Sie sind wie eine Wolke: wenn sie sich verziehen, kann es doch noch ein schöner Tag werden.
Für mich gibt es nur noch die AFD.
Sie sind wie eine Wolke: wenn sie sich verziehen, kann es doch noch ein schöner Tag werden.
Für mich gibt es nur noch die AFD.
Bundesländer wollen Zwangsfilter in allen Betriebssystemen –
Verbände laufen Sturm
Die Länder arbeiten an einer Reform des Jugendmedienschutz-Vertrags. Es droht die Pflicht zur Vorinstallation von Porno- und Jugendschutzfiltern auf Endgeräten.
Die Länder wollen Anbieter von Betriebssystemen etwa für PCs, Laptops und Handys dazu verpflichten, Jugendschutzfilter vorzuinstallieren und per Voreinstellung alle Webseiten zu blockieren, die nicht für unter 18-Jährige geeignet oder nicht mit einem Alterslabel versehen sind. Das beträfe die meisten Webseiten der Welt.
Legistisches Vehikel für diese Zensur soll eine Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) sein. IT- und Medienverbände sowie Einrichtungen der freiwilligen Selbstkontrolle üben scharfe Kritik an diesem Plan. Das vorgeschlagene Konzept sei "weder technisch praktikabel noch inhaltlich umsetzbar", beklagen die Organisationen in einem heise online vorliegenden Brandbrief an die Chefs der Staatskanzleien der Länder.
"In seiner Wirkung ist es weder angemessen noch effektiv. Das daraus zwangsläufig resultierende Overblocking kann nicht im Interesse der Länder sein. Wir bitten Sie dringend, dies bei der weiteren Arbeit am JMStV zu berücksichtigen." Zu den Unterzeichnern des Schreibens vom 8. Juni gehören die Verbände Bitkom, eco, Game, Vaunet und ZVEI sowie die Spitzenorganisation der Filmwirtschaft (SPIO). Dazu kommen die Selbstregulierungsinstanzen FSF, FSK, FSM und USK. Auch der Hersteller des Jugendschutzprogramms JusProg hat den Brief unterschrieben.
Weite Teile des Internets gesperrt
Einer der problematischen Aspekte des Diskussionsentwurfs liegt laut den Kritikern darin, dass der allergrößte Teil der Inhalte im internationalen Internet über keine technischen Alterskennzeichen im Sinne des JMStV verfüge. Es sei auch nicht zu erwarten, dass sämtliche Webseiten-Betreiber "in Zukunft nach dem deutschen System labeln werden". Dies würde Betriebssystem-Anbieter "zu einem faktischen Sperren weiter Teile des Internets verpflichten – und zwar im Ausgangspunkt auf sämtlichen Geräten", solange die Altersverifizierung der Nutzer nicht abgeschlossen sei.
In dem umstrittenen "ersten Arbeitsentwurf" für die JMStV-Reform heißt es in Paragraf 12: "Betriebssysteme, die auch für den deutschen Markt bestimmt sind, müssen technische Programme vorsehen." Diese Filter müssten zunächst "in den Grundeinstellungen die Altersstufe 'unter 18 Jahren' vorsehen, es sei denn der Nutzer hat ein höheres Alter nachgewiesen". Erziehungsberechtigten soll es "in einfacher und sicherer Weise" möglich sein, "auch ein jüngeres Alter des Kindes einzustellen".
Geräte sollen Alter des Users verraten
"Reichweitenstarke Anbieter von Telemedien mit redaktioneller Verantwortung", die mehr als 100.000 Nutzer pro Monat haben, sollen zudem eine Softwareschnittstelle parat halten müssen, die es dem Betriebssystem erlaubt, die Altersstufe des Anwenders anonymisiert zu übermitteln. Die Daten sollen nach jedem Zugriff unverzüglich wieder gelöscht werden. Entsprechende Betreiber etwa von Nachrichtenseiten müssten zudem softwarebasiert sicherstellen, dass entwicklungsbeeinträchtigende Angebote nur entsprechend der dafür geeigneten Altersstufen zugänglich sind.
[Links nur für registrierte Nutzer]
Aber sich über Ungarn und Urban aufregen und kübelweise Dreck auskippen! Verlogenes, doppelmoralisierendes Pack!
Sie sind wie eine Wolke: wenn sie sich verziehen, kann es doch noch ein schöner Tag werden.
Für mich gibt es nur noch die AFD.
Der frühere britische Verteidigungsminister Ben Wallace hat eine Lieferung deutscher Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine gefordert. Bundeskanzler Olaf Scholz müsse sich entscheiden, ob er wolle, dass die Ukraine den Krieg gewinne oder nicht, sagte Wallace im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf das erneute Nein des Bundeskanzlers zu einer möglichen Taurus-Lieferung.
Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)