So habe das gemeine Merkel noch nie gesehen

[Klara Kimming]

Quelle: FAZ (!)

[wtf]

Sehr witzig. Mir gefällt Angela Merkel als Kanzlerin sehr gut. Insbesondere hebt sie sich in ihrer souveränen, uneitlen Art von ihrem Vorgänger Wella-Gerd wohltuend ab.

[Gärtner]

Sehr witzig. Mir gefällt Angela Merkel als Kanzlerin sehr gut. Insbesondere hebt sie sich in ihrer souveränen, uneitlen Art von ihrem Vorgänger Wella-Gerd wohltuend ab.

Sehr richtig. Insofern perlen die dümmlichen Darstellungsversuche wie die oben gezeigte an ihr ab.

[Karl Dönitz]

Ich finds einfach arm wie die Presse wen so fertig machen will, nur weil sie keine Fehler dafür findet

[twoxego]

im " eulespiegel " gab's das schon besser.
unvergessen " dagobert ".

frau merkel scheint nicht die schlechteste wahl zu sein, die deutschland in
den letzten jahren treffen konnte.

ihre attraktivität spielt dabei keine rolle.

ps.:
meine wundervolle idee, die miss germany zur kanzlerin zu machen, fand leider keine
breite unterstützung.

[MorganLeFay]

Sehr richtig. Insofern perlen die dümmlichen Darstellungsversuche wie die oben gezeigte an ihr ab.

Oder Merkel nutzt sie zu ihrem Vorteil - ich denke immer wieder gerne an die Sixt-Werbung, wo sie so herrlich souveraen war.

[MorganLeFay]

Ueberhaupt ist es eigentlich lustig, wie sich Leute auf das Laecherlichmachen des Aeusseren zurueckziehen, wenn ihnen nix gescheites mehr einfaellt...

[LuckyLuke]

Zumindest gibt sie seit dem wesentlich mehr Schotter für ihren Barbier aus...

....und gibt sich nicht mehr mit dem Haarschnitt ala Lehrling erstes Lehrhalbjahr für 4,50€ zufrieden.

[Sargnagel]

Den hatte sie sich bis dato doch selber gemacht :-))
Aber ich stimme wtf zu, Merkel ist um einiges souveräner als unser Exkanzler.

[Klara Kimming]

Na, ja.
Merkel erhöht die MWSt. damit die EU mehr Geld bekommt.
Sie halbiert das Weihnachtsgeld, damit Israel U-Boote bekommt.

Sprich: Sie plündert das Land aus.

Ihr Kriegsgeschrei verärgert die Muslime, jetzt werden dauernd Deutsche entführt (und freigekauft). Deutsche Fahnen werden verbrannt.

Objektiv eine desaströse Politik.

Nur die Medien - die Loben sie - wegen der Geschenke an Israel.


Hier noch mehr:

Merkels Milliardengeschenk an die EU

Warum unser Staat kein Geld mehr hat



Sie wolle Deutschland dienen, erklärte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel wiederholt im Wahlkampf und bei ihrer Amtseinführung als Bundeskanzlerin. Beim vergangenen EU-Gipfel in Brüssel, wo es um den Haushaltsplan der Gemeinschaft für die Jahre 2007 bis 2013 ging, hätte sie Gelegenheit gehabt, ihren Worten erstmals Taten folgen zu lassen. Doch der Kompromiss, der auf ihre Initiative zustande kam, war alles andere als ein Dienst an Deutschland. Die eine Milliarde Euro, um die der Bundeshaushalt nach der Ankündigung Merkels jährlich entlastet werden sollte, verwandelte sich jetzt nach den Berechnungen der Experten in eine saftige Erhöhung des deutschen Nettobeitrages um zwei Milliarden Euro. Ab 2007 wird Deutschland nicht nur in absoluten Zahlen, sondern auch im Verhältnis zur Wirtschaftskraft der mit Abstand größte Nettozahler der EU sein.
Der von vielen deutschen Medien voreilig gelobte „Verhandlungserfolg“ Merkels in Brüssel wird also Deutschland zusätzlich stark belasten. Das EU-Budget für die sieben Jahre der kommenden Finanzperiode wird auf 862 Milliarden Euro angehoben, das sind 13 Milliarden mehr, als die britische Ratspräsidentschaft in ihrem letzten Kompromissvorschlag angeregt hatte. Für andere, im Vergleich zu Deutschland ohnehin geringere Nettozahler gibt es zum Ausgleich für die erhöhten Bruttobeiträge Sonderzahlungen aus den Strukturfonds. Italien beispielsweise erhält zwei Milliarden Euro.

