Merkels schwierige Mission
Die Bundeskanzlerin droht der Hamas bei ihrer Nahost-Reise mit Streichung der EU-Finanzhilfen und richtet klare Worte an den Iran.
Einverständnis: Merkel und Olmert
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Jerusalem - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in der Jerusalemer Gedenkstätte Jad Vaschem der Opfer des Holocausts gedacht. In einer Zeremonie in der „Halle der Erinnerung“ entzündete sie eine Mahnflamme und legte einen Kranz nieder. Im Museum der Gedenkstätte schrieb sie in das Gedenkbuch ein Zitat von Wilhelm von Humboldt: „Nur wer die Vergangenheit kennt, hat eine Zukunft“. Merkel zeigte sich „tief beeindruckt“ von Jad Vaschem.
Bedingungen an Hamas
Zum Auftakt ihrer Nahost-Reise hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel der Hamas drei Bedingungen für eine Zusammenarbeit gestellt. Die radikalislamische Bewegung müsse das Existenzrechts Israels anerkennen, auf Gewalt verzichten und die Vereinbarungen aus dem Friedensprozesses akzeptieren, sagte Merkel am Sonntagabend nach einem Treffen mit dem amtierenden israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert in Jerusalem. Andernfalls würden Finanzhilfen für die palästinensischen Gebiete gestrichen.
Wenn die Hamas ihre Positionen nicht verändere, sei es „unvorstellbar“, daß die Autonomiebehörde direkt mit EU-Geldern unterstützt werde, sagte Merkel. Die EU fördert die Palästinensischen Gebiete mit etwa 500 Millionen Euro jährlich. Ein erheblicher Teil des Geldes kommt aus Deutschland. In der EU gebe es „sehr, sehr große Übereinstimmung“ hinsichtlich der Bedingungen für eine Kooperation mit der Hamas, betonte Merkel.
Klare Worte an den Iran
Auch für den Atomstreit mit dem Iran fand Merkel klare Worte. Der Iran sei nicht nur eine Bedrohung für Israel, sondern "für die demokratischen Länder dieser Erde", sagte sie. Man müsse nun gemeinsam deutlich machen, daß der Iran "eine rote Linie überschritten hat, die wir nicht akzeptieren werden".
Es sei völlig inakzeptabel, daß der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad "die Geschichte verbiegt und verfälscht und den Holocaust in Frage stellt", betonte Merkel. Man müsse deutlich machen, daß solche Aussagen von der Weltgemeinschaft abgelehnt werden. "Wir werden daran arbeiten, daß diese Ablehnung breit ausfällt, und daß sie stark und dezidiert ausfällt."
Merkel traf am Sonntagnachmittag zu ihrem zweitägigen Antrittsbesuch in Israel und den Palästinensischen Gebieten in Jerusalem ein. Heute trifft sie in Jerusalem mit Israels Präsident Mosche Katzav sowie den Führern der Oppositionsparteien zusammen. Am Nachmittag wird Merkel zum Abschluss ihrer Reise in Ramallah im Westjordanland mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammentreffen. Dabei wird es vor allem um die komplizierte Situation nach dem Sieg der radikal-islamischen Hamas bei der Parlamentswahl gehen.
Olmert lobt Deutschland
Der israelischen Ministerpräsident Olmert lobte bei dem Treffen mit Merkel das Vorgehen gegen Antisemitismus in Deutschland. Man habe "mit großer Zufriedenheit gesehen, wie sich Deutschland dem Kampf gegen den Antisemitismus gestellt hat", sagte er. Dem verstorbenen früheren Bundespräsidenten Johannes Rau sprach Olmert sein Beileid aus. "Johannes Rau war ein großer Freund Israels, ein großer Freund auch Jerusalems", sagte er. "Im Namen Israels möchten wir dem deutschen Volk unser Beileid aussprechen." WELT.de
Merkel betont in Jad Vaschem besondere Beziehung zu Israel
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Zitat von Enzo
