Rechtliches

[Schwabenpower]

Lieber Cornjung!

Erst heute komme ich dazu, Deinen humoristischen Beitrag zu beantworten.

Mein seliger Vater brachte mir bei, anstatt Behauptungen zu äußern, Fragen zu stellen, um nicht geschäftsschädigend zu wirken. Leider gingen meine Fragen sowohl den Professoren als auch meinen Kommilitonen der Jurisprudenz allmählich auf die Nerven, so daß sie meine Gegenwart wann immer nur möglich vermieden.

Als eine, die die deutsche Sprache mühsam als Fremdsprache erlernte, war ich der Meinung, der Etymologie der deutschen Sprache und deren Dialekten meine besondere Aufmerksamkeit widmen zu müssen. Denn schon früh fiel mir auf, daß die Deutschsprechenden keinen Unterschied zwischen „Worten“ und „Wörtern“ machten.

Das Wort „Baum“ kann ein Wort bedeuten, aber dennoch gilt der Spruch „Ein einzelner Baum gibt noch keinen Wald“ als ein Wort. – Schlimmer noch: Die Zürcher sagen immerzu „lehre“ („lehren“) und meinen dabei „lerne“ („lernen“).

Als ich einst einen Zürcher fragte, weshalb die Zürcher nicht „lerne“ sagen, wenn sie „lehre“ meinen (im Sinne von „Nehmen“ und „Geben“), antwortete er mir: „Du bisch e Tüpflischisseri!“

Heute, im Internetzeitalter, würde ich ihn (das „beste Wissen und Gewissen“ betreffend) auf jene Internetseite verweisen: [Links nur für registrierte Nutzer]

Dort heißt es:

„Bedeutung

oft in Eidesformeln oder eidesstattlichen Versicherungen ohne Hintergedanken, aufrichtig, unter Einbeziehung der verfügbaren Kenntnisse; integer, unbestechlich.“

Meine damals unbeantworteten Fragen lauteten:

• Was ist der Unterschied zwischen „Gewißheit“ und „Gewissen“?
• Kann das angebliche „Gewissen“ mit „Gewißheit“ erkannt werden – etwa so, wie den vorgetäuschten Glauben an was auch immer?
• Sollte das sogenannte „beste Wissen und Gewissen“ nicht bezweifelt werden dürfen?
• Ist neben oder unterhalb des „besten Wissens und Gewissens“ ein geringeres bzw. minderwertiges Wissen oder gar ein vorgegebenes Unwissen denkbar, welches man für eine Verheimlichung halten könnte?

Deshalb, um mich nicht länger der Wortklauberei bezichtigen zu lassen, hörte ich nur noch wenigen juristischen Vorlesungen zu und fing an, mich mit andern Dingen zu beschäftigen.

Gruß von Leila

Witzig wird es, wenn Techniker und Juristen ein und denselben Gegenstand oder Vorfall beschreiben.

Einfaches Beispiel Techniker: "Wenn es runterfällt macht es Bumm und ist kaputt"
Der Jurist beschreibt es buchfüllend

[Leila]

Die Frage wäre nur, ob die von Dir gewünschten Anpassungen mehrheitsfähig wären. Nur dann würde sowas Sinn machen.
Da sich aber das GG sehr bewährt hat.............

Lieber Larry Plotter!

............ insofern, daß die deutschen Stimmberechtigten bis zum heutigen Tage noch nicht darüber abstimmen durften, ob sie das [Links nur für registrierte Nutzer] mehrheitlich für ihre Verfassung halten möchten.

Dir gebe ich zu bedenken, daß im heutigen Deutschland sogar deutsche Bürger von der Polizei niedergeschlagen werden, die sich dem GG gemäß friedlich verhalten.

Schaue nur dies: [Links nur für registrierte Nutzer]

Meiner Meinung nach ist Deutschland unter der Regentschaft der Kommunistin und derzeitigen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Unrechtsstaat verkommen. Diese furchtbare unfruchtbare Frau halte ich für die politische Ausgeburt sämtlicher Diktatoren, welche jemals auf Erden gediehen und erblühten.

In einem Land, in welchem Einheimische, welche sich an die Paragraphen des Grundgesetzes halten, von Polizisten niedergeschlagen werden, möchte ich nicht leben.

Gruß von Leila

[dscheipi]

Lieber Larry Plotter!

............ insofern, daß die deutschen Stimmberechtigten bis zum heutigen Tage noch nicht darüber abstimmen durften, ob sie das [Links nur für registrierte Nutzer] mehrheitlich für ihre Verfassung halten möchten.

Dir gebe ich zu bedenken, daß im heutigen Deutschland sogar deutsche Bürger von der Polizei niedergeschlagen werden, die sich dem GG gemäß friedlich verhalten.

Schaue nur dies: [Links nur für registrierte Nutzer]

Meiner Meinung nach ist Deutschland unter der Regentschaft der Kommunistin und derzeitigen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Unrechtsstaat verkommen. Diese furchtbare unfruchtbare Frau halte ich für die politische Ausgeburt sämtlicher Diktatoren, welche jemals auf Erden gediehen und erblühten.

In einem Land, in welchem Einheimische, welche sich an die Paragraphen des Grundgesetzes halten, von Polizisten niedergeschlagen werden, möchte ich nicht leben.

Gruß von Leila

ach, die leute bekamen schon prügel in den 80ern und noch früher von den bullen, das ist nichts neues.

gab es denn derzeitige erscheinungen in der schweiz zu keiner zeit? ich kann mich noch schwach erinnern an "zürri brennt", vor zwingli zum künstler erklärt wurde da gings doch auch ab, oder?

[DUNCAN]

Lieber Larry Plotter!

............ insofern, daß die deutschen Stimmberechtigten bis zum heutigen Tage noch nicht darüber abstimmen durften, ob sie das [Links nur für registrierte Nutzer] mehrheitlich für ihre Verfassung halten möchten.

Dir gebe ich zu bedenken, daß im heutigen Deutschland sogar deutsche Bürger von der Polizei niedergeschlagen werden, die sich dem GG gemäß friedlich verhalten.

Schaue nur dies: [Links nur für registrierte Nutzer]

Meiner Meinung nach ist Deutschland unter der Regentschaft der Kommunistin und derzeitigen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Unrechtsstaat verkommen. Diese furchtbare unfruchtbare Frau halte ich für die politische Ausgeburt sämtlicher Diktatoren, welche jemals auf Erden gediehen und erblühten.

In einem Land, in welchem Einheimische, welche sich an die Paragraphen des Grundgesetzes halten, von Polizisten niedergeschlagen werden, möchte ich nicht leben.

Gruß von Leila

Die Köter fühlen sich wohl in dem Land, das ihnen bald nicht mehr gehören wird. Und Prügel von mentalen KZ-Bütteln? Da winseln sie drum. Die brauchen das.

[Leila]

ach, die leute bekamen schon prügel in den 80ern und noch früher von den bullen, das ist nichts neues.

gab es denn derzeitige erscheinungen in der schweiz zu keiner zeit? ich kann mich noch schwach erinnern an "zürri brennt", vor zwingli zum künstler erklärt wurde da gings doch auch ab, oder?

Ja, ja! – Da ich nicht an Gedächtnisverslust leide und bis zu heutigen Tag die Verwandlung der damaligen „Aktivisten“ beobachtete, kann ich Dich beruhigen: Sie allesamt begannen den [Links nur für registrierte Nutzer], um sich im Kanton Tessin in der Villa ihrer wohlhabenden Eltern am Ufer des Lago Maggiore auszuruhen.

„Die wundersame Metamorphose der privilegierten bürgerlichen Linken, deren Nachkommen sich vor Scham als Antifaschisten vermummen“, könnte der barocke Titel eines politischen Romans sein.

In diesem Strang soll jedoch die Rede von Rechtsbegriffen sein. – Den im rechtlichen Sinne verstandenen Begriff des [Links nur für registrierte Nutzer] hätte ich hier gerne mit den hier Scheibenden besprochen.

Gruß von Leila

[Stanley_Beamish]

ach, die leute bekamen schon prügel in den 80ern und noch früher von den bullen, das ist nichts neues.

gab es denn derzeitige erscheinungen in der schweiz zu keiner zeit? ich kann mich noch schwach erinnern an "zürri brennt", vor zwingli zum künstler erklärt wurde da gings doch auch ab, oder?

Daran kann ich mich auch noch erinnern.
Anfang der 80er stand im verschlafenen Osnabrück auf einer Wand.

Züri brännt, Osna pennt

[Larry Plotter]

Lieber Larry Plotter!

............ insofern, daß die deutschen Stimmberechtigten bis zum heutigen Tage noch nicht darüber abstimmen durften, ob sie das [Links nur für registrierte Nutzer] mehrheitlich für ihre Verfassung halten möchten.

Dir gebe ich zu bedenken, daß im heutigen Deutschland sogar deutsche Bürger von der Polizei niedergeschlagen werden, die sich dem GG gemäß friedlich verhalten.

Schaue nur dies: [Links nur für registrierte Nutzer]

Meiner Meinung nach ist Deutschland unter der Regentschaft der Kommunistin und derzeitigen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Unrechtsstaat verkommen. Diese furchtbare unfruchtbare Frau halte ich für die politische Ausgeburt sämtlicher Diktatoren, welche jemals auf Erden gediehen und erblühten.

In einem Land, in welchem Einheimische, welche sich an die Paragraphen des Grundgesetzes halten, von Polizisten niedergeschlagen werden, möchte ich nicht leben.

Gruß von Leila

Ich würde mal sagen..........falscher Denkansatz.

Wenn die Mehrheit der Bevölkerung so eine Namensänderung will
(denn fachlich würde sich am Text nichts ändern, denn das GG hat sich als brauchbar erwiesen),
kommt die Politik nicht drumherum
eine Abstimmung durchführen zu lassen,
nur
die Mehrheit ist mit dem GG derzeit so zufrieden
und hängt sich nicht daran auf, ob sie dem per Votum zugestimmt hat oder nur per allg. Akzeptanz.



Desweiteren, Missbrauch ist immer schlecht und es ist der Fluch einer freien Gesellschaft,
das eben dieser Missbrauch mehr stattfindet,....auf beiden Seiten der Gesellschaft,
als in einer sehr geregelten und nicht so freien Gesellschaft.

Bei unserer Demokratie sagt man ja auch, das Demokratie immer neu zu erkämpfen ist und man sich nicht darauf ausruhen kann.



Das die derzeitige Politik, d.h. die "Volksparteien", stark nach links "gewandert ist/sind", ist eigentlich gesellschaftlich unstrittig.

Das sieht man zum Einen an dem Aufkommen der AfD und an deren Stärke (ca. 13 % im Bund) und
zum Anderen am Niedergang der Volksparteien, denen auf Grund des dummen Linksruckes die Wähler weglaufen.
(die "schweigende Mehrheit" der Bevölkerung ist in der Mitte der Gesellschaft)
NUR,
das ist (nun mal ganz Demokratie) Politik in dem Rahmen, den das GG vorgibt.
Das Aufkommen der AfD beweist das die Bevölkerung eine Korrektur wünscht.
Die Folge wird sein, das
entweder sich die "alten Volksparteien" wieder bewegen und zurück zu den Wurzeln zurückkehren
oder
in der Wählergunst weiter fallen und gegebenenfalls eine von Beiden aus dem Parlament rutschen könnte.



Zu Deinem letzten Satz,
dann darfst Du nie in einer freien Gesellschaft leben, sondern musst Dir eine sehr geregelte Gesellschaft suchen.
Dort ist dann die Gefahr eines Missbrauches von beiden Seiten der Gesellschaft wesentlich geringer, aber eben auch die Freiheit.
Jede Medaille hat nun mal zwei Seiten und
es geht selten darum ob man die "gute" Seite will,
sondern darum ob man die "andere Seite" auch akzeptieren kann.

[Stanley_Beamish]

(...)
Wenn die Mehrheit der Bevölkerung so eine Namensänderung will
(denn fachlich würde sich am Text nichts ändern, denn das GG hat sich als brauchbar erwiesen),
kommt die Politik nicht drumherum
eine Abstimmung durchführen zu lassen,
nur
die Mehrheit ist mit dem GG derzeit so zufrieden
und hängt sich nicht daran auf, ob sie dem per Votum zugestimmt hat oder nur per allg. Akzeptanz.
(...)

Das behaupten Systemlinge deiner Sorte einfach frech, wie es ihre Art ist.
Gefragt wurde die angebliche Mehrheit jedenfalls nicht, obwohl 1990 die Gelegenheit da war.
Zurzeit hat der Michel natürlich andere Probleme, die aber auch mit Mängeln im Verfassungsersatz zu tun haben.

[Larry Plotter]

Das behaupten Systemlinge deiner Sorte einfach frech, wie es ihre Art ist.
Gefragt wurde die angebliche Mehrheit jedenfalls nicht, obwohl 1990 die Gelegenheit da war.
Zurzeit hat der Michel natürlich andere Probleme, die aber auch mit Mängeln im Verfassungsersatz zu tun haben.

Hääää?

Du bist doch hier der absolute Systemling,
d.h. der, dem die Form weit weit wichtiger ist als der Inhalt.
Blöd nur, das man bei Angelegenheit nicht
auf "Formfehler" vor Gericht klagen kann.......wie es die Systemlinge üblicherweise tun.


Und, man muss den Michel nicht fragen,
es gibt genügend Möglichkeiten für die Parteien sich ein Stimmungsbild zu machen.
Das sieht an auch daran welche Gesetzesvorschläge z.B. sang und klanglos in den Schubladen verschwinden.

[Wassiliboyd]

...

In der Präambel steht nichts von Volksabstimmung. Vielmehr sollte die Entscheidung nach Art. 144 von den Landtagen der beteiligten Länder getroffen werden, was ja dann auch geschah.

Hast recht!
In der Präambel steht dazu nichts.

Aber im Art. 146:
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Bitte meinen Fauxpas zu entschuldigen.

Es bleibt aber die Frage, warum es dem deutschen Volk bisher nicht möglich ist/war, diesem Verfassungsauftrag nachzukommen!