4 Milliarden Euro weniger für die neuen Bundesländer

Deutschland hingegen schlug in den Verhandlungen über die Verteilung der Sonderzahlungen nur lächerliche 225 Millionen Euro für die Förderung der neuen Länder und 75 Millionen Euro für die östlichen bayerischen Grenzregionen heraus. Unter dem Strich erhalten die wirtschaftlich schwachen und von hoher Arbeitslosigkeit geplagten neuen Bundesländer rund vier Milliarden Euro weniger aus den Strukturfonds als in der letzten Finanzperiode von 2000 bis 2006.

Zur Finanzierung der EU-Osterweiterung erhöhen sich zwar auch die Nettozahlungen von Großbritannien und Frankreich, doch beide Länder sind nach wie vor in einer finanziell viel günstigeren Lage als Deutschland. So setzte der britische Premierminister Blair die grundsätzliche Beibehaltung des Briten-Rabattes durch, der jetzt lediglich nicht von jährlich 5,6 Milliarden – wie ursprünglich geplant – bis 2013 auf 7,7 Milliarden Euro steigen wird. Der französische Präsident Chirac widersetzte sich erfolgreich einer Neuordnung der Agrarsubventionen, von denen Frankreich am meisten profitiert: von den etwa 13 Milliarden Euro, die das Land derzeit jährlich an die EU zahlt, bekommt es allein für die Landwirtschaft 9 Milliarden zurück.

Bei den Nettoempfängern, also den Profiteuren der EU, wird es an der Spitze einen Wechsel geben. Nun ist Polen und nicht mehr Spanien der größte Nutznießer. So erhält Warschau 60 der 308 Milliarden Euro, die für die Anpassung der Lebensverhältnisse an das EU-Niveau vorgesehen sind. Das hinderte Bundeskanzlerin Merkel allerdings nicht daran, auf 100 Millionen Euro zu verzichten, die für die neuen Bundesländer vorgesehen waren und jetzt zusätzlich an Polen gehen. Warschau wird die deutsche Großzügigkeit zu nutzen wissen und seine Bemühungen um die Abwerbung deutscher Unternehmen verstärkt fortsetzen!

Belohnung für Europa-Skepsis

Die Nettozahler Schweden und Niederlande haben im Gegensatz zu Deutschland ihre Interessen in Brüssel erfolgreich verteidigt. Während Schweden seinen Nettobeitrag stabil halten konnte, konnten ihn die Niederlande sogar verringern. Die niederländische Regierung habe, so verlautete aus Brüssel, unter dem Eindruck der gescheiterten Volksabstimmung über die Europäische Verfassung „hart verhandelt“ und sich durchgesetzt, weil die anderen EU-Staaten daran interessiert gewesen seien, die europaskeptische Haltung der Niederländer zu überwinden. In Deutschland aber gab es bekanntlich keine Volksabstimmung – weder über die Einführung des Euro noch über die Europäische Verfassung. Hätte es sie gegeben, hätte sich nach allen Erkenntnissen auch in Deutschland eine „europaskeptische Haltung“ manifestiert, die die deutsche Verhandlungsposition in Brüssel ebenfalls massiv gestärkt hätte.

Im Jahr 2004 lag der deutsche EU-Nettobeitrag bei 8,5 Milliarden Euro und wird nun nach dem Merkelschen Kompromiss auf 10,5 Milliarden, also um rund 25 Prozent steigen. Hierzu lieferte der stellvertretende deutsche Regierungssprecher Thomas Steg eine sehr eigenwillige Interpretation: die Nettozahlerposition sei nicht ausschlaggebend, es komme auf die tatsächlichen Abführungen, also auf den Bruttobeitrag an. Und der liege nun unter dem zunächst in der Debatte gestandenen Betrag von einem Prozent des Bruttonationaleinkommens. Nach dieser Logik wäre Deutschland also auch dann finanziell entlastet, wenn sein Bruttobeitrag auch nur leicht sinken würde und es überhaupt keine Rückflüsse aus Brüssel mehr erhalten würde!

Interessant waren im Übrigen die Reaktionen aus den Reihen der „Grünen“. Bis vor kurzem noch Regierungspartei und stramm auf EU-Kurs, nahmen die jetzigen Oppositionspolitiker die Gelegenheit wahr, die Regierung Merkel publikumswirksam zu kritisieren. Ihre Finanzexpertin Christine Scheel mokierte sich, die Kanzlerin sei „rauf und runter gefeiert worden für das wunderbare Ergebnis, aber wenn dieses Ergebnis dazu führt, dass der deutsche Beitrag erheblich steigt, ist ein Haar in der Suppe“.

Was die FDP verschweigt

Kritische Anmerkungen kamen auch aus der FDP, die ja nicht, wie von ihr erhofft, Koalitionspartner der Merkel-CDU wurde, sondern auf den Oppositionsbänken weiter verharren muss. FDP- Finanzexperte Hermann Otto Solms lamentierte: „Dieser viel gerühmte Kompromiss ist finanzpolitisch nicht zu verantworten.“ Der Nettobeitrag steige und der Haushalt könne kaum saniert werden, wenn ständig Ausgaben draufgesattelt würden. Was Solms verschwieg: Unter Kanzler Kohl, mit Regierungsbeteiligung der FDP, lag der deutsche EU-Beitrag im Jahr 1995 netto noch bei 22 Milliarden Mark, also umgerechnet rund 11 Milliarden Euro, während er unter Schröder bis auf 8,5 Milliarden Euro im Jahr 2004 sank (um jetzt unter der CDU-Kanzlerin Merkel wieder massiv anzusteigen).

Die Bundesregierung aber will nun die Deutschen mit dem Hinweis besänftigen, die Bundesrepublik sei gegenüber den Finanzforderungen der EU-Kommission „noch ganz gut weggekommen“. Die Brüsseler Kommissare, deren exzentrisch hohe Gehälter zum Großteil vom deutschen Steuerzahler aufgebracht werden, haben statt des jetzt vereinbarten Budgets für die neue Finanzperiode in Höhe von 862 Milliarden Euro sogar 1,025 Billionen Euro gefordert. Doch das kann kein Trost sein, denn entscheidend für Deutschland sind nicht unrealistische Forderungen, entscheidend ist allein die Tatsache, dass der deutsche Nettobeitrag jährlich um zwei Milliarden Euro steigen wird.

Wenig tröstlich ist auch der Hinweis der Bundesregierung, die höhere Belastung Deutschlands sei die Konsequenz aus der EU-Erweiterung. Wenn ärmere Staaten der EU beiträten, bleibe das nicht ohne Folgen für die Förderzahlungen der reicheren Staaten. Genau das aber ist die Crux der EU: ihr wollen jetzt nur noch solche Staaten beitreten, die sich Milliardensubventionen erhoffen können. Potenzielle Nettozahler wie die Schweiz oder Norwegen aber wissen, warum sie fernbleiben. Mit dem Beitritt von Rumänien und Bulgarien, voraussichtlich im Jahre 2007, oder gar einem späteren Beitritt der Türkei wird sich die Situation der EU-Nettozahler und insbesondere von Deutschland dramatisch verschärfen. Wenn diese gigantische Geldumverteilungsmaschine nicht auf ein vernünftiges Maß zurückgedreht werden kann, bliebe Deutschland – wenn es nicht untergehen will – am Ende nur der Austritt aus einer solchen EU übrig!

Bruno Wetzel