Petition fordert Verbot der Partei Bündnis 90/Die Grünen

[Esreicht!]

Hallo,


Petition fordert „Verbot der Partei Bündnis 90/Die Grünen!“

Aktuell wird über ein mögliches Verbot der AfD diskutiert. Eine Onlinepetition fordert ebenfalls ein Verbot, aber für eine andere Partei.
Author - Sophie-Marie Schulz
Sophie-Marie Schulz
20.01.2024 | 10:26 Uhr

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Im Beschreibungstext der Petition, die seit dem 21. Oktober 2023 läuft und bisher 16.700 Unterstützer hat (Stand 20.01.2024), schreibt Kahlert: „Wir sind überzeugt, dass diese Partei den Interessen der Menschen in Deutschland und unserer Wirtschaft schwer schadet.“ ....

Abschließend richtet Kahlert einen Appell an den Deutschen Bundestag und die Landtage. Er bittet darum, dass „beim Bundesverfassungsgericht ein Verbotsantrag gegen diese Partei“ eingereicht wird. Sollte es zu einem Verbot kommen, dann sollten „auch alle Unterorganisationen von Bündnis 90/Die Grünen verboten werden“, schreibt er weiter....

Das Quorum von 50.000 Unterschriften wurde bisher nicht erreicht


„Wir glauben an eine freie Gesellschaft, in der jeder Mensch seine Meinung äußern kann, ohne Angst vor Repressalien zu haben. Doch wir können nicht zulassen, dass eine einzelne Partei unsere Freiheiten einschränkt und unseren Wohlstand gefährdet.“ Bisher reichen die gesammelten Unterschriften aber nicht aus, um eine Befassung des Bundestags zu erwirken – erst muss ein Quorum von 50.000 Unterschriften erreicht werden. Zudem handelt es sich hierbei um kein offizielles Bürgergesuch. Die Petition muss von Kahlert erst beim Deutschen Bundestag eingereicht werden. Eine Onlinepetition ist nicht ausreichend.
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kd

[denkmalnach]

Wird sich im Sand verlaufen.
Es fehlt der mediale und politische Rückhalt.

Das wird ne Nullnummer.

[navy]

Hallo,

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kd

ich habe unterschrieben, obwohl change.org Müll ist. die manipulieren Umfragen, wie bewiesen ist

[Schlummifix]

Klasse, das fängt gut an.
da steht:

10.451 Personen haben heute unterzeichnet

[Esreicht!]

Wird sich im Sand verlaufen.
Es fehlt der mediale und politische Rückhalt.

Das wird ne Nullnummer.

Die Berliner Zeitung ist schon ein guter Anfang. Jedenfalls habe nicht nur ich von dieser Petition erfahren, die in Zusammenhang mit dem "Generalstreik" erfolgreich werden könnte.

kd

[goldi]

ekelhafter fetter Drecksack

[Minimalphilosoph]

Geil. Petitionen als Waffe. Die BRD ist echt am Ende.

[Esreicht!]

Wird sich im Sand verlaufen.
Es fehlt der mediale und politische Rückhalt.

Das wird ne Nullnummer.

Die Unterzeichnerzahlen sind seit gestern geradezu explodiert!


kd

[navy]

ekelhafter fetter Drecksack

der hat ja auch keinerlei Beruf, noch Studium gelernt, der Iranische Sabbler

[denkmalnach]

Die Unterzeichnerzahlen sind seit gestern geradezu explodiert!


kd

Wäre ja zu schön um wahr zu sein.
Aber selbst wenn hier hundert-tausende unterschreiben, würde es nirgends Erwähnung finden.