+ Auf Thema antworten
Seite 3 von 3 ErsteErste 1 2 3
Zeige Ergebnis 21 bis 27 von 27

Thema: "Nicht Zulassung" von Klein Parteien, zur Bundestags Wahl

  1. #21
    HPF Moderator
    Registriert seit
    17.10.2015
    Beiträge
    27.793

    Standard AW: "Nicht Zulassung" von Klein Parteien, zur Bundestags Wahl

    Zitat Zitat von navy Beitrag anzeigen
    Dr. Wodarg, Frau prof. Kämmerer, Sucharit Bhakdi Partei

    dieBasis ist zur Bundestagswahl 2021 zugelassen


    9. Juli 2021
    Voraussetzungen sind erfüllt Am 08.07.2021 fand ab 9:00 Uhr im …

    [Links nur für registrierte Nutzer]

    Website: [Links nur für registrierte Nutzer]
    das ist eine nur eine weitere Spaltung der Opposition, die 1-2% Stimmen sind gewonnene Stimmen für die Altparteien
    1.6.22 11:40 im Bundestag Claudia Roth: Journalisten sind Fachkräfte der Demokratie
    Ich glaube heißt übersetzt: Ich wees nüscht (Ruprecht)
    mabac (wirre Details) 22.6.1941 260Div der RA , 20.000 Panzer, 18.000 Flugzeuge, 68.000 Kanonen > 5cm gegen das DR aufmarschiert
    DR: 150Div., 3600 Panzer, 2500 Flugzeuge, 7000 Kanonen > 5cm


  2. #22
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
    Registriert seit
    05.02.2006
    Ort
    auf See
    Beiträge
    69.876

    Standard AW: "Nicht Zulassung" von Klein Parteien, zur Bundestags Wahl

    Diese besonders wichtigen Parteien, klagen nun. Sowas muss doch zugelassen werden, die wollte ich wählen, hier Reklame machen: Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD)

    DKP und Co. klagen in Karlsruhe gegen Nichtzulassung zur Bundestagswahl
    12:50 15.07.2021
    Wahlurne (Symbolbild) - SNA, 1920, 15.07.2021

    Wie die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag berichtet, haben 18 Gruppierungen wegen ihrer Nichtzulassung zur Bundestagswahl 2021 Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. In der letzten Juliwoche soll die Entscheidung darüber vorliegen.
    Neben der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) sind unter den Beschwerdeführern auch die Republikaner, die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD), die Klimaschutzpartei (KSP) und die Jesusparty. [Links nur für registrierte Nutzer]

  3. #23
    Mitglied
    Registriert seit
    04.10.2015
    Ort
    Mitteldeutschland
    Beiträge
    10.479

    Standard AW: "Nicht Zulassung" von Klein Parteien, zur Bundestags Wahl

    Zitat Zitat von goldi Beitrag anzeigen
    Zugelassen wurden:

    • Menschliche Welt für das Wohl und Glücklichsein aller,
    • Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz),
    • Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei),
    • Bayernpartei,
    • Gartenpartei,
    • Deutsche Konservative,
    • Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD),
    • Der Dritte Weg (III. Weg),
    • Südschleswigscher Wählerverband (SSW),
    • Europäische Partei Liebe (Liebe),
    • Bündnis C – Christen für Deutschland (Bündnis C),
    • Unabhängige für bürgernahe Demokratie (Unabhängige),
    • Partei der Humanisten (Die Humanisten),
    • Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis),
    • Volt Deutschland (Volt),
    • Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei),
    • Team Todenhöfer – Die Gerechtigkeitspartei (Team Todenhöfer) ,
    • Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP),
    • Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo),
    • Liberale Demokraten – Die Sozialliberalen,
    • WiR 2020,
    • Familien-Partei Deutschlands (Familie),
    • Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung),
    • diePinken/Bündnis21 (Bündnis 21),
    • Piratenpartei Deutschland (Piraten),
    • V-Partei3 – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei3),
    • Demokratie in Bewegung (DiB),
    • Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD),
    • SGV – Solidarität, Gerechtigkeit, Veränderung (SGV),
    • Partei des Fortschritts (PdF),
    • bergpartei, die überpartei – ökoanarchistisch, realdadaistisches sammelbecken (B*),
    • Die Grauen – Für alle Generationen (Die Grauen),
    • Graue Panther,
    • Thüringer Heimatpartei (THP),
    • Liberal-Konservative Reformer (LKR),
    • Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Interntionale (SP),
    • Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung – Politik für die Menschen (Volksabstimmung),
    • Die Urbane. Eine HipHop Partei (du),
    • Bürgerbewegung für Fortschritt und Wandel (Bürgerbewegung),
    • >> Partei für Kinder, Jugendliche und Familien << – Lobbyisten für Kinder (LfK),
    • Deutsche Mitte (DM),
    • Klimaliste Baden-Württemberg (KlimalisteBW),
    • Die Sonstigen (Sonstige),
    • Wir2020.

    Einstimmig stellte der Bundeswahlausschuss zudem fest, dass der im schleswig-holsteinischen Landtag vertretene SSW den Rechtsstatus einer Partei einer nationalen Minderheit hat, in diesem Fall der dänischen Minderheit und der Friesen in Deutschland. Dies führt dazu, dass für ihn die Fünf-Prozent-Hürde entfällt. Der SSW hatte zuletzt 1961 an einer Bundestagswahl teilgenommen.

    [Links nur für registrierte Nutzer]

    Das sind genug.
    Noch mehr Spinnerparteien auf dem Wahlzettel?
    DKP (Deutsche Kommunistische Partei)
    Nach Klage vor dem BVERFG zugelassen.
    Quelle
    [Links nur für registrierte Nutzer]

  4. #24
    Des Flügels Geflügel Benutzerbild von Sathington Willoughby
    Registriert seit
    18.02.2008
    Ort
    Carcosa
    Beiträge
    16.785

    Standard AW: "Nicht Zulassung" von Klein Parteien, zur Bundestags Wahl

    Dass Parteien nicht zugelassen werden, weil sie die nötigen Voraussetzungen nicht haben, ist ok.
    Dass Parteien, die nicht im Parlament vertreten sind, Unterstützungsunterschriften sammeln müssen, ist dagegen eine bewusste Behinderung, das diese Praxis unheimlich viel Personal bindet und der Ausgang ungewiss ist.
    So kann Werbematerial bestellt werden, was dann aber nicht benötigt wird, da man die Unterschriften nicht beisammen hat.
    Und die Mitglieder müssen tagelang sammeln, ohne etwas Sinnvolles erledigen zu können.

  5. #25
    Mitglied Benutzerbild von bitchplease
    Registriert seit
    06.05.2017
    Beiträge
    733

    Standard AW: "Nicht Zulassung" von Klein Parteien, zur Bundestags Wahl

    Parlamentarismus ist Quatsch. Ich will selbst abstimmen können über Gesetze. Das wäre technisch machbar und wird nur nicht gemacht weil die Politikerkaste die Macht behalten will. Die einzige echte Abstimmung, die ich hier je erlebt habe war über den Umbau eines Bahnhofs.

  6. #26
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
    Registriert seit
    05.02.2006
    Ort
    auf See
    Beiträge
    69.876

    Standard AW: "Nicht Zulassung" von Klein Parteien, zur Bundestags Wahl

    Zitat Zitat von Sathington Willoughby Beitrag anzeigen
    Dass Parteien nicht zugelassen werden, weil sie die nötigen Voraussetzungen nicht haben, ist ok.
    Dass Parteien, die nicht im Parlament vertreten sind, Unterstützungsunterschriften sammeln müssen, ist dagegen eine bewusste Behinderung, das diese Praxis unheimlich viel Personal bindet und der Ausgang ungewiss ist.
    ..........
    Die DKV soll vor dem Verfassungsgericht, nun die Zulassung erstritten haben

+ Auf Thema antworten

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Ähnliche Themen

  1. Bundesregierung plant Zulassung für "Fracking"
    Von SAMURAI im Forum Wissenschaft-Technik / Ökologie-Umwelt / Gesundheit
    Antworten: 452
    Letzter Beitrag: 26.06.2014, 10:55
  2. Antworten: 4
    Letzter Beitrag: 22.12.2011, 19:40
  3. Wahl-O-Mat auch mit "rechten" Parteien
    Von Schwarzer Rabe im Forum Parteien / Wahlen
    Antworten: 114
    Letzter Beitrag: 13.09.2009, 02:06
  4. Antworten: 10
    Letzter Beitrag: 31.01.2009, 17:29

Nutzer die den Thread gelesen haben : 0

Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.

Forumregeln

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •  
nach oben