Querdenker-Demo trotz Verbot - Berlin 01.08.2021

[Krombacher007]

Diese Quermethode ist aber nicht unbekannt. Die Zielrichtung solcher Klagefluten, die ja immer den gleichen Gegenstand haben ist nicht die Gerechtigkeit, sondern die Lahmlegung des VG und damit wieder nur ein Angriff auf den Staat. Pure Heuchelei mit der Zielrichtung, grundsätzliche Funktionen des Staates zu stören, dessen Existenz die Kläger im Gesamten ablehnen. Gerade in diesen Klagen wird der rechts- und linksextreme Einfluss auf die Coronaleugnerszene besonders deutlich.

Wären die Kläger ehrlich an der Sache interessiert würden sie eine Sammelklage organisieren. Die Demos werden schließlich auch zentral organisiert. Wäre also ein Leichtes. Dann gäbe es zu dieser einen Sachfrage auch nur eine Klage. Das wäre mächtig, sinnvoll und würde die VGs nicht so behindern.

Das ist zu pauschal gedacht, denn die Anliegen können in jedem Einzelfall anders gelagert sein, aber bei einer Sammelklage wird nur ein betroffener Rechtsakt im Allgemeinen beurteilt.
Eine Sammelklage macht also Sinn bezüglich der Schulpflicht welche in Teilen außer Vollzug gesetzt wurde. Da sind alle an einer Sammelklage teilnehmenden Kinder (in Vertretung durch ihre Eltern) in gleichem Maße beteiligt.
Bei Klagen gegen die Einschränkung der Demonstrationsfreiheit oder gegen die Verordnung zur Schließung von Geschäften betrifft es mehr Einzelfälle, denn eine Spielhalle hat andere Voraussetzungen als ein Frisör oder ein Drogeriemarkt.

Aber mit Pauschalisierungen scheinst du es ja zu haben, denn du schreibst im Zusammenhang mit den Klagen ja pauschal von "Coronaleugnerszene" und das ist doch wirklich blöde, denn oft sind es verzweifelte Menschen, die um ihre Existenz bangen undkaum jemand leugnet Corona, sondern betrachtet die Maßnahmen und Verordnungen kritisch und das soll man ja als mündiger Bürger auch, zumal es viele an Schwachsinn erinnernde Maßnahmen gab, wie dass man im Park laufen mußte und nicht innehalte durfte oder auf Parkbänken wurde das Hinsetzen verunmöglicht.

[Bolle]

Kinder unter 12 Jahren sollen auch nicht geimpft werden. Soweit Ärzte gesprächsweise an mich herantragen wird eine Impfung von Kindern im Bereich generell als völlig überflüssig angesehen. Kinder erkranken so gut wie nicht an Corona, schon gar nicht schwer. Sie können allerdings das Virus übertragen, so dass gerade für Eltern mit ungeimpften Kindern im Haushalt eine Impfung sehr dringend empfohlen wird.

Für die Schulen bedeutet das: Regelunterricht, keine Kinderimpfungen, aber durchgehende Impfung aller erwachsener Personen im schulischen Betrieb.

Damit stellen sich die Ärzte inzwischen gegen ihre eigene Lobby, den Ärzteorganisationen, die sehr eng mit der Pharmaindustrie verflochten ist. Hier werden eindeutig Verbrechen wider die Erkenntnis geplant. Erkennbar geht es den offiziellen Befürwortern der Kinderimpfung um finanzielle Interessen. Die Politiker sind dabei naive, unfähige Opfer, nicht Täter. Gut, dass wenigstens die STIKO sehr bremst.

Das Virus können auch Geimpfte übertragen!

[FaustDick]

Irgendwie muss es ja "eine letzte Instanz" geben, sonst gabe es keine abschliessenden Reglungen.
Und, mit Jemanden Essen gehen heisst nicht dessen Meinung zu sein.

Nur , wenn man selber nicht aktiv werden will, findet mann immer 10.000 und einen Grund dies nicht zu tun.

Das Verfassungsgericht wird nun wirklich häufiger angerufen, aber unabhängige Gerichtsbarkeit ist hierzulande zumindest auf Bundesebene nicht mehr zu finden. Das funktioniert vielleicht noch auf Landesebene, aber im Bund sitzt kaum ein Richter, der der Regierung nicht in den Kram passt, denn ansonsten hätte man ihn schon längst irgendwie entsorgt. Das ist die aktuelle Zusammensetzung der Richter:

[Links nur für registrierte Nutzer] (* 1971) (Präsident seit Juni 2020)	30. Nov. 2018[Links nur für registrierte Nutzer][Links nur für registrierte Nutzer]	29. Nov. 2030	[Links nur für registrierte Nutzer]	Bundestag
[Links nur für registrierte Nutzer] (* 1968)	16. März 2010	15. März 2022	[Links nur für registrierte Nutzer]	Bundestag
[Links nur für registrierte Nutzer] (* 1964)	2. Feb. 2011	1. Feb. 2023	[Links nur für registrierte Nutzer]	Bundestag
[Links nur für registrierte Nutzer] (* 1968)	2. Feb. 2011	1. Feb. 2023	[Links nur für registrierte Nutzer]	Bundesrat
[Links nur für registrierte Nutzer] (* 1963)	8. Nov. 2016	7. Nov. 2028	SPD	Bundesrat
[Links nur für registrierte Nutzer] (* 1956)	1. Dez. 2017	30. Nov. 2024	CDU/CSU	Bundestag
[Links nur für registrierte Nutzer] (* 1962)	16. Juli 2018	31. Mai 2030	CDU/CSU	Bundesrat
[Links nur für registrierte Nutzer] (* 1972)	10. Juli 2020	9. Juli 2032	SPD	Bundesrat

Fällt Dir was auf?

[Bruddler]

Das verwundert keineswegs. Damals lebten noch viele Original-Nazis.

Demzufolge gibt es heutzutage vorwiegend nur noch (mediale) Fake-Nazis ?!
Ist es das, was Du damit sagen wolltest ?

[Nationalix]

Tatsächlich kennt man Krankenhauskeime in Holland so gut wie nicht.
Das Problem ist, wie Du richtig bemerktest, die Hygiene.

Ärzte der Charité beispielsweise begründen deren Nichteinhaltung immer gern mit Arbeitsüberlastung, Zeitdruck und zu viel Bereitschaftsdienst.
Dass sie Kosten anführen würden, ist mir unbekannt. Wodurch sollten die denn entstehen?

Ich glaube allerdings auch nicht wirklich, dass holländische Mediziner weniger arbeiten.

Gerade die Charité beklagt sich über mangelnde Hygiene? Nur gut, dass Rudolf Virchow diese Zustände nicht mehr erleben muss.

[Swesda]

Zur Erstgeburt lassen die in den Abtreibungskliniken es ja gar erst nicht kommen. Jedes Jahr wandern in der BRD 100.000 Föten aus dem Uterus direkt in den Mülleimer.



Nö, Verfassungsgerichtsklagen scheitern oft schon vorher. Die werden erst gar nicht zur Entscheidung angenommen.

Das ist auch eine Entscheidung.

[Nietzsche]

Die 425 Einzelpersonen HABEN etwas gemeinsam, das ist doch ganz offensichtlich. mehrfach sogar.

Erstens natürlich haben sie ein gemeinsames Anliegen. Das verbindet doch sehr, oder nicht?
Zweitens, auch das ist offensichtlich, sind die Klagen abgesprochen. Der normale Standardmichel schafft es ja noch nicht mal, einen Mahnbescheid gegen einen säumigen Zahler zu erwirken. Aber den Gang zum Verfassungsgericht, den schafft er einfach so? Im Leben nicht.

Klagen vor einem Gericht bringen immer etwas, nämlich eine Entscheidung. Ob die Entscheidung nach dem Geschmack des Klägers ausfällt oder das Urteil nicht nur im Namen sondern auch nach dem Wesen der Gerechtigkeit gesprochen wird, ist eine andere Frage. Einen Erkenntnisgewinn gibt es immer. Gerechtigkeit nicht immer.

Das heißt, ich habe auch mit den 425 Leuten etwas gemeinsam. Aber das bedeutet nicht, dass ich mit den klage oder? Ich kenne die ja nicht....
Wieso sind die abgesprochen?

Siehst du "der normale Standardmichel schafft es nicht...."
Ergo: Selbst wenn ich es täte, ich wäre damit auch noch zusätzlich unglaubwürdig.... Eben, das schafft KEINER. Nicht nur weil er es nicht kann. Weil es nichts bringt. Und warum bringt das nichts? Weil:

Ob die Entscheidung nach dem Geschmack des Klägers ausfällt oder das Urteil nicht nur im Namen sondern auch nach dem Wesen der Gerechtigkeit gesprochen wird, ist eine andere Frage. Einen Erkenntnisgewinn gibt es immer. Gerechtigkeit nicht immer.

Außer Spesen nichts gewesen. "Das Volk muss vor der Pandemie geschützt werden!" und schwupps, damit lässt sich alles legitimieren. Selbst wenn es keine Pandemie wäre. Wichtig ist, dass die Regierung es als Pandemie bezeichnet damit sie ihre Vollmachten und Einschränkungen der Grundrechte legitimieren können. Und da soll ich gegen klagen? Ist doch "legal" was sie tun.

Nach dieser Pille-Palle-Logik hätte man auch damals bei Hitlers Machtübernahme gegen diese klagen können. KÖNNEN evtl schon. Nur bringt das eben nichts.

[Bolle]

Gerade die Charité beklagt sich über mangelnde Hygiene? Nur gut, dass Rudolf Virchow diese Zustände nicht mehr erleben muss.

88-Jähriger starb an Covid-19

Berliner Rentner soll selbst schuld an seinem Tod sein …

Der Rentner musste nach einem Unfall ins Krankenhaus, starb dort an Corona. Klinik und Autofahrer lehnen die Verantwortung dafür ab.
Er wurde von einem Auto angefahren, kam ins Krankenhaus und starb qualvoll an Corona.
Das Todesdrama um Taxi-Harri (88) – jetzt will niemand schuld sein. Schwiegertochter Ana D. (56) klagt an: „Ich bin entsetzt über die Haltung der Klinik und vom Verhalten des Autofahrers!“

Rückblick: Am 6. Dezember 2020 geht Harri H. morgens um 7 Uhr zur Bäckerei. Sie ist keine 200 Meter vom Drei-Generationen-Haus der Familie an der Johannisthaler Chaussee (Treptow) entfernt.
Dann parkt ein Auto aus, erfasst den Rentner, der stürzt. Die Feuerwehr liefert Opa Harri, der früher bei AEG arbeitete und auch Taxi fuhr, mit einer Schulterfraktur ins Neuköllner Vivantes-Klinikum ein.
Die Operation verläuft ohne Komplikationen. Harri H. kommt zwölf Tage später auf eine normale Station. Er ist „schmerzarm und gut mobilisiert“, so der Befund.
Am 20. Dezember bekommt Ana D. einen Anruf aus dem Klinikum. Opa Harri hat sich mit Covid-19 infiziert. Zwölf Tage später ist er tot. Gastronomin Ana D.: „Er wollte 100 werden, seine Enkelin und das Urenkelkind noch erleben. Sein letzter Traum wurde ihm genommen.“

Sie erstattete Anzeige gegen den Autofahrer Lutz A. (61) wegen fahrlässiger Tötung und gegen das Krankenhaus wegen Verdachts auf Körperverletzung mit Todesfolge. Mirko Röder (56), Anwalt der Familie: „Der Senior wurde bei der Aufnahme ins Krankenhaus getestet, war nachweislich Covid-frei.“
Doch die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren gegen die Klinik ein. Begründung: Der Zeitpunkt der Infektion mit Corona sei nicht festzustellen!

