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Thema: Sozialkürzungen sind eine Straftat

  1. #1
    Mitglied
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    Standard Sozialkürzungen sind eine Straftat

    Ich habe erfahren, dass man den Kindern und Jugendlichen ihre Sozialleistungen kürzen will, in Betracht, dass Hartz IV eine soziale Sauerei ist und weitere Kürzungen nicht ausbleiben bis zur totalitären abschaffung möchte ich auf Gesetzesverstösse gegen das Grundgesetz als aber auch auf die Strafbarkeit bezüglich des Strafgesetzbuches hinweisen, es liegt jetzt an Volkes aufgabe, Antrag auf Strafverfolgung bei den jeweiligen Behörden zu stellen.

    Die Sozialleistungen sollen doch unter der Lüge der nichtfinanzierbarkeit gekürzt werden oder der Faulheitshetze, damit viele Unternehmen oder Konzerne die Menschen für sehr wenig Geld teilweise unter 3,90 € Stundenlohn ausbeuten können, die Sklaverei nach dem ähnlichen Vorbild aus füheren Zeitepochen oder sagen wir der Naziherschaft, scheint hier eine neue gänzliche subtilere Qualität zu bekommen.

    Normalerweise sind Zeitarbeitsfirmen zu verbieten, da Sie gegen das Grundgesetz verstossen, hier ein Zitat:

    Artikel 1
    [Menschenwürde; Grundrechtsbindung der staatlichen Gewalt]
    (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

    Eine Zeitarbeitsfirma , die einen Menschen für 6 € Stundenlohn in die Arbeit schickt also Vermietet, verstösst gegen das Grundgesetz, erstens weil, hier der Verdacht des Sklavenhandels vorliegt:

    § 104 Sklavenhandel
    (1) Wer Sklavenhandel treibt, ist mit Freiheitsstrafe von zehn bis zu zwanzig Jahren zu bestrafen.
    (2) Ebenso ist zu bestrafen, wer bewirkt, daß ein anderer versklavt oder in eine sklavereiähnliche Lage gebracht wird oder daß sich ein anderer in Sklaverei oder eine sklavereiähnliche Lage begibt.

    Damit sind die Voraussetzungen für einen Strafstatbestand nach Paragraphen 104 STGB gegeben, ebenso sei zu Überprüfen, inwieweit auch EinEuroJobs unter diesem Strafparagraphen zu führen sind.

  2. #2
    Pragmatiker Benutzerbild von Scrooge
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    Standard AW: Sozialkürzungen sind eine Straftat

    Dein juristisches Halbwissen ist wirklich erschreckend! Sklavenhandel???
    Auf die Vernunft... ProRatio-Initiative

  3. #3
    sticht zu Benutzerbild von Würfelqualle
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    Standard AW: Sozialkürzungen sind eine Straftat

    Nein, es handelt sich in diesem Fall nicht um eine Straftat, sondern um eine logische Schlußfolge, der leeren Staatskassen. Im weniger Menschen haben Arbeit, dass heisst, immer weniger Menschen zahlen in Sozial und Rentenkassen. Der Staat ist chronisch pleite. Deshalb fängt man an, oder tut das schon seit längeren, den Sozialstaat langsam aufzulösen.


    Bald ist der nächste Bevölkerungsteil mit einer Kürzung betroffen und das geht immer so weiter. Um so schneller dieser Vorgang weiterläuft, um so schneller können wir die Linken zum Teufel jagen.


    Gute Nacht BRD !


    Gruss von der Würfelqualle

  4. #4
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    Standard AW: Sozialkürzungen sind eine Straftat

    Ja ich wusste, dass Ihr Idioten das Märchen glaubt, der Staat ist pleite, ja wird er auch wenn die Konzerne keine Steuern zahlen, wenn wir arbeitsplatzverlagerungen subventionieren usw usw.

    oder viel Geld für Müll ausgeben.

    Hierbei sei gesagt, dass aus wirtschaftlicher Not die Menschen zu billiglöhnen gewzungen werden, weil sie sonst ohne Geld nichts zu essen kaufen könnten, in diesem Zusammenhang liegt Zwang vor und Machtausübung also Strafbar nach §104 STGB soll ich noch weitere Ausführungen anführen ??

