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Thema: OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil

  1. #41
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    Standard AW: OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil

    Zitat Zitat von Shahirrim Beitrag anzeigen
    Da stehen wohl bald ein paar Hausdurchsuchungen an. Weil wird wird sich bei Ramelow Rat holen können, wie man gegen solche Richter vorgeht. Ich denke aber, das man das Urteil einfach ignorieren wird. So wie beim Studenten hier:

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    Gerichtsurteile werden nur noch beachtet, wenn sie in den eigenen Kram passen.
    Das ist völlig hilfloser Quatsch. Selbstverständlich wird das Urteil beachtet. Du musst nur deinen Arsch mal hochwuchten und nach NRW blicken, oder du fragst jemand, der dort wohnt.
    Nutzer ausgeschieden

  2. #42
    Mitglied Benutzerbild von Shahirrim
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    Standard AW: OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil

    Zitat Zitat von Swesda Beitrag anzeigen
    Das ist völlig hilfloser Quatsch. Selbstverständlich wird das Urteil beachtet. Du musst nur deinen Arsch mal hochwuchten und nach NRW blicken, oder du fragst jemand, der dort wohnt.
    Nur bei kleinen Leuten, aber doch nicht von der Regierung. Söders Lockdown war auch nicht verhältnismäßig. Haben bayerische Gerichte so geurteilt. Hat das irgendwelche Konsequenzen?

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    Ich habe nichts vernommen, in Niedersachsen wird es genau so ablaufen.

  3. #43
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    Standard AW: OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil

    In Karlsruhe ticken die jetzt völlig aus. Letzte Woche waren hundert spazieren, und jetzt hat man sämtliche Spaziergänge am Montagabend verboten.
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    Beim Schach macht der Bauer den ersten Schritt,
    am Ende fällt der König!

  4. #44
    Mitglied Benutzerbild von Shahirrim
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    Standard AW: OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil

    Zitat Zitat von Wuehlmaus Beitrag anzeigen
    In Karlsruhe ticken die jetzt völlig aus. Letzte Woche waren hundert spazieren, und jetzt hat man sämtliche Spaziergänge am Montagabend verboten.
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    Kriminelles spazieren gehen, kriminelles Apfel essen. Dass sowas mal rechtsextrem sein kann, hätte selbst ich nicht gedacht.

  5. #45
    Mitglied Benutzerbild von hamburger
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    Standard AW: OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil

    Zitat Zitat von Swesda Beitrag anzeigen
    Wirklich zu dumm. Die Richter am OVG Niedersachsen kassierten die "-G Regel in Niedersachsen wegen nicht nachgewiesener Sinnhaftigkeit.

    Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!
    Du hattest mir doch wieder Fake News unterstellt....aber tröste dich, das war bis dato der einzigste Beschluss eines Gerichtes...der aus der Realität kam

  6. #46
    Mitglied Benutzerbild von Rolf1973
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    Standard AW: OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil

    Es kam, wie es kommen musste....

    „Alexander Weichbrodt, Vorsitzender des inzwischen schon für seine eigenwilligen Entscheidungen bekannten 13. Senats beim Oberverwaltungsgericht (OVG)
    Lüneburg, steht eine Entlastung bevor“, heißt es zynisch bei
    [Links nur für registrierte Nutzer]: Sein dreiköpfiger Senat, der noch um einen vierten
    Richter ergänzt wurde, war in den vergangenen Monaten mit hunderten Corona-Klagen betraut worden. Von 2022 an ändern sich nun die Zuständigkeiten“ –
    und ein neuer 14. Senat wird sich des Themas Corona annehmen.
    [Links nur für registrierte Nutzer]: „Am heutigen Tag wurde am Nieder-
    sächsischen Oberverwaltungsgericht ein neuer 14. Senat eingerichtet. … Mit dem Jahreswechsel übernimmt der 14. Senat zudem vom 13. Senat das Gesund-
    heits- und vom 4. und 10. Senat das Sozialrecht als weitere Rechtsgebiete“, heißt es da mit Datum vom 21. Dezember.
    Jupp.

    Mit anderen Worten: Fünf Tage nach der Entscheidung, die bundesweit für Schlagzeilen sorgte und eine Ohrfeige für die Regierungen war, wird bekannt, dass
    dem Senat die Zuständigkeit entzogen wird zugunsten eines neu gegründeten Senats.
    Man erfährt natürlich in der Stellungnahme auch die Begründung. Oder einfach, was man darüber denken soll. Auch Nazifaschokommunisten sind ja nicht an
    die Wahrheit geklammert mit der Tür ins Haus gefallen!

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    Zurück zum Eröffnungspost:

    Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden
    über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!
    Es kotzt mich an, wie unkritisch auch hier MSM-Narrative wiedergekäut werden. Aber noch viel schlimmer ist, dass diese verschissenen Verschwörungstheorien
    von uns Leugnerschwurbelnazis nicht auch mal Hirngespinste bleiben können, sondern mit konsequenter Boshaftigkeit Wahrheit werden! Wenigstens gab es in
    diesem Fall bis jetzt keine Hausdurchsuchung unter dem Vorwurf der Rechtsbeugung wie in Thüringen. Noch nicht!
    “What exactly is your ‘fair share’ of what someone else has worked for?”
    Thomas Sowell

  7. #47
    Der Klügere tritt nach! Benutzerbild von Differentialgeometer
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    Standard AW: OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil

    Zitat Zitat von Rolf1973 Beitrag anzeigen
    Es kam, wie es kommen musste....



    Jupp.



    Man erfährt natürlich in der Stellungnahme auch die Begründung. Oder einfach, was man darüber denken soll. Auch Nazifaschokommunisten sind ja nicht an
    die Wahrheit geklammert mit der Tür ins Haus gefallen!

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    Zurück zum Eröffnungspost:



    Es kotzt mich an, wie unkritisch auch hier MSM-Narrative wiedergekäut werden. Aber noch viel schlimmer ist, dass diese verschissenen Verschwörungstheorien
    von uns Leugnerschwurbelnazis nicht auch mal Hirngespinste bleiben können, sondern mit konsequenter Boshaftigkeit Wahrheit werden! Wenigstens gab es in
    diesem Fall bis jetzt keine Hausdurchsuchung unter dem Vorwurf der Rechtsbeugung wie in Thüringen. Noch nicht!
    Das darf doch alles nicht wahr sein!

    Undefeated Nak Muay/Kickboxer: 0W - 0L - 0D
    LoL

  8. #48
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
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    Standard AW: OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil

    Zitat Zitat von Deutschmann Beitrag anzeigen
    .....
    Kurz gesagt: die Politik wird nachbessern damit solche Urteile in Zukunft nicht mehr fallen. Wetten?
    die haben die Richter ausgeschaltet! Einfach einen neuen Senat gegründet, der nun Corona Angelegenheiten bearbeitet. So geht es auch. Die Richter kalt stellen

  9. #49
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
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    Standard AW: OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil

    Zitat Zitat von Shahirrim Beitrag anzeigen
    Nur bei kleinen Leuten, aber doch nicht von der Regierung. Söders Lockdown war auch nicht verhältnismäßig. Haben bayerische Gerichte so geurteilt. Hat das irgendwelche Konsequenzen?

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    Ich habe nichts vernommen, in Niedersachsen wird es genau so ablaufen.
    Richtig. Die Banden, machen dann einfach neue Verordnungen, , wenn Gerichte sie für ungültig erklären. auch in Österreich

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