AW: Verfassungsbeschwerden erfolgreich – Klimaschutzgesetz reicht nicht weit genug
Man hört, daß es ja bereits strafrechtliche Veränderungen in der Röhre gäbe, wonach es eine Art Paragraphen geben soll, welcher das Klimaleugnen unter Strafe stellen soll.Zitat von Differentialgeometer
Also quasi das Leugnen des Klima-Ablaßhandels für unwissenschaftliche und jenseitige Ideologie-Träume von tatsächlich Verrückten
Wer daran Zweifelt äußert, könnte somit bestraft werden - sind doch nette Aussichten - es wird immer bekloppter in diesem Land -
Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.
AW: Verfassungsbeschwerden erfolgreich – Klimaschutzgesetz reicht nicht weit genug
Mafia Klientel Stile der übelsten Art, was heute sich Verfassungsgericht schimpft
Fazit:
Die Akte [Links nur für registrierte Nutzer] deckt auf, dass Seilschaften zwischen Politik und Justiz die Grundfeste unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung erschüttern!
Durch die Person Stephan Harbarth wird somit die Glaubwürdigkeit in die angeblich unabhängigen Urteile des Bundesverfassungsgerichtes schwer beschädigt!
Verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer,
Die Gewaltenteilung in Gesetzgebung (sprich Legislative), ausführende Gewalt (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative) ist das tragende Fundament einer Demokratie!
Die in dieser Dokumentation aufgedeckten Verflechtungen des obersten deutschen Richters Stephan Harbarth lassen schwerwiegende Zweifel an einer funktionierenden Gewaltenteilung in der Bundesrepublik Deutschland aufkommen.
Da die sogenannten Leitmedien über dessen skandalöse Verflechtungen in die Politik weitgehend den Mantel des Schweigens ausgebreitet haben, kann diese Affäre um den höchsten deutschen Richter nur noch vom obersten Souverän - dem Volk selber - ans Licht der Öffentlichkeit gebracht werden.
Nur durch aktive Bürger, die ihre Mitmenschen über diese Missstände informieren, kann dieser Machtmissbrauch noch gestoppt werden!
Daher werden Sie JETZT selber aktiv, indem Sie dieses aufklärende Video an möglichst viele Freunde, Arbeitskollegen und Verwandte weiterleiten!
Wir blenden dazu den Link zu dieser Sendung ein! siehe Sussanne Baer, Gender Tussi, ebenso ohne Richter, Justiz Erfahrung
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag zur vorläufigen Aussetzung der Impfnachweispflicht im Gesundheitswesen ab (Urteil vom 10.2.22)4. Ungereimtheiten bei seiner Ernennung zum Bundesverfassungsrichter
• Im Dezember 2017 taucht Harbarth plötzlich als Platznachbar von Bundeskanzlerin Merkel während der Weihnachtsfeier der CDU/CSU-Fraktion auf.
„Die Welt“ berichtete daraufhin, dass Harbarth offenbar für Höheres auserkoren sei.
• Am 22. November 2018 rückt er dann zum Bundesrichter und einen Tag später zum Bundesvizepräsidenten des Verfassungsgerichtes auf. Und das, obwohl Harbarth kein Spezialist für Verfassungsrecht ist und über keinerlei richterliche Erfahrungen verfügt! Offensichtlich kein Problem.
• Denn bereits ein halbes Jahr zuvor – im März 2018 – wurde sein Renomme etwas aufpoliert: Die Uni Heidelberg verleiht Harbarth den Titel eines Honorarprofessors. Spannend dabei:
Das Handelsblatt berichtet über eine offensichtliche finanzielle und personelle Nähe der Hochschule zu Harbarths früherer Kanzlei SZA Schilling Zutt & Anschütz.
Die SZA ist Sponsor am Lehrstuhl für deutsches und europäisches Wirtschaftsrecht der Uni Heidelberg. Sie arbeitet mit dieser in einer gemeinsamen Stiftung zusammen
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AW: Verfassungsbeschwerden erfolgreich – Klimaschutzgesetz reicht nicht weit genug
Gegen diesen Komiker der Rechtsbeugung wird nun geklagt von Kollegen Stephan Harbath, arbeitet für das Verbrecher Kartell der CDI, Merkel, um den Betrug zu vertuschen
Wieder einmal zog sich der mit Abstand parteiischste und voreingenommenste Präsident des Bundesverfassungsgerichts (BVG), Merkel-Günstling Stephan Harbath, den Zorn zahlreicher – hochrenommierter Juristen zu. Nachdem das praktisch „gleichgeschaltete” höchste deutsche Gericht Verfassungsklagen gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht binnen kürzester Zeit brüsk und oberflächlich abgewiesen hatte, erwägt nun der Verfassungsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau eine Klage wegen Rechtsbeugung.
Von Daniel Matissek
Unglaublich! Entscheidung stand offenbar schon im Voraus fest
In einem Interview mit dem Youtube-Portal “Politik Spezial” nannte Vosgerau es skandalös, wie Karlsruhe im Zuge der Klagen gegen die Impfpflicht im Pflegebereich verfahren sei. Verfassungsklagen zu diesem hochkomplexen und brisanten Thema seien willkürlich und vordergründig-lapidar abgelehnt worden. Vosgerau, der selbst für zwei Ärzte Verfassungsklage erhoben und diese am 1. März in Karlsruhe eingereicht hatte, konnte es kaum glauben, dass die Eingaben innerhalb kürzester Zeit abgewiesen wurden; offenbar stand die Entscheidung schon im Voraus
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Jurist Vosgerau erwägt nun mit weiteren Kollegen eine Klage wegen Rechtsbeugung gegen die zuständigen Senatsrichter bei Harbaths BVG, das zu einer Art Service-Letztinstanz des Corona-Staats verkommen ist. Wie diese angesichts der zuverlässigen und in zwei Corona-Jahren wohlerprobten „funktionalen Partnerschaft“ von Regierung und Justiz allerdings ausgehen wird, kann man sich leider schon an fünf Fingern abzählen.
AW: Verfassungsbeschwerden erfolgreich – Klimaschutzgesetz reicht nicht weit genug
Wer es bisher noch nicht bekommen hat - Deutschland wird von Verbrechern regiert.
AW: Verfassungsbeschwerden erfolgreich – Klimaschutzgesetz reicht nicht weit genug
Absoluten Nullen und korrupten Verbrechern, welche auch das Vermögen der Deutschen, mit System stehlen u.a. durch Auslands Projekte der KfW. Verbrecher die mit Corona, nun der Böse Russe, von dem eigenen Versagen und einer Verbrecherischen POlitik, u..a überall Nazi Gruppierungen finanzieren, für Sabotage Aktionen und das als Politik verkaufen, seit übeer 20 Jahren
Klaus von Dohnanyi,
[Links nur für registrierte Nutzer]PHP-Code:Und wenn man diesen Maßstab an die Führungsmacht des Westens, die USA, anlegt, dann haben diese doch weitgehend versagt: Sie haben im Nahen Osten und in Afghanistan nur Chaos hinterlassen, weder den Frieden mit Russland sichern noch die Ukraine schützen können. Und sie laufen heute mit China, wie Henry Kissinger befürchtet, in die Gefahren eines 3. Weltkrieges. Da sind doch nicht immer nur die anderen schuld!
Das Bündnis des MI6, der CIA und der Bandera-Anhänger
von Thierry Meyssan
Paris (Frankreich)
Nachdem Thierry Meyssan gezeigt hat, dass der Krieg in der Ukraine von den „Straussianern“ vorbereitet und am 17. Februar durch Kiews Angriff auf den Donbass ausgelöst wurde, kehrt er zu der geheimen Geschichte zurück, die die Angelsachsen mit den „Banderisten“ seit dem Fall des Dritten Reiches verbindet. Er schlägt Alarm: Wir waren seit dreißig Jahren nicht fähig, das Wiederaufleben des Nazi-Rassismus in der Ukraine und den baltischen Ländern zu sehen, noch sehen wir, dass viele der ukrainischen Zivilisten, die wir willkommen heißen, von Bandera-Ideologie durchdrungen sind. Wir erwarten, dass Nazi-Angriffe in Westeuropa beginnen, um endlich aufzuwachen.
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