Bundestagswahl 26.09.2021

[SprecherZwo]

Das Framing gegen Jamaica läuft jetzt voll an - Jamaica muss verhindert werden und darf nicht sein, ist ja schließlich eine Demokratie

Allen voran mal wieder der Spiegel der schon erfolgreich VW und unsere Automobilindustrie in die Scheiße geritten hat:
[Links nur für registrierte Nutzer]

Interessant ist hierbei das ein no name Meinungsforschungsinstitut namens „Civey“ die passende Umfrage durchgeführt hat. So kann man nun behaupten „Zwei Drittel der Deutschen wollen Scholz als Bundeskanzler“.

Was steckt hinter dem Berliner Start-up „Civey“?
Googeln hilft:

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Links nur für registrierte Nutzer]

Civey selbst gibt folgendes an:
Civey ist durch das Förderprogramm ProFit der Investitionsbank Berlin finanziert. Die Kofinanzierung erfolgt durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)

Interessant
Würde mich auch nicht wundern, wenn die SPD daran beteiligt ist:

[Links nur für registrierte Nutzer]

Zitat:
Wir sind heute sicher, dass die sozialdemokratische Partei Deutschlands die reichste Partei Europas ist, wenn nicht der Welt – mit Ausnahme vielleicht der KP Chinas.

Du scheinst ja ganz wild auf Luschet und Jamaika zu sein.

[phantomias]

Doch, unser Präsident hat die Kompetenz jemand den Auftrag zu erteilen, die Regierung zu bilden. GG, Art.63

Art. 63 Absatz 1 GG hatte bisher nie eine praktische Relevanz und wird es auch dieses Mal nicht haben. Das Vorschlagsrecht ist ein reiner Formalismus, nachdem sich die Fraktionen nach den Koalitionsverhandlungen auf einen Kanzler geeinigt haben. Das ergibt sich ja auch aus den heutigen Meldungen. Vom Bundespräsidenten ist nirgendwo die Rede.

[Erik der Rote]

Weidel hat das in einer Rede eigentlich sehr gut gemacht.
Die Alternative ist in Thüringen und Sachsen jetzt mit Abstand stärkste Kraft.
Warum dort funktioniert, was im Westen nicht funktioniert, müsste man einmal untersuchen....

Was soll man den da untersuchen ??? Die AfD hat die gesamte Industrie das Geld und das internationale Geld gegen sich. Jede Schule betreibt täglich unentgeltlich schon durch den Lehrplan - Klima, Gender, Schulprojekte etc. pp. grüne und rote Politik. Wer sich mit der AfD gemein macht riskiert seine berufliche KArriere und sein öffentliches Ansehen, dazu wird an noch moralisch im Umfeld diffamiert und jeden Tag medial als Menschenfeind und sogar Feind der Menschheit dargestellt.

Mich wundert eher das überhaupt soviele noch AfD gewählt was zeigt das es vielen schon so schlecht geht das sie mit dem ganzen System unseres Staates zumindest innerlich gebrochen haben bzw. wirtschaftlich sozial es schlecht steht.

ich sehe das doch an meinen Kindern die bekommen TAg täglich rund um die Uhr Rotlichtbestrahlung und Werte der globalen NEuen Weltordnung um die Ohren gehauen da kann keiner aufmucken auch nicht öffentlich bei den Eltern um nicht vollkommen ausgeschlossen zu werden. Und da red ich noch nicht mal von den ganzen linken Gruppen oder der Antifa etc..

für mich ist klar so realisitisch muss man sein - das Land hat fertig und das Volk auch. Vielleicht überleben ein paar Enklaven im Osten der Republik aber bei dem Dauerbombardement aller Institutionen und Medien eher Wunschdenken. Ne ne hier wird es richtig Berg abgehen ... ich wünsche dem Deuschen Volk alles Gute aber ... rein realisitisch gesehen ...

[GSch]

Das ist formal richtig.
Da der Bundespräsident aber die Kompetenz hat jemamd zur Kanzlerwahl vorzuschlagen und der dann die Regierung bildet, ist es meist mittelbar die Kompetenz des Präsidenten bei Kanzlerwahl, Kanzlerernennung und Regierungsbildungsauftrag entscheidend mitzuwirken, gegebenenfalls auch unmittelbar ohne den Bundestag siehe (4).

GG Art 63

(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.
(2) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen.
(3) Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen vierzehn Tagen nach dem Wahlgange mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen.
(4) Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muß der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.

Aber wie der Gesetzestext zeigt, muss der Bundestag sich nicht nach dem Vorschlag des Bundespräsidenten richten (den es ja ohnehin nur im ersten Wahlgang gibt). Sonst könnte man auch auf die Wahl verzichten, und der Präsident könnte den Kanzler einfach ernennen, wie es in der Weimarer Republik war. Erst wenn der Bundestag es in drei Wahlgängen nicht schafft, mit absoluter Mehrheit einen Kanzler zu wählen, muss der Bundespräsident eine politische Entscheidung treffen: den Kandidaten mit der relativen, aber nicht absoluten Mehrheit ernennen (Minderheitsregierung) oder Neuwahlen. Bis dahin ist er eher der Umsetzer des Willens des Bundestages.

[SprecherZwo]

An Oliver Pocher sehen wir, dass niemand sicher ist. Wer also denkt, die Gegner allein sind arm dran, der täuscht sich.

NWO-Eliten verachten ihre Fanboys. Eher haben die noch vor denen etwas Respekt, die ihnen nicht die Stiefel lecken, auch wenn sie die hassen. Aber ihre eigenen Anhänger aus der Unterschicht verachten sie ganz besonders.

Das Corona-Thema war offenbar auch für die AfD-Wähler nicht so wichtig.

Die Basis hat übrigens 1,4% und die Freien Wähler 2,7%.
Diese ganze Querdenker-Chose ist ein reines Online-Filterblasen-Thema.

[GSch]

Art. 63 Absatz 1 GG hatte bisher nie eine praktische Relevanz und wird es auch dieses Mal nicht haben. Das Vorschlagsrecht ist ein reiner Formalismus, nachdem sich die Fraktionen nach den Koalitionsverhandlungen auf einen Kanzler geeinigt haben.

Das war bisher tatsächlich immer so. Erst gab es eine Einigung auf eine Koalition mit Mehrheit, dann ging man zum Bundespräsidenten, der schlug dem Bundestag den Kandidaten dieser Koalition vor, und der wurde dann auch gewählt. Oder war es schon mal anders? Meines Wissens nicht.

[hamburger]

Eine hervorragende Idee. Das nennt man auch Brütertechnik, und so völlig neu ist es nicht. Hat allerdings bisher auch nicht so richtig befriedigend funktioniert. Weder in Deutschland noch anderswo.

Nimm Nachhilfe, die Russen haben so einen Reaktor im Normalbetrieb, der altes Material verwertet...aber hier erwarte ich kaum Wissen...oder Rechtskenntnisse

[Dr Mittendrin]

Das Corona-Thema war offenbar auch für die AfD-Wähler nicht so wichtig.

Die Basis hat übrigens 1,4% und die Freien Wähler 2,7%.
Diese ganze Querdenker-Chose ist ein reines Online-Filterblasen-Thema.

Es freut die Regierung, einen Impfsklaven wie dich zu haben

einen CO2 gläubigen wie dich zu haben

und als Nichtwähler bist du auch eher geschätzt als ein AfD Wähler.



Merkel könnte dir das Bundesverdienstkreuz umhängen

[hamburger]

Habe ich ihn auch mal gefragt, die SPD verhinderte angeblich Hitlers Abschiebung.

Das ist Geschichte...lernt man normalerweise damals in der Schule, heute wohl nicht mehr

[Links nur für registrierte Nutzer]

[GSch]

Nimm Nachhilfe, die Russen haben so einen Reaktor im Normalbetrieb, der altes Material verwertet...aber hier erwarte ich kaum Wissen...oder Rechtskenntnisse

Man erfährt aber nur sehr wenig darüber, ob der auch gut funktioniert. Bei den Russen läuft so manches, wovor Kerntechnikingenieure aus dem Westen schreiend davonlaufen würden.