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Meines Wissens wird jede Neuaufnahme in Krankenhäusern auf Corona getestet! Wenn nicht, liegt hier ein schweres Versäumnis und die Gefährdung von Personal und Mitpatienten vor! Angeblich war er getestet und Covid-frei! Also kann er nur im Krankenhaus infiziert worden sein.

[Swesda]

Das ist zu pauschal gedacht, denn die Anliegen können in jedem Einzelfall anders gelagert sein, aber bei einer Sammelklage wird nur ein betroffener Rechtsakt im Allgemeinen beurteilt.
Eine Sammelklage macht also Sinn bezüglich der Schulpflicht welche in Teilen außer Vollzug gesetzt wurde. Da sind alle an einer Sammelklage teilnehmenden Kinder (in Vertretung durch ihre Eltern) in gleichem Maße beteiligt.
Bei Klagen gegen die Einschränkung der Demonstrationsfreiheit oder gegen die Verordnung zur Schließung von Geschäften betrifft es mehr Einzelfälle, denn eine Spielhalle hat andere Voraussetzungen als ein Frisör oder ein Drogeriemarkt.

Aber mit Pauschalisierungen scheinst du es ja zu haben, denn du schreibst im Zusammenhang mit den Klagen ja pauschal von "Coronaleugnerszene" und das ist doch wirklich blöde, denn oft sind es verzweifelte Menschen, die um ihre Existenz bangen undkaum jemand leugnet Corona, sondern betrachtet die Maßnahmen und Verordnungen kritisch und das soll man ja als mündiger Bürger auch, zumal es viele an Schwachsinn erinnernde Maßnahmen gab, wie dass man im Park laufen mußte und nicht innehalte durfte oder auf Parkbänken wurde das Hinsetzen verunmöglicht.

Ich heul gleich. "verzweifelte Menschen, die um ihre Existenz bangen" klagen vor dem Verfassungsgericht? Lass dich nicht auslachen. Die haben eben ganz andere, akute Sorgen und kein Interesse an langwierigen Auseinandersetzungen über die Verfassung.
Du bist auch einer von diesen typischen Heuchlern, die ein ehrliches Anliegen vortäuschen und in Wirklichkeit einfach nur billige Stänkerer sind.

Wo waren denn diese Querer, als es um die Einschränkungen der Demofreiheit der Linksextremen ging? Haben die auch damals Verfassungsklagen angestrengt? Haben sie nicht. Das würden auch sehr viele als lächerlich empfinden. Ebenso würden die Linksextremen niemals für die Rechte der Rechtsextremen eintreten. Dabei wäre das äußerst sinnvoll, nur kapieren sie das natürlich nicht.

Ob links oder rechts, man hat es eben immer mit der selben Sorte Mensch zu tun. Verhetzte Dummköpfe, die nicht begreifen, dass es nur ein Recht für alle gibt und das es sehr sinnvoll wäre, gerade was die Versammlungsfreiheit betrifft, GEMEINSAM für dieses Recht zu kämpfen. Geht natürlich nicht, weil Extreme von links und rechts auch zu oft extrem dämlich sind.

[Klopperhorst]

Das ist völliger Quatsch, eine Altersgrenze mit 12 Jahren festzulegen.

Mit 12 bis 14 Jahren kommt man in die Pupertät,
Mädchen 1 bis 2 Jahre früher.

Die Pupertät muß erst abgeschlossen sein,
dann kann man Gen-Zeugs verimpfen.

Kinder und Jugendliche stecken Corona weg, es gibt nur ein Dutzend Todesfälle im Zusammenhang mit Corona, siehe Altersverteilung der Sterbefälle.
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Wie diese Ärztin sagt, gibt es hingegen bei der Grippe einen deutlichen Anstieg bei Kindern, nicht so bei Corona.
Da gibt es nur eine Häufung schwerer Fälle bei > 80-jährigen.

Welchen Grund gibt es also, Kinder und Jugendliche zu impfen? Überträger können sie ja trotzdem werden, auch mit Impfung.



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