  5. #5
    sticht zu Benutzerbild von Würfelqualle
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    Standard AW: Sozialkürzungen sind eine Straftat

    Zitat Zitat von soltero
    Ja ich wusste, dass Ihr Idioten das Märchen glaubt, der Staat ist pleite, ja wird er auch wenn die Konzerne keine Steuern zahlen, wenn wir arbeitsplatzverlagerungen subventionieren usw usw.

    oder viel Geld für Müll ausgeben.

    Hierbei sei gesagt, dass aus wirtschaftlicher Not die Menschen zu billiglöhnen gewzungen werden, weil sie sonst ohne Geld nichts zu essen kaufen könnten, in diesem Zusammenhang liegt Zwang vor und Machtausübung also Strafbar nach §104 STGB soll ich noch weitere Ausführungen anführen ??


    Aber trotzdem ist der Staat pleite, schau dir nur die Finanzmittel der Länder an. Werden immer mehr gekürzt und warum dies ? Richtig, der Staat ist pleite.

    Aber wir haben immer Geld, um 3.Weltländern Millionen zu schenken, der Staat Israel bekommt auch seine Millionen und dann haben wir noch Millionen jedes Jahr über, für Millionen Ausländer im Land.


    Aber das passiert alles auf Pump und kostet Zinsen und die Zinsen kosten wieder Zinsen, der berühmte Zinseszins.





    Gruss von der Würfelqualle

  6. #6
    Mitglied Benutzerbild von Gehirnnutzer
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    Standard AW: Sozialkürzungen sind eine Straftat

    soltero, dein Argumentation hinkt, das ist schon durch das Grundgesetz Artikel 12 belegt. Niemand ist durch den Staat gezwungen solche Arbeit anzunehmen, außer er beansprucht für sich staatlich Leistungen und damit hat eine eine freihe Willensentscheidung getroffen, das er eine gewisse Enschränkung der im GG gewährten Freiheiten akzeptiert.
    «Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern darin, dass er nicht tun muss, was er nicht will».Jean-Jacques Rousseau (1712-78)

    «Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet».Matthias Claudius (1740-1815)

  7. #7
    sticht zu Benutzerbild von Würfelqualle
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    Standard AW: Sozialkürzungen sind eine Straftat

    Zitat Zitat von Gehirnnutzer
    soltero, dein Argumentation hinkt, das ist schon durch das Grundgesetz Artikel 12 belegt. Niemand ist durch den Staat gezwungen solche Arbeit anzunehmen, außer er beansprucht für sich staatlich Leistungen und damit hat eine eine freihe Willensentscheidung getroffen, das er eine gewisse Enschränkung der im GG gewährten Freiheiten akzeptiert.






    Gruss von der Würfelqualle

  8. #8
    Rotinquisitor Benutzerbild von Redwing
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    Standard AW: Sozialkürzungen sind eine Straftat

    Guter Text, Solero! Ich wies auch schon mehrmals auf dieses Verbrechen an der Menschheit und Menschlichkeit hin. Der ganze Hartz4-Mist wird wohl auch gerade juristisch geprüft- allerdings mache ich mir wenig Hoffnung in diesem korrupten Staat.

    Es gibt noch weitere Passagen im Grundgesetz, die Ha(r)tz 4 widersprechen (z.B. das Recht auf Selbstbestimmung (und auch die freie Wahl des Arbeitsplatzes), aber was interessiert es das weltfremde Politikerpack, das nie mit Hartz4 oder (armer) Arbeitslosigkeit konfrontiert werden wird, schon? Das Grundgesetz wird so gestaltet, wie es ihnen paßt, aber wehe jemand will Soziales einführen. Drauf geschissen- Revolution! Punkt!

    Und du siehst das völlig falsch, Würfelqualle- diese Umstände werden uns LInken zu einem Zulauf helfen, den Kleingeister wie du sich in ihren kühnsten Albträumen nicht vorstellen können! Es wird zur überfälligen, volksbefreienden Revolution führen. Der Staat ist nämlich weniger wegen den Alos Pleite, sondern wegen dieser anzen Fehlpolitik. Wer den Bonzen eben nicht an die gehäufte KOhle gehen will, die einfach zunehmend an anderer Stelle fehlt, sondern es ihnen sogar einfacher macht, der geht entweder PLeite oder preßt die Kohle aus den unteren Schichten. Pfui TEufel! Und wenn der Staat dafür sorgen würde, daß mehr Leute Arbeit haben und somit keine Leistungsbezieher sondern Steuerzahler wären, anstatt das bißchen Arbeit auf wenige SChultern zu verlagern wärend der REst arbeitslos ist, dann wäre auch einiges besser. Aber derlei Offensichtliches überschreitet ja euren Horizont.

    Gehirnnutzer (na ja...), DEINE Argumentation hinkt- so wie auch die des Staates, der sich die Verfassung immer wieder passend zurechtlegt. Nach dem Motto: "Wieso, du hast doch die Wahl zwischen Verhungern oder Zwangsarbeit" Was ist das denn fürne dreiste Verarsche?!
    Und so läuft es mittlerweile permanent. Das Demonstrationsrecht wird auch gerade gefährdet, da Demonstranten in Zukunft möglicherweise die Polizeieinsätze, etc. selber blechen sollen. Nach dem Motto: "Wieso, ihr dürft doch- wenn ihr reich seid"! Heuchlerischer Arschlochstaat- Zeit aufzustehen!
    Soziale Gerechtigkeit & geldbeutelunabhängige Freiheit statt Kapitalismus: Stoppt die Diktatur der reichen Minderheit!



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  9. #9
    Mitglied Benutzerbild von Gehirnnutzer
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    Standard AW: Sozialkürzungen sind eine Straftat

    Zitat Zitat von Redwing
    Guter Text, Solero! Ich wies auch schon mehrmals auf dieses Verbrechen an der Menschheit und Menschlichkeit hin. Der ganze Hartz4-Mist wird wohl auch gerade juristisch geprüft- allerdings mache ich mir wenig Hoffnung in diesem korrupten Staat.

    Es gibt noch weitere Passagen im Grundgesetz, die Ha(r)tz 4 widersprechen (z.B. das Recht auf Selbstbestimmung (und auch die freie Wahl des Arbeitsplatzes), aber was interessiert es das weltfremde Politikerpack, das nie mit Hartz4 oder (armer) Arbeitslosigkeit konfrontiert werden wird, schon? Das Grundgesetz wird so gestaltet, wie es ihnen paßt, aber wehe jemand will Soziales einführen. Drauf geschissen- Revolution! Punkt!

    Und du siehst das völlig falsch, Würfelqualle- diese Umstände werden uns LInken zu einem Zulauf helfen, den Kleingeister wie du sich in ihren kühnsten Albträumen nicht vorstellen können! Es wird zur überfälligen, volksbefreienden Revolution führen. Der Staat ist nämlich weniger wegen den Alos Pleite, sondern wegen dieser anzen Fehlpolitik. Wer den Bonzen eben nicht an die gehäufte KOhle gehen will, die einfach zunehmend an anderer Stelle fehlt, sondern es ihnen sogar einfacher macht, der geht entweder PLeite oder preßt die Kohle aus den unteren Schichten. Pfui TEufel! Und wenn der Staat dafür sorgen würde, daß mehr Leute Arbeit haben und somit keine Leistungsbezieher sondern Steuerzahler wären, anstatt das bißchen Arbeit auf wenige SChultern zu verlagern wärend der REst arbeitslos ist, dann wäre auch einiges besser. Aber derlei Offensichtliches überschreitet ja euren Horizont.

    Gehirnnutzer (na ja...), DEINE Argumentation hinkt- so wie auch die des Staates, der sich die Verfassung immer wieder passend zurechtlegt. Nach dem Motto: "Wieso, du hast doch die Wahl zwischen Verhungern oder Zwangsarbeit" Was ist das denn fürne dreiste Verarsche?!
    Und so läuft es mittlerweile permanent. Das Demonstrationsrecht wird auch gerade gefährdet, da Demonstranten in Zukunft möglicherweise die Polizeieinsätze, etc. selber blechen sollen. Nach dem Motto: "Wieso, ihr dürft doch- wenn ihr reich seid"! Heuchlerischer Arschlochstaat- Zeit aufzustehen!
    Heuchlerischer Arschlochstaat, wohl eher heuchlerischer Leistungsunwillen.
    Die Höhe des Lebensstandards ist abhängig vom Leistungswillen. Das soziale Netz ist nicht dazu dazu da sich gebratene Tauben in den Mund fliegen zu lassen, es soll dazu dasein, denjenigen der in die entsprechende Notlage kommt nicht ins bodenlose Fallen zu lassen und im das Gerüst zu stellen, sich aus Eigenleistung herauszubringen.
    Leute wie du und Solero bringen mich zum Kotzen. Ich bin seit zwei Jahren arbeitslos, aber beziehe weder Arbeitlosengeld I oder II noch irgendwelche Sozialhilfe.
    Ich war drei Jahre selbständig, musste dies wegen Krankheit aufgeben. Ich war davor 7 Jahre lang sozialversicherungspflichtig tätig. Ja, ich war auf dem Arbeitsamt, wo ich vom Sachbearbeiter, die Aussage bekommen habe, das ich nicht leistungsberechtigt hinsichtlich Arbeitslosengeld I bin, obwohl ich das gemäß Merkblatt der Arbeitsagentur und dem SGB wäre ("Verlängerung der Antwartschaftszeit auf 5 Jahre). Ich hätte vor Gericht gehen können und mir meinen Anspruch erkämpfen könne, das hätte aber gedauert und eine Bewilligung von Prozeßkostenbeihikfe ist eine fragliche Sache. Hartz IV lässt sich nicht machen, weil ich damit meinem Nachfolger der meinen Laden übernommen hat, das Genick brechen würde. Den öffentlichen Stellen sind nämlich die Verträge, die man abgeschlossen hat völlig egal, in diesem Fall die Ratenzahlung aus der Warenübernahme, es wird einfach die Gesamtzahlung der Summe angenommen und gefordert, was wie gesagt meinem Nachfolger das Genick brechen würde.
    Ich lebe von den 300€ monatliche Rate im Haus meiner Eltern, denen ich ungern Zulast falle. Ich bemühe mich selbständig um einen neunen Arbeitsplatz und verdiene mir zwischenzeitlich mit Aushilfsarbeiten ab und zu was dazu. Arbeitssuchend bin ich nicht mehr bei der Arbeitsagentur gemeldet, aus dem Grund, das man mir, obwohl ich keine Leistungen empfange, die selben Verpflichtungen und Einschränkungen auflegen würde, wie einem HartzIV-Empfänger. Zugriff auf die Stellenangebote habe ich auch von hier zu Hause, dazu brauche ich nicht zur Arbeitsagentur und andere Maßnahmen erhalten nur Leistungsempfänger.
    Ich kämpfe zwar mit meiner eingeschränkten Mobilität (auf dem Lande kannst du öffentliche Verkehrsmittel vergessen). Ich würde mich freuen wenn ich einen Job mit 3,90€ Stundenlohn hätte, des wäre regelmäßige Arbeit aus der man etwas leichter einen neuen Job finden kann ( leider gibt es sowas im hier im Umkreis nicht). Wer Leistungswillen hat, der kann auf sowas aufbauen, der Staat ist nicht dazu da, dich aus der Eigenverantwortung zu entlassen.
    Du bist für dich selber verantwortlich und an erster Stelle ist dein Wohlergehen deine eigene persönlich Sache.
    Mich hat man des öfteren als Sozialschmarotzer aufgrund meiner Arbeitslosigkeit als Sozialschmarotzer bezeichnet (das ich keine Leistungen vom Staat empfange wissen die meisten nicht), aber die wirklichen Sozialschmarotzer und Kandidaten dafür sind die Leistungsunwilligen, die so rumkrakelen wie du und ihre eigene Verantwortung auf den Staat abwälzen.
    Mir mag es finanziell nicht gut gehen, das ich meinen Eltern wieder teilweise zu Last falle ist mir unangenehm, das ich immer mal wieder als Sozialschmarotzer bezeichnet werde, ist auch ein Stich ins Herz, aber eins kann man mir nicht nachsagen, solch Rumgejammere von Leistungsunwilligen, die sich aus der Eigenverantwortung stehlen wollen, wie ihr.
    «Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern darin, dass er nicht tun muss, was er nicht will».Jean-Jacques Rousseau (1712-78)

    «Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet».Matthias Claudius (1740-1815)

  10. #10
    Pragmatiker Benutzerbild von Scrooge
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    Standard AW: Sozialkürzungen sind eine Straftat

    Zitat Zitat von Gehirnnutzer
    zu lang zum Zitieren
    Du solltest Dich noch einmal bei einer unabhängigen Stelle beraten lassen. Bezüglich eines Status als arbeitsuchend, kann man Dir keine Auflagen geben. Das ist völliger Quatsch. Man kann sich auch arbeitsuchend melden, wenn man noch in Beschäftigung ist. Völlig ohne Verpflichtungen.
    Auch ein paar andere Aussagen sind nicht so ganz koscher!
    Auf die Vernunft... ProRatio-Initiative

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