AFD soll verboten werden...

[Leberecht]

...Ich kann nicht erkennen, dass die AfD da heranreiche. ...

Das brauchst Du auch gar nicht erkennen. Hauptsache die Umvolkung ist dann in trockenen Tüchern. Dann macht eh jeder was er will.

[Reiner Zufall]

Mehr muß man nicht wissen, oder?

"Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem..."
Das gilt auch für unbequeme Parteien und für solche Parteien, die den Anderen nicht zujubeln!

Die "Direktorin" ist eine Prof. Dr. Beate Rudolf.
Ehelos und kinderlos.
Nur in Istitutionen und Organisationen unterwegs uns an der UNI Düsseldorf.
Ansonsten un-ehrenamtlich als Vizepräsidentin der [Links nur für registrierte Nutzer] gewesen.
Jetzt als Mitglied im [Links nur für registrierte Nutzer]. Darüber hinaus ist Rudolf Mitglied im [Links nur für registrierte Nutzer] der [Links nur für registrierte Nutzer].
So sieht sie aus, die Dämonkrötie.....

Reiner Zufall,
dass es bei Verbot Demos gäbe...?

[Zack1]

Wie so oft hier...


Wenn der Frederöffner ein wenig recherchiert hätte wer in diesem "Institut" das sagen und wer es finanziert kommt unter
anderem das heraus:

[Links nur für registrierte Nutzer]

Die hässliche, vor allem geistig, Jodel Stasi Spitzelin ist mal wieder dabei.

Da kann ich auch meinen Arsch fragen was er von 40 Körnung Schleifpapier zum abputzen hält.

[Doppelstern]

Ich glaube nicht daran, daß die AFD verboten werden kann.

1. Die Partei möchte, daß das Volk an wichtigen Entscheidungsprozessen mit beteiligt wird. Steht sogar in ihrem Wahlprogramm. Also das Volk entscheidet. Das beste Indiz für eine Demokratie.

Steht unter Punkt 1 Demokratie und Grundwerte im Grundsatzprogramm der AFD

Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild
Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.

2. Die NPD auch nicht verboten werden konnte

3. Das Deutsche Institut für Menschenrechte wird vom Haushaltsplan des Deutschen Bundestags finanziert. Außerdem bekommt der Verfassungsschutz direkte Anweisungen vom Innenminister. Der Haldenwang ist zudem noch ein strammer CDU´ler. Der wird natürlich immer versuchen die AFD wegzubeissen. Bei beiden Organisationen ist keine Unabhängigkeit gewährleistet und hätte beim Verfassungsgericht keine Auswirkung auf ein Verbot der Partei.

[Würfelqualle]

In diesem Institut ist die Kahane.

Zitat :

Von 1974 bis 1982 war sie Inoffizielle Mitarbeiterin (IM) der DDR-Staatssicherheit, was nach Bekanntwerden 2002 in den Medien kontroverse Debatten auslöste.

[Querfront]

"Volkstod" gegen "Alles für Deutschland", war die Anklage gegen Höcke ein Racheakt eines antideutschen Grünen?

[Links nur für registrierte Nutzer]

Ermittlung gegen Björn Höcke oder: Wenn umdrehen zur Nazi-Methode wird

Die Staatsanwaltschaft Halle (Saale) hat gegen den Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke Anklage wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erhoben, so der mdr am 5. Juni. Dabei geht es um eine Rede, die Höcke am 29. Mai 2021 in Merseburg auf einer Wahlkampf-Veranstaltung seiner Partei gehalten hat. Sein Vergehen – drei Worte in Form eines Satzes: "Alles für Deutschland!"...

Worum geht es nun bezüglich der Meldung einer staatsanwaltlichen Ermittlung gegen Höcke? Der Mann benutzte bewusst oder unbewusst, das ist die nun juristisch zu klärende Frage, sogenanntes SA-Vokabular. Ja, der Satz "Alles für Deutschland" war nachweislich im Dritten Reich eine Losung der SA. Die Verwendung ist strafbar. Wer ist für die Anzeige gegen Höcke verantwortlich? Das Grünen-Mitglied Sebastian Striegel. Striegel hatte im Jahr 2019 vor dem Landtag im sachsen-anhaltinischen Magdeburg je nach Blickwinkel um politisches Mitleid oder Verständnis für seinen Twitter-Text aus dem Jahr 2015 gebeten. Dieser hatte gelautet:

"Zuwanderung bis zum Volkstod"

Die Abgeordneten hatten ihm geglaubt, ein AfD-Antrag war abgelehnt worden, in dem es darum gegangen war, ob Striegel hinsichtlich seiner "Gesinnung" weiterhin den Verfassungsschutz mit kontrollieren darf. Er durfte, und daher könnte die Anzeige gegen Höcke als späte plakative "Rache" gewertet werden.

Ich halte das zeitliche Zusammentreffen der anzeige gegen Höcke und die aktuelle Forderung nach einem Verbot der AfD, nicht für einen Zufall.

[-jmw-]

Was ist mit der Partei "Die Linke"? Es ist die einzige Partei die die Abschaffung/Überwindung des bestehenden Gesellschaftssystems (Kapitalismus) im Parteiprogramm hat! Ist es nicht diese Partei die verboten werden sollte?

Ob der Kapitalismus das gegenwärtige "Gesellschaftssystem" umfänglich darstelle, kann man bestreiten. Ist er nicht eigentlich nur die Wirtschaftsordnung oder, von wegen "Soziale Marktwirtschaft", eher noch die Meta-Ordnung der Wirtschaft? Grundgesetzlich geschützt ist er jedenfalls nicht, weder explizit noch implizit. Kann er, historisch besehen, auch gar nicht, denn dann hätte die prä-Godesberg-SPD als (damals noch) demokratisch-sozialistische und (offiziell) sogar marxistische Partei dieses Grundgesetz so gar nicht mitbeschlossen. (Ebensowenig übrigens der Linksflügel der CDU.)

[-jmw-]

Das brauchst Du auch gar nicht erkennen. Hauptsache die Umvolkung ist dann in trockenen Tüchern. Dann macht eh jeder was er will.

Ich gehöre halt zu den wenigen stolzen Doofen, für die Wahrhaftigkeit, konsistente Argumente und Faktenorientierung einen Eigenwert haben.

[-jmw-]

Ich glaube nicht daran, daß die AFD verboten werden kann.

1. Die Partei möchte, daß das Volk an wichtigen Entscheidungsprozessen mit beteiligt wird. Steht sogar in ihrem Wahlprogramm. Also das Volk entscheidet. Das beste Indiz für eine Demokratie.

Steht unter Punkt 1 Demokratie und Grundwerte im Grundsatzprogramm der AFD [...]

Reicht allerdings nicht, denn geschützt ist nicht "die Demokratie", sondern die FDGO. (Und wir können uns Nicht-FDGO-Demokratien denken.)

[schlaufix]

"Volkstod" gegen "Alles für Deutschland", war die Anklage gegen Höcke ein Racheakt eines antideutschen Grünen?

[Links nur für registrierte Nutzer]



Ich halte das zeitliche Zusammentreffen der anzeige gegen Höcke und die aktuelle Forderung nach einem Verbot der AfD, nicht für einen Zufall.

Natürlich ist das kein Zufall. Mit der aktuellen Forderung nach einem Verbot der AfD will man den Bürgern sagen das es keinen Sinn macht eine Partei zu wählen die möglicherweise verboten wird.