Fakemeldungen zur Entgeltfortzahlung

[Merkelraute]

Nein! Es ist der erhoehte Aufwand an Kosten und Ressourchen die durch Einfuehrung und
Durschsetzung einer Impfpflicht gegen SARS-CoV2 enstaenden. Daher gibt es weder in den
westlichen noch in den oestlichen Laender eine Impfpflicht.

Im uebrigen liegst Du bezueglich der Schadenersatzregelungen voll daneben. Im Falle von
Impfschaeden haften nicht nur die Hersteller nach dem Produkthaftungsrechts sondern die
Landesregierungen, die Impfaerzte und sogar das Personal. Das bekommt jeder Impfling
sogar vor der Impfung im Zuge der Aufklaerung schriftlich.

Nein, die haften gar nicht. Du bekommst die normale Behindertenrente von 801€, wenn Du 100% behindert bist.

[Flaschengeist]

Punkt 1 und 2 tun nichts zur Sache. Stichprobe zu klein, Information Bias. Ansonsten: klar gibt es da auch Kluge; aber die Mehrheit isses net

Sicherlich ist die Mehrheit nicht klug. Wie soll das auch funktionieren? Ich sage, dass der Anteil der liberal Intellektuellen bei den Querdenkern überdurchschnittlich groß ist. Es ist auch irgendwie einleuchtend, da die breite Masse ohne gross zu recherchieren oder zu zögern ja sagt und sich auf die Impfung einlässt. Hinterfrager oder Zweifler des Narrativ müssen da anders ticken. Zumindestens müssen sie sehr von sich überzeugt sein und ein fettes Selbstbewusstsein mitbringen

(guckst Du YT von den Demos) und die ganzen studierten Hippies und Esos, die da rumspringen stossen mich noch mehr ab.

Das kann mir doch egal sein, ob da auch ein paar Tunten, Esos und sonstige Abase mitrennen. Deshalb distanziere ich mich nicht von meiner Meinung oder verleugne sie.

[Würfelqualle]

Querdenker, Impfverweiger und Pandemieleugern sind nicht nur geistig
sondern auch finanziell Minderbemittelte. Die hirnlosen Bumsbalge wohnen
in Slums und gehoeren zur untersten Schicht des Prekariats.

Heute wieder in Bestform, oder ?

[Flaschengeist]

Querdenker, Impfverweiger und Pandemieleugern sind nicht nur geistig sondern auch finanziell Minderbemittelte. Die hirnlosen Bumsbalge wohnen in Slums und gehoeren zur untersten Schicht des Prekariats.

Unsinn, das Gegenteil ist der Fall. Sie sind oft kluge, meist wohlhabende Individualisten die über finanzielle Drohungen nur lächeln können. Du würdest sie bestimmt mögen, besonders die hübschen jungen Männer

[konfutse]

Nein, sowas geht nicht. Es geht nur darum die Leute zu verarschen.

Es wird sein wie immer: Die Gesetzesänderung wird von der Regierung beschlossen und die parlamentarische Mehrheit wird in den eigenen Reihen gesichert. Die Abstimmung im Bundestag ist dann nur noch Formsache. Eventuell auch im Omnibusverfahren wie letztens bei Fluthilfe und Infektionsschutzgesetz.

[Merkelraute]

Nein, lies es doch noch einmal richtig. Wenn an deinem gewöhnlichen Aufenthaltsort eine Schutzimpfung empfohlen wird, du die nicht wahrnimmst und eine Quarantäne verhängt bekommst, bist du aus der Entschädigung heraus. Das steht zwar typisch juristisch verschwurbelt jedoch eindeutig da.

Ich würde sagen, daß das gegen das Antidiskriminierungsgesetz verstößt, falls Deine These richtig ist.
Dann gilt nämlich dies hier:

Werden Beschäftigte bei der Ausübung ihrer Tätigkeit durch Dritte nach § 7 Abs. 1 benachteiligt, so hat der Arbeitgeber die im Einzelfall geeigneten, erforderlichen und angemessenen Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten zu ergreifen.

Da ist der AG dann schön im Arsch gekniffen, wenn er nicht zahlt.

[konfutse]

Lies noch mal genau. Die Sache mit dem Risikogebiet steht nicht im Zusammenhang mit der Impfung. Es geht darum, dass du keine Entschädigung erhältst, wenn du in ein Risikogebiet reist und nach der Rückkehr in Quarantäne musst.
Zur Impfung steht dort:

Wenn es schon jetzt im Gesetz steht, warum wird dann gegen dieses verstoßen?

[kotzfisch]

Nein! Es ist der erhoehte Aufwand an Kosten und Ressourchen die durch Einfuehrung und
Durschsetzung einer Impfpflicht gegen SARS-CoV2 enstaenden. Daher gibt es weder in den
westlichen noch in den oestlichen Laender eine Impfpflicht.

Im uebrigen liegst Du bezueglich der Schadenersatzregelungen voll daneben. Im Falle von
Impfschaeden haften nicht nur die Hersteller nach dem Produkthaftungsrechts sondern die
Landesregierungen, die Impfaerzte und sogar das Personal. Das bekommt jeder Impfling
sogar vor der Impfung im Zuge der Aufklaerung schriftlich.

Völliger Käse.

[Merkelraute]

Es wird sein wie immer: Die Gesetzesänderung wird von der Regierung beschlossen und die parlamentarische Mehrheit wird in den eigenen Reihen gesichert. Die Abstimmung im Bundestag ist dann nur noch Formsache. Eventuell auch im Omnibusverfahren wie letztens bei Fluthilfe und Infektionsschutzgesetz.

Sollte die These stimmen, werden die Arbeitgeber ein Problem haben:
Dann gilt nämlich dies hier im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz §12

Werden Beschäftigte bei der Ausübung ihrer Tätigkeit durch Dritte nach § 7 Abs. 1 benachteiligt, so hat der Arbeitgeber die im Einzelfall geeigneten, erforderlichen und angemessenen Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten zu ergreifen.

Er wird also zahlen müssen, wenn das Bundesland aufgrund eines Gesundheitsmerkmals diskriminiert.

[Hay]

Nach § 56 Infektionsschutzgesetz besitzt jeder Arbeitnehmer bei Quarantäne einen Rechtsanspruch auf Entschädigung (Entgeltfortzahlung).
Da dieses Gesetz nicht geändert wurde, können die Bundesländer so viel machen wie sie wollen. Sie müssen zahlen.
Also lasst Euch nicht beirren.

Das Regime lässt sich immer neuen Schwachsinn einfallen, um den Leuten eine nicht sichere und nicht effektive Impfung (Quelle FDA 17.9.2021)
zu verabreichen. Mich bestärkt es sogar darin, daß das Zeug hochgefährlich ist.

Im übrigen muss sich dann der Arbeitgeber die Entschädigung besorgen. Ihr bekommt weiterhin normalen Lohn.
Aber all das ist eigentlich nochmal eine schöne Wahlwerbung für die AfD.

Das stimmt einfach nicht. Ich zitiere den Wortlaut:

...Eine Entschädigung nach den Sätzen 1 und 2 erhält nicht, wer durch Inanspruchnahme einer Schutzimpfung oder anderen Maßnahme der spezifischen Prophylaxe, die gesetzlich vorgeschrieben ist oder im Bereich des gewöhnlichen Aufenthaltsorts des Betroffenen öffentlich empfohlen wurde, oder durch Nichtantritt einer vermeidbaren Reise in ein bereits zum Zeitpunkt der Abreise eingestuftes Risikogebiet ein Verbot in der Ausübung seiner bisherigen Tätigkeit oder eine Absonderung hätte vermeiden können...

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