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Thema: Gipfel zur EU Verfassung gescheitert

  1. #1
    politikforen.de Nachrichten Benutzerbild von Nachrichten
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    Die italienische Ratspräsidentschaft teilte mit, dass der Gipfel zur EU-Verfassung gescheitert sei. Damit sind die Versuche in letzter Minute noch einen Kompromiss zu finden, endgültig gescheitert. Die Staats- und Regierungschefs hatten sich in Brüssel nicht über die künftige Stimmengewichtung im Ministerrat einigen können. Polen und Spanien pochten auf Vertrag von Nizza, der ihnen, trotz deutlich weniger Bevölkerung ähnlich hohe Stimmzahlen wie Deutschland oder Frankreich garantiert hatte. Deutschland und Frankreich bestanden auf der doppelten Mehrheit, die großen Staaten im Ministerrat ein größeres Gewicht gegeben hätte. Keine der Seiten war zum Einlenken bereit.

    Nun muss die irischen Ratspräsidentschaft einen Ausweg aus der Sackgasse suchen. Denn die Verfassung sollte bis zum Beitritt der Neumitglieder im Mai unter Dach und Fach sein.

  2. #2
    l_osservatore_uno
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    Eine Verfassung ... ausgehandelt von Regierungschefs; die Völker ihres zukünftigen Geltungsbereichs ungefragt?

    Was, um alles in der Welt, soll das denn für 'ne Verfassung sein?

    Das EUROPA DER FÜNFUNDZWANZIG wird so oder so nicht funktioneren; vergessen wir ... die 'Verfassung'!

    Enzo

  3. #3
    Großadmiral
    Gast

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    Original von l_osservatore_uno
    Eine Verfassung ... ausgehandelt von Regierungschefs; die Völker ihres zukünftigen Geltungsbereichs ungefragt?

    Was, um alles in der Welt, soll das denn für 'ne Verfassung sein?

    Das EUROPA DER FÜNFUNDZWANZIG wird so oder so nicht funktioneren; vergessen wir ... die 'Verfassung'!

    Enzo
    Dem stimme ich zu. Was will Polen mehr, die haben alles, was ihnen zugesteht!

  4. #4

    Standard

    Ich finde, die "neuen" sollten sich mal hinten anstellen, statt zu fordern.

  5. #5
    Großadmiral
    Gast

    Standard

    Original von baerlach
    Ich finde, die "neuen" sollten sich mal hinten anstellen, statt zu fordern.
    Ja.

  6. #6
    A.D. Benutzerbild von Siran
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    Stimmt schon, dafür dass sie noch nicht mal wirklich EU-Mitglied sind, lehnen sich z.B. die Polen immer gut weit aus dem Fenster.
    Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, daß wir nicht besser regiert werden, als wir es verdienen.
    (George Bernard Shaw)

    Die Demokratie setzt die Vernunft des Volkes voraus, die sie erst hervorbringen soll.
    (Karl Jaspers)

    Wenn es morgens um sechs Uhr an meiner Tür läutet und ich kann sicher sein, daß es der Milchmann ist, dann weiß ich, daß ich in einer Demokratie lebe.
    (Winston Churchill)

  7. #7

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    Ja, die Polen sind da besonders "laut".

  8. #8
    Mitglied Benutzerbild von pavement
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    schröder will ja jetzt laut SPIEGEL auch ohne die abweichler die integration eines kerneuropas vorantreiben.
    Es ist ein hartes Wort und dennoch sag ichs, weil es Wahrheit ist: ich kann kein Volk mir denken, das zerrißner wäre, wie die Deutschen. Handwerker siehst du, aber keine Menschen, Denker, aber keine Menschen, Priester, aber keine Menschen, Herrn und Knechte, Jungen und gesetzte Leute, aber keine Menschen - ist das nicht, wie ein Schlachtfeld, wo Hände und Arme und alle Glieder zerstückelt untereinander liegen, indessen das vergoßne Lebensblut im Sande zerrinnt?

    Friedrich Hölderlin

  9. #9

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    Und was heisst das, pavement?

  10. #10
    Mitglied Benutzerbild von pavement
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    d.h. m.E., dass schröder versuchen will, die eu-verfassung in der form, wie er sie für sinnvoll hält, erstmal auf einige länder, die ebenfalls diese verfassung befürworten, auszudehnen. dadurch hätten dann polen nicht mehr viel zu melden, sondern blieben einfach außen vor.
    also ähnlich wie die pläne für ein europäisches verteidigungsbündnis (ohne england, polen).
    oder die einführung des euro (ohne england, schweden, usw.)
    Es ist ein hartes Wort und dennoch sag ichs, weil es Wahrheit ist: ich kann kein Volk mir denken, das zerrißner wäre, wie die Deutschen. Handwerker siehst du, aber keine Menschen, Denker, aber keine Menschen, Priester, aber keine Menschen, Herrn und Knechte, Jungen und gesetzte Leute, aber keine Menschen - ist das nicht, wie ein Schlachtfeld, wo Hände und Arme und alle Glieder zerstückelt untereinander liegen, indessen das vergoßne Lebensblut im Sande zerrinnt?

    Friedrich Hölderlin

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