Bundesländer zusammenlegen?

[007basti]

Sollten wir die Bundesländer zusammenlegen?
Also das Saarland in Rheinland-Pfalz eingliedern Bremen und Hamburg in Niedersachsen, oder gleich einen Nordstaat mit Niedersachsen, Bremen, Hamburg und Schleswig-holstein einen Oststaat mit den neuen Bundesländern und Berlin.

Wowereit sagte gestern bei Christiansen er fordere schon länger eien Zusammenlegung Berlins mit Brandenburg und Wulff meinte er freue sich über jedes Land, dass sich in Niedersachsen eingliedern will.

Gibt es Argumente, die dagegen sprechen eine Länderreform zu machen oder liegt, das nicht gelingen nur an ideologischen Vorstellungen der Regierungsparteien in den Ländern?

[ernesto, die katze]

ja, würde man beispielsweise sachsen und sachsen - anhalt zusammenlegen, hieße es sachsen - sachsen - anhalt, also :

SSA

das geht nicht...wegen der vergangeheit und so.

[dtm05]

Erst dachte ich Wowereit ist scharf auf Platzek. Aber der ist ja jetzt weg. Dann bleiben nur noch die Berliner Schulden, die er Brandenburg aufzuerlegen versucht.

[kritiker_34]

Sollten wir die Bundesländer zusammenlegen?
Also das Saarland in Rheinland-Pfalz eingliedern Bremen und Hamburg in Niedersachsen, oder gleich einen Nordstaat mit Niedersachsen, Bremen, Hamburg und Schleswig-holstein einen Oststaat mit den neuen Bundesländern und Berlin.

Wowereit sagte gestern bei Christiansen er fordere schon länger eien Zusammenlegung Berlins mit Brandenburg und Wulff meinte er freue sich über jedes Land, dass sich in Niedersachsen eingliedern will.

Gibt es Argumente, die dagegen sprechen eine Länderreform zu machen oder liegt, das nicht gelingen nur an ideologischen Vorstellungen der Regierungsparteien in den Ländern?

durch eine zusammenlegung würden jedenfalls verwaltungsgebühren gespart.

warum braucht z.b. bremen eine eigene "landesregierung" inkl. ministerpresident, etc... obwohl die Stadt kleiner als z.b. köln ist?

beim saarland liegen die grössenverhältnisse ähnlich.

diejenigen, welche derzeit einen "landesjob" haben, sind natürlcih dagegen.

ps: was wird denn derzeit von der grossen koalition vorbereitet?

[Grüner Simon]

Generell spreche ich mich für einen zentralisierten deutschen Staat aus. Zwar bin ich mir der vorteilhaften Aufteilung der politischen Macht bewusst im Bezug auf schwerwiegende Entscheidungen in die flasche Richtung, doch dabei muss man die Unbeweglichkeit bei wichtigen Reformen in Kauf nehmen.

Also wenn dann ganz, und die Bundesländer ganz auflösen

[kritiker_34]

Generell spreche ich mich für einen zentralisierten deutschen Staat aus. Zwar bin ich mir der vorteilhaften Aufteilung der politischen Macht bewusst im Bezug auf schwerwiegende Entscheidungen in die flasche Richtung, doch dabei muss man die Unbeweglichkeit bei wichtigen Reformen in Kauf nehmen.

Also wenn dann ganz, und die Bundesländer ganz auflösen

ganz auflösen kommt NIE in frage. dann erklärt sich bayern zusammen mit baden-württemberg und hessen als eigenständige nation.

[ernesto, die katze]

ganz auflösen kommt NIE in frage. dann erklärt sich bayern zusammen mit baden-württemberg und hessen als eigenständige nation.

ich als westfale warte sowieso nur auf einen günstigen moment, eine antideutsche revolution samt unabhängigserklärung zu starten.

man könnte sich anschließend über eine priviligierte wirtschaftliche partnerschaft mit den anderen ex - deutschen nationen austauschen.

[Kenshin-Himura]

Aus 16 mach' 11. Nordstaat, Bremen Hamburg Berlin und Saarland in die Tonne!

[gladiole]

Ich persönliche befürworte vom Grundsatz her den Föderalismus in Deutschland, weil dadurch die einzelnen Länder in bestimmten landesspezifischen Fragen mehr eigenen Spielraum besitzen.
Natürlich spart es Verwaltungskosten etc., Bundesländer zusammenzuschließen, doch wie steht es mit der Durchsetzbarkeit? Vor allem in Bezug auf die Freistaaten Sachsen, Bayern, Thüringen? Bremen und Hamburg sind freie Hansestädte. Allein hier liegt schon die Schwierigkeit eines Zusammenschlußes.

Zwar steht das GG nicht gegen die Bestrebungen eines Zusammenschlusses (GG II, Art. 29 - [Neugliederung des Bundesgebietes]), doch steht auch dort geschrieben:

(1) Das Bundesgebiet kann neu gegliedert werden, um zu gewährleisten, daß die Länder nach Größe und Leistungsfähigkeit die ihnen obliegenden Aufgaben wirksam erfüllen können. Dabei sind die landsmannschaftliche Verbundenheit, die geschichtlichen und kulturellen Zusammenhänge, die wirtschaftliche Zweckmäßigkeit sowie die Erfordernisse der Raumordnung und der Landesplanung zu berücksichtigen.

(2) Maßnahmen zur Neugliederung des Bundesgebietes ergehen durch Bundesgesetz, das der Bestätigung durch Volksentscheid bedarf. Die betