Facebook muss Renate Künast Daten von Hetzern geben

[Rumpelstilz]

So weit ich weiß, fällt wohl "Nazi Schlampe" unter der Meinungsfreiheit.

Na, da haben wir doch schon einmal einen universell verwendbaren Satzbaustein ...

[marion]

So weit ich weiß, fällt wohl "Nazi Schlampe" unter der Meinungsfreiheit.

generell fällt jemand als Nazi zu bezeichnen unter die Meinungsfreiheit. Der Leipziger OB hatte 2 Leute vor einigen Jahren so bezeichnet, in der Einstellung des Verfahrens wurde das so begründet. Der Kläger hat uns das Schreiben vorgelesen

[Brotzeit]

Wie dumm muss man eigentlich sein um sich bei diesem Fäisbuhck anzumelden?

Das ist ein weitaus effizienteres Informationssystem als die StaSi zu besten Zeiten!
Und Die , die immer von Dddddddaaaaaaaaaaaaaatenschmutz reden , genau Die delektieren sich hier über alle Maße im Rahmen ihrer vorgeschobenen ureigensten Interesse! Genauso die Tussi mit ihrem Romika - Gesicht , daß aussieht wie der Rangierbahnhof Maschen.

[Klopperhorst]

Hetze und Verleumdungen sind eben nach neuesten Erkenntissen keine Meinung.

Dann muss ich deine Daten leider den Behörden geben.

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[LOL]

Ähm.... Renate Künast ist der/die/das beste/r/s und schönste/r/s Politikerinnende aller Zeiten. Genial, eloquent, intelligent...ein/e Superfr... Ähm... Superdiverse? Superdingsbums ? ...oder doch Superdingsbumsende?

Egal. Ist das denn wenigstens tendenziell gut so?

[pixelschubser]

Dass die "Dame" potthässlich ist darf ich noch sagen?! Ist ja schließlich ne Tatsache, dass die aussieht wie ne Schippe Pilze.

[Brotzeit]

Ähm.... Renate Künast ist der/die/das beste/r/s und schönste/r/s Politikerinnende aller Zeiten. Genial, eloquent, intelligent...ein/e Superfr... Ähm... Superdiverse? Superdingsbums ? ...oder doch Superdingsbumsende?

Egal. Ist das denn wenigstens tendenziell gut so?

Wer im Glück dir schmeichelt, ist
fern, wenn du im Unglück bist.
William Shakespeare (1564 - 1616)

[mabac]

Ist in den USA sehr schwer, da es nur auf der Ebene der Bundesstaaten existiert, und die Meinungsfreitheit im Vergleich zu Deutschland weiter gefasst ist. (Deshalb auch die sehr geringe Anzahl von Fällen.) In den USA wird man aller Wahrscheinlichkeit eher zivilrechtliche Probleme bekommen. Aber auch das ist eigentlich nicht Thema des Stranges, denn ich mach mir persönlich keine Sorgen.

Na, Beleidigingsklagen wie in Deutschland wären in den USA nahezu unmöglich.

Freedom of speech is protected under the First Amendment to the United States Constitution, so non-threatening verbal abuse of a police officer is not in itself criminal behavior,

und

In March 2019, the Federal Court of Appeals for the Sixth Circuit ruled in favor of a woman who filed suit against a police officer who increased the severity of a traffic ticket after she extended her middle finger at him upon receiving the original ticket.

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Andere Länder, andere Sitten

[Haspelbein]

Na, Beleidigingsklagen wie in Deutschland wären in den USA nahezu unmöglich.



und


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Andere Länder, andere Sitten

Wie schon gesagt, man darf in den USA die zivilrechtliche Komponente nicht vergessen. Kann man zeigen, wie z.B. in "defamation of character" Klagen, dass einem ein Schaden entstanden ist, so geht es u.U. um erhebliche Summen.

P.S.: Das ist beim US-Recht auf mehreren Ebenen so, wie z.B. beim Verbraucherschutz. Es schreibt weniger vor, lässt jedoch die Möglichkeit zu, in einem relativ weiten Rahmen zu klagen.

[konfutse]

Hetze und Verleumdungen sind eben nach neuesten Erkenntissen keine Meinung.

Da fällt mir die Hetze und Verleumdung der Politiker und deren Journaille gegen Andersdenkende ein. Das siehst du natürlich völlig anders.