Bundestagswahl 26.09.2021

[Politikqualle]

Echt lustig, alle regen sich über den aufgeblähten Bundestag auf, aber keine übt an allen Parteien deswegen Kritik, denn das Bundesverfassungsgericht hat den Gesetzgeber schon seit geraumer Zeit aufgerufen, dass Wahlgesetz wegen den Überhang- und Ausgleichsmandaten zu überarbeiten.

.. eben , genau , wäre ja auch mal ein Wahlpunkt der AfD gewesen , wurde aber wohl mit Absicht nicht erwähnt ..

[Alter Stubentiger]

Wo Du recht hast, hast Du recht!
Ich hoffe inständig, daß Herr Laschet den Anstand besitzt, sich nach dem historisch schlechten Ergebnis seiner Partei in die Opposition zu begeben. Das hätte 2017 übrigens auch der SPD gut angestanden. Der Impuls, den sie da am Wahlabend hatte, war richtig.

Die SPD wollte auch in die Opposition. Die GroKo war nur eine Notlösung weil Jamaika nicht klappte. Und mit einem Schwachkopf wie Laschet wird sie erst recht nichts. Der dürfte wohl ganz schnell abgesägt werden und auf den hinteren Bänken des Bundestags verschimmeln.

[Alter Stubentiger]

.. eben , genau , wäre ja auch mal ein Wahlpunkt der AfD gewesen , wurde aber wohl mit Absicht nicht erwähnt ..

Die CDU hat eine echte Reform stets verhindert weil sie am Stärksten vom jetzigen System profitierte.

[hamburger]

Falsch! Umgekehrt! So ein deppertes Volk hat noch nie eine Regierung in der Geschichte gehabt. Wie konnte man Adolf wählen? Wie kann eine Partei wie die Adolf für Deutschland Partei 10 % erzielen?

Weil es nur noch 10 % intelligente Deutsche gibt....und du gehörst zu den anderen

[Gehirnnutzer]

Ach, für gewisse Kreise:

§ 1


(1) Über die Gültigkeit der Wahlen zum Bundestag und die Verletzung von Rechten bei der Vorbereitung oder Durchführung der Wahl, soweit sie der Wahlprüfung nach Artikel 41 des Grundgesetzes unterliegen, entscheidet vorbehaltlich der Beschwerde gemäß Artikel 41 Abs. 2 des Grundgesetzes der Bundestag.



(2) Soweit eine Wahl für ungültig erklärt wird, sind die sich daraus ergebenden Folgerungen festzustellen. Sofern bei der Vorbereitung oder Durchführung der Wahl Rechte einer einsprechenden Person oder einer Gruppe einsprechender Personen verletzt wurden, stellt der Bundestag die Rechtsverletzung fest, wenn er die Wahl nicht für ungültig erklärt.

§ 2


(1) Die Prüfung erfolgt nur auf Einspruch.
(2) Den Einspruch kann jeder Wahlberechtigte, jede Gruppe von Wahlberechtigten und in amtlicher Eigenschaft jeder Landeswahlleiter, der Bundeswahlleiter und der Präsident des Bundestages einlegen.
(3) Der Einspruch ist schriftlich beim Bundestag einzureichen und zu begründen; bei gemeinschaftlichen Einsprüchen soll ein Bevollmächtigter benannt werden.
(4) Der Einspruch muß binnen einer Frist von zwei Monaten nach dem Wahltag beim Bundestag eingehen. Werden dem Präsidenten des Bundestages nach Ablauf dieser Frist in amtlicher Eigenschaft Umstände bekannt, die einen Wahlmangel begründen könnten, kann er innerhalb eines Monats nach Bekanntwerden dieser Umstände Einspruch einlegen.
(5) Die Vorschriften gelten entsprechend beim späteren Erwerb der Mitgliedschaft.
(6) Wird der Einspruch zurückgenommen, kann der Bundestag das Verfahren einstellen.

Den Rest könnt ihr [Links nur für registrierte Nutzer] nachlesen.

[Alter Stubentiger]

Nur gut, daß die nächsten Bundestagswahlen, wenn überhaupt, erst in das Gedächnis löschenden und Wohstand vernichtenden 4 Jahren stattfinden.

Unter den Grünen ist Baden-Württemberg auch nicht verarmt. Also mach dir nicht zuviel Hoffnungen.

[Kikumon]

Weil es nur noch 10 % intelligente Deutsche gibt....und du gehörst zu den anderen

[Klopperhorst]

Eine vernünftige KI statt über 700 Sesselfurzer kostet auch weniger! Gute Idee.

Das wollten die Piraten eigentlich entwickeln ("Liquid Democracy").
Sie waren aber zu dumm, eine entsprechende Software zu entwickeln.

Wenn, dann müssen alle Behörden und auch die Landtage digital abgebildet werden.
Einsparungen beim Personalaufwand mind. 90%

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[sunbeam]

Das wollten die Piraten eigentlich entwickeln ("Liquid Democracy").
Sie waren aber zu dumm, eine entsprechende Software zu entwickeln.

Wenn, dann müssen alle Behörden und auch die Landtage digital abgebildet werden.
Einsparungen beim Personalaufwand mind. 90%

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Fände ich super!

[hamburger]

Wie meinen? Das erklär doch mal.

Einfach mal Geschichtsunterricht nehmen

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