1.6.22 11:40 im Bundestag Claudia Roth: Journalisten sind Fachkräfte der Demokratie
Ich glaube heißt übersetzt: Ich wees nüscht (Ruprecht)
mabac (wirre Details) 22.6.1941 260Div der RA , 20.000 Panzer, 18.000 Flugzeuge, 68.000 Kanonen > 5cm gegen das DR aufmarschiert
DR: 150Div., 3600 Panzer, 2500 Flugzeuge, 7000 Kanonen > 5cm
Diese besonders wichtigen Parteien, klagen nun. Sowas muss doch zugelassen werden, die wollte ich wählen, hier Reklame machen: Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD)
DKP und Co. klagen in Karlsruhe gegen Nichtzulassung zur Bundestagswahl
12:50 15.07.2021
Wahlurne (Symbolbild) - SNA, 1920, 15.07.2021
Wie die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag berichtet, haben 18 Gruppierungen wegen ihrer Nichtzulassung zur Bundestagswahl 2021 Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. In der letzten Juliwoche soll die Entscheidung darüber vorliegen.
Neben der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) sind unter den Beschwerdeführern auch die Republikaner, die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD), die Klimaschutzpartei (KSP) und die Jesusparty. [Links nur für registrierte Nutzer]
Dass Parteien nicht zugelassen werden, weil sie die nötigen Voraussetzungen nicht haben, ist ok.
Dass Parteien, die nicht im Parlament vertreten sind, Unterstützungsunterschriften sammeln müssen, ist dagegen eine bewusste Behinderung, das diese Praxis unheimlich viel Personal bindet und der Ausgang ungewiss ist.
So kann Werbematerial bestellt werden, was dann aber nicht benötigt wird, da man die Unterschriften nicht beisammen hat.
Und die Mitglieder müssen tagelang sammeln, ohne etwas Sinnvolles erledigen zu können.
Parlamentarismus ist Quatsch. Ich will selbst abstimmen können über Gesetze. Das wäre technisch machbar und wird nur nicht gemacht weil die Politikerkaste die Macht behalten will. Die einzige echte Abstimmung, die ich hier je erlebt habe war über den Umbau eines Bahnhofs.
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