Ist nicht überheblich, sondern realistisch.Zitat von Bruddler
Kurzes Video 40 Sekunden
Peter Böhringer AfD:
Koalitionspartner muss sich
um 180 Grad wenden und notfalls Dreck fressen!
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AW: Markus Söder als Mensch
Ist nicht überheblich, sondern realistisch.
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Peter Böhringer AfD:
Koalitionspartner muss sich
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AW: Markus Söder als Mensch
Treffender und nüchterner geht es nicht!
Armin Geus selbst kommt aufgrund zahlreicher Indizien zu dem Schluss, dass Mohammed unter einer 'paranoid-halluzinatorischen Schizophrenie mit definierten Wahnvorstellungen und charakteristischen Sinnestäuschungen' gelitten hat. Und so lässt sich der Koran auch als 'Chronik einer Krankengeschichte' lesen.
AW: Markus Söder als Mensch
Die Unionsparteien,die FDP,die FREIEN WÄHLER werden keinen Dreck fressen...und die neue KPD von Frau Wagenknecht auch nicht .
So nicht Herr Böhringer...!
AW: Markus Söder als Mensch
Viele Blockpolitiker vertreten insgeheim die gleiche Meinung wie die AfD, aber noch dürfen sie das nicht offen zugeben.
Noch müssen sie die AfD "verteufeln", weil man es von ihnen so erwartet...
>>> DEM DEUTSCHEN VOLKE <<<
AW: Markus Söder als Mensch
Eingestampft nicht nur der Rechtswidrige Lockdown in Bayern
Auch die erpressten Mafia identischen Maser Impfungen für Kinder und Schüler, an Kindergärten lösen sich in Luft auf.
Rechtswidrig in Bayern: Bußgelder und Zwangsgelder, wenn Eltern, keinen Nachweis führen, über Maser Impfungen ihrer Kinder.
Real verkaufen im Mafia Stile, die STIKO, RKI die hochgefährlichen 6 fach Impfungen, wo STIKO Professoren die Firmen und Patente Inhaber sind. Gibt es nur in Deutschland, diese Art von Verbrecher Organisationen, mit solchen Impfungen
NEIN, sagt der Verwaltungsgerichtshof München in einem Beschluss vom 21.09.2023, die Zwangsgeldandrohung läuft auf eine Impfpflicht hinaus und sei voraussichtlich rechtswidrig. Der Kernsatz des Beschlusses lautet:
„Die Anwendung von Verwaltungszwang in Form von Zwangsgeld darf daher bei schulpflichtigen Kindern nicht zu einer faktischen Impfpflicht führen.“
................
„Die Anwendung von Verwaltungszwang in Form von Zwangsgeld darf daher bei schulpflichtigen Kindern nicht zu einer faktischen Impfpflicht führen.“
Der Verwaltungsgerichtshof führt weiter aus, es müsse im vorliegenden Fall berücksichtigt werden, dass es sich um den eingeforderten Masernimpfnachweis eines schulpflichtigen Kindes handelt, welches der Nachweispflicht regelmäßig nicht ausweichen kann. Der Verwaltungsgerichtshof verweist erneut auf die Rn. 145 des BVerfG-Beschlusses.
Damit ist recht deutlich formuliert worden: Zwangsgeld und erst recht ersatzweise Zwangshaft sind so rechtlich nicht zulässig! Also sehr gute Neuigkeiten für die Eltern von Schulkindern.
Masern.Express setzt sich umfassend für Eltern ein, die ihre Kinder nicht gegen Masern impfen lassen wollen. Auf [Links nur für registrierte Nutzer] finden Eltern alle Hilfen, die dafür nötig sind, denn die Verhängung von Bußgeldern ist auch mit dem Urteil leider weiterhin möglich. Allerdings sind Bußgelder im Vergleich zu Zwangsgeldern wesentlich ungefährlicher.
Nachdem die Anordnung in Nr. 1 des streitgegenständlichen Bescheids rechtswidrig ist und die Kläger in ihren Rechten verletzt, erweist sich auch die hierauf bezogene, akzessorische Zwangsgeldandrohung in Nr. 2 des Bescheids als auch die Kostenentscheidung in Nr. 4 des Bescheids als rechtswidrig.
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Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
AW: Markus Söder als Mensch
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
AW: Markus Söder als Mensch
Die CSU erholt und stabilisiert sich
Grüne und SPD verlieren in Bayern-Umfragen – AfD und Aiwanger profitieren nicht
Auf 40 Prozent schätzt der aktuelle BR-„Bayerntrend“, der ebenfalls in die CSU-Klausur platzt, die Partei derzeit – während die Parteien der Ampel-Koalition weiter verlieren. Grüne und SPD würden mit 13 (14,4 Prozent) und 7 (8,4 Prozent) nicht an ihre Landtagswahlergebnisse heranreichen. Die FDP bleibt bei drei. Die AfD wäre mit 15 Prozent etwas stärker (14,6). Auch der Zuspruch zum Koalitionspartner Freie Wähler bröckelt (15,8 auf 13 Prozent) – im täglichen Fingerhakeln mit Hubert Aiwanger um die ländliche Bevölkerung machen die Christsozialen also weiter Boden gut.
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Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
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