungsgericht gestoppt

    Zitat Zitat von MANFREDM Beitrag anzeigen
    Die CDU-Abgeordneten, die gegen die EU-Abzocke der deutschen Steuerzahler gestimmt haben, haben ebenfalls Verfassungsbeschwerde eingelegt.

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    Danke! Du hast gerade meinen Beitrag bestaetigt.
    Dispara, cobarde, (que) solamente vas a matar a un hombre!

    Schiess! Feigling, (weil) Du wirst blos einen Mann toeten!

  5. #35
    AfD, was denn sonst ?! Benutzerbild von Bruddler
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    Standard AW: "Corona-Wiederaufbaufonds" durch Verfassungsgericht gestoppt

    Zitat Zitat von MANFREDM Beitrag anzeigen
    Die CDU-Abgeordneten, die gegen die EU-Abzocke der deutschen Steuerzahler gestimmt haben, haben ebenfalls Verfassungsbeschwerde eingelegt.

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    Wohlwissend, dass sie damit nicht durchkommen werden (?)...
    <a href=https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=69201&d=1600714507 target=_blank>https://www.politikforen.net/attachm...1&d=1600714507</a>

  6. #36
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
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    Standard AW: "Corona-Wiederaufbaufonds" durch Verfassungsgericht gestoppt

    Zitat Zitat von MANFREDM Beitrag anzeigen
    Die CDU-Abgeordneten, die gegen die EU-Abzocke der deutschen Steuerzahler gestimmt haben, haben ebenfalls Verfassungsbeschwerde eingelegt.

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    Die CDU-Abgeordneten Michael von Abercron, Veronika Bellmann, Hans-Jürgen Irmer, Saskia Ludwig, Sylvia Pantel, Hans-Jürgen Thies und Dietlind Tiemann legen Verfassungsbeschwerde gegen den EU-Eigenmittelbeschluss ein, durch den der Bundestag der EU das Recht zur Schuldenaufnahme einräumt. In einer Erklärung , die TE vorliegt, schreiben die Abgeordneten:

    Es geht nur um Geld stehlen, wo Steinmeier seine Drogen und Verbrecher Banden hat, Angela Merkel ihre tiefen Verbindungen, mit ihren Camorra, Nghradeta Geschäften des Betruges mit Markus Söder, um diese Gelder. Die Deutschen Banden, haben schon geübt mit 2019, wie man 5 Milliarden € für eine angebliche Afrika Hilfe stiehlt, unter sich aufteilt. Ein Erpressungs Kartell, hat Angela Merkel und Markus Söder in Europa errichtet. Nur wer mitmacht erhält Geld, besser als Bestechung geplant, denn die Mittelverwendung wird nie kontrolliert.


    Behördenbericht: Italienische Mafia bereitet sich auf Abschöpfung von EU-Wiederaufbaufonds vor

    1 Mär. 2021 07:53 Uhr

    Die italienische Wirtschaft ist im vergangenen Jahr um etwa neun Prozent geschrumpft. Bald sollen Milliarden aus dem EU-Wiederaufbaufonds fließen. Dies macht sich die Mafia laut Italiens Anti-Mafia-Behörde zunutze.
    Behördenbericht: Italienische Mafia bereitet sich auf Abschöpfung von EU-Wiederaufbaufonds vor


    In Italien haben Mafiagruppen offenbar den Gesundheitssektor und EU-finanzierte Infrastrukturprojekte als nächste große Geldquellen im Visier, wie Italiens Anti-Mafia-Behörde (DIA) am Mittwoch warnte.

    Mögliche Ziele im Gesundheitsbereich seien demnach beispielsweise der Bau und die Renovierung von Krankenhäusern, die Produktion und Lieferung von medizinischen Geräten, die Entsorgung von Krankenhausabfällen oder Sanitäts- und Bestattungsdienste.

    Auch sei "sehr wahrscheinlich", dass Mafia-Organisationen "versuchen werden, die neuen Finanzierungskanäle abzufangen", die zur Verbesserung der italienischen Infrastruktur und zur Modernisierung der Wirtschaft zur Verfügung gestellt werden sollen.
    Italien macht hunderten Mafiosi den Prozess: Schlag gegen organisierte Kriminalität


    Derzeit schnürt die EU einen milliardenschweren Aufbaufonds zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Pandemie zusammen. Rom soll im Zeitraum von 2021 bis 2026 rund 209 Milliarden Euro aus dem EU-Wiederaufbaufonds aus Brüssel erhalten.

    Die DIA mahnte äußerste Wachsamkeit bei Bewerbungen von Unternehmen um öffentliche Ausschreibungen im Gesundheitssektor an und wies darauf hin, dass jüngste Änderungen in den Eigentumsverhältnissen, der Struktur oder dem Standort der Büros ein Zeichen für eine Infiltration durch die Mafia sein könnten


    Die Mafiosi hätten im vergangenen Jahr Einzelpersonen, Familien und Unternehmen mit Geld unterstützt, die in finanzielle Not geraten waren, wie aus dem Bericht der Anti-Mafia-Behörde (DIA) über das erste Halbjahr 2020 hervorgeht.

    „Der EU-Eigenmittelbeschluss ist aus unserer Sicht verfassungswidrig. Deshalb haben wir gemeinsam in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz eingereicht. Wir sehen die durch das Grundgesetz garantierte Haushaltsautonomie des Bundestages in unzulässiger Weise eingeschränkt. Eine genaue Prüfung dieser Sachverhalte durch die Karlsruher Richterinnen und Richter ist daher unerlässlich. Diese Verfassungsbeschwerde ist auch eine große Herausforderung für das Bundesverfassungsgericht und eine lohnende Probe für seine Unabhängigkeit.

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  7. #37
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
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    Standard AW: "Corona-Wiederaufbaufonds" durch Verfassungsgericht gestoppt

    Jetzt schreiben große ausl. Medien, das dieser Aufbau Fonds, genau Anderen Zwecken dient!

    Die verdeckte Einführung der „EUdSSR“


    Unter dem Deckmantel der künstlich erzeugten Corona-Krise wird in diesem Jahr die Schuldenunion eingeführt – getarnt als angebliche Wiederaufbauhilfe. Faktisch werden damit aber nur die mehr oder minder insolventen Staaten durch die Nettobeitragszahler finanziert und bleiben dadurch erpressbar. Nationale Souveränität ist ohnehin das Gegenteil dessen, was die EU anstrebt. Offen gibt sie zu, Supranationalität als einen ihrer wichtigsten Leitsätze zu pflegen. Doch viele Mitgliedsstaaten scheuen die zentralistischen Pläne der EU, denn damit müssten nicht nur bestehende Verträge weiter geändert werden, sondern in einigen Ländern auch Volksabstimmungen durchgeführt werden, die bisweilen anders ausgegangen sind, als die Herrschenden es sich vorgestellt hatten.
    Europa blind durch Propaganda

    Zugedeckt mit eurokratischer Propaganda lohnt sich der Blick nach Osten: Die nationalkonservative und globalisierungskritische [Links nur für registrierte Nutzer]mit fast 5 Millionen Lesern schreibt dazu freimütig: Die EU ist ein Testfeld der neuen Weltordnung. Hier soll ausprobiert werden, wie Staaten auch unpopuläre Entscheidungen durchdrücken können. [Links nur für registrierte Nutzer]

  8. #38
    Mitglied Benutzerbild von Cybeth
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    Standard AW: "Corona-Wiederaufbaufonds" durch Verfassungsgericht gestoppt

    Zitat Zitat von navy Beitrag anzeigen
    Jetzt schreiben große ausl. Medien, das dieser Aufbau Fonds, genau Anderen Zwecken dient!

    Die verdeckte Einführung der „EUdSSR“


    Unter dem Deckmantel der künstlich erzeugten Corona-Krise wird in diesem Jahr die Schuldenunion eingeführt – getarnt als angebliche Wiederaufbauhilfe. Faktisch werden damit aber nur die mehr oder minder insolventen Staaten durch die Nettobeitragszahler finanziert und bleiben dadurch erpressbar. Nationale Souveränität ist ohnehin das Gegenteil dessen, was die EU anstrebt. Offen gibt sie zu, Supranationalität als einen ihrer wichtigsten Leitsätze zu pflegen. Doch viele Mitgliedsstaaten scheuen die zentralistischen Pläne der EU, denn damit müssten nicht nur bestehende Verträge weiter geändert werden, sondern in einigen Ländern auch Volksabstimmungen durchgeführt werden, die bisweilen anders ausgegangen sind, als die Herrschenden es sich vorgestellt hatten.
    Europa blind durch Propaganda

    Zugedeckt mit eurokratischer Propaganda lohnt sich der Blick nach Osten: Die nationalkonservative und globalisierungskritische [Links nur für registrierte Nutzer]mit fast 5 Millionen Lesern schreibt dazu freimütig: Die EU ist ein Testfeld der neuen Weltordnung. Hier soll ausprobiert werden, wie Staaten auch unpopuläre Entscheidungen durchdrücken können. [Links nur für registrierte Nutzer]
    Habe vor Monaten bereits geschrieben, dass die herbeigeführte Corona Krise dazu genutzt wird, marode Staaten wie Italien, Spanien auf die Füße zu helfen, getarnt als Corona Hilfen. Der Buntmichel schafft für die halbe Welt und stirbt in Armut

  9. #39
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
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    Standard AW: "Corona-Wiederaufbaufonds" durch Verfassungsgericht gestoppt

    Zitat Zitat von Cybeth Beitrag anzeigen
    Habe vor Monaten bereits geschrieben, dass die herbeigeführte Corona Krise dazu genutzt wird, marode Staaten wie Italien, Spanien auf die Füße zu helfen, getarnt als Corona Hilfen. Der Buntmichel schafft für die halbe Welt und stirbt in Armut
    Schrieb ich auch vor weit über einem Jahr, es geht um die Rettung der EU, NATO, nur nicht um einen Virus. Das die EU ein totalitäres Regime umsetzen will, gegen alle Erfahrung der Geschichte, war bekannt. Deshalb brauchte für Bestechungsgeld, Angela Merkel soviel Geld. Reines Schmiergeld im Mafia Stile

  10. #40
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
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    Standard AW: "Corona-Wiederaufbaufonds" durch Verfassungsgericht gestoppt

    Abartig kriminell ist diese Regierung, wer das noch nicht kapiert hat. Jetzt hört sie nicht einmal mehr auf die Charite, andere und eigene Wissenschaftler. Eine Alte Weggefährtin der Angela Merkel, einer billigen Hochstablerin. Fakt ist, das in Video Konferenzen, Angela Merkel persönlich bei anderen Staatschefs, auch die Abnahme von dem Impfstoff zu erpressen versucht, mit der Bestechung, man finanziere dann Projekt, oft über die KfW und ohne Kontrolle.

    Die Frau ist auch noch so blöde, das direkt mit einer Video Konferenz zu organisierren, als Pharma Vertreterin, hier mit dem EU Hasser; Albin Kurti vom Kosovo. Alles wird abgehört, Frau Merkel stört das Nicht. Das erledigt normal der Apparat, oder die Botschaft, aber das Auswärtige Amt, ist in Deutschland zum bunten Gender Verein geworden,für twitter facebook Gestalten die likes brauchen.


    Kosovo: Kurti and Merkel discuss Dialogue, vaccines and jobs
    By Kosovar Newsroom/ Published on: 18/05/2021


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    Die Amerikaner hat Edi Rama, als NATO Land zu Gast und die Italiener,sagt in Bild, SZ: Er kritisiert die gefälschten Zahlen, weil erneut Albanien und der Balkan "Risiko Gebiet" wurde, obwohl die Zahlen frei erfunden sind, vom RKI, der Deutschen REgierung, denn solche Zahlen kennt er nicht. Eine schwere Ohrfeige, für den Nono Stop Erpressungs Betrug der Angela Merkel, der EU, von Deutschland gegen den Balkan, was ich im Juni auch schon schrieb. Die Mafia, schlimmer wie Erpressungs Kartell des Al Capone, der Camorra sitzt in Berlin, mit dem Corona Betrug, wo man nicht einmal den angeblichen Virus, je isolierte


    Wegen Balkan-Aussage zu Corona-Infektionen Albaniens Premier
    geht auf Spahn los

    [Bilder nur für registrierte Nutzer]
    Albaniens Ministerpräsident Edi Rama (l., 56) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (41)


    veröffentlicht am
    25.05.2021 - 15:23 Uhr

    Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (41, CDU) hatte in BILD am Sonntag die Hälfte aller Corona-Infektionen in Deutschland im vergangenen Sommer auf Verwandtschaftsbesuche von Migranten auf dem Balkan zurückgeführt.

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    und

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    von Vera Lengsfeld / 27.05.2021

    Warum will die Regierung die Kinder impfen?


    Die Regierung will die Kinder unbedingt impfen lassen, auch gegen den Rat der Experten. Die Frage ist, warum sie das will. Eine Impfung als Voraussetzung zur Teilnahme am Präsenzunterricht lehnte der Gesundheitsminister vorerst ab. Aber nach einem Jahr „Coronapolitik“ wissen wir, dass man auf dieses Wort nichts geben kann./ .......................

    Schulschließungen überflüssig

    Neben dem Impfproblem hat die Politik das Problem des Präsenztunterichtsausfalls geschaffen. Seit einem Jahr ist für unseren Nachwuchs kein regulärer Schulbesuch mehr möglich. Das ist besonders für die Grundschüler verheerend. Nun gibt es eine[Links nur für registrierte Nutzer]unter Federführung des Phoniaters Dirk Mürbe, die belegt, dass die Schulschließungen überflüssig gewesen sind. .....[Links nur für registrierte Nutzer]

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