Tagesschau / 03.06.2021
Acht-Parteien-Bündnis in Israel
Lapid gelingt Koalitionsbildung
Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl hat der bisherige Oppositionsführer Lapid eine Koalition geschmiedet. Das Ergebnis habe er dem israelischen Präsidenten Rivlin mitgeteilt, erklärte er. Erstmals seit zwölf Jahren entsteht in Israel eine Regierung
ohne Premierminister Benjamin Netanyahu. Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl hat der bisherige Oppositionsführer Jair Lapid ein Bündnis von
insgesamt acht Parteien geschmiedet, berichteten das israelische Armee-Radio und ein Sprecher Lapids. Der 57-Jährige habe den israelischen Präsident Reuven Rivlin über die Regierungsbildung informiert, hieß es in einer Erklärung. Mit der Vereidigung einer solchen Regierung im Parlament wäre die Ära von Netanyahu als Premierminister vorerst beendet. Es wird allerdings erwartet, dass dieser in den kommenden Tagen intensiv versuchen wird, die neue Regierungskoalition zu verhindern. "Diese Regierung wird für alle Bürger von Israel arbeiten, diejenigen, die für sie gestimmt haben und diejenigen, die es nicht getan haben", teilte Lapid am Abend auf Twitter mit.
"Sie wird alles tun, um die israelische Gesellschaft zu einen."
Letzte Unterschrift kurz vor Fristende
Der Regierungsbildung waren lange Verhandlungen vorausgegangen. Zu dem historischen Abkommen gehört, dass erstmals eine arabische Partei an einer israelischen Regierungskoalition beteiligt sein soll. Bei ihr handelt es sich um die islamistische Partei
Vereinte Arabische Liste. "Dieses Abkommen hat viele Dinge zum Vorteil für die arabische Gesellschaft, und die israelische Gesellschaft allgemein", teilte der Vorsitzende der Partei, Mansur Abbas, mit.
Abbas hatte erst kurz vor Ablauf einer Frist eine entsprechende Vereinbarung mit der Zukunftspartei unterzeichnet, so Lapids Sprecher. Abbas sagte anschließend, er habe als Letzter eine Vereinbarung aller acht Parteien unterzeichnet.
"Alle anderen Parteien haben sich der Initiative angeschlossen". Bis zuletzt hatte es heftige Meinungsverschiedenheiten unter den verschiedenen Koalitionspartnern gegeben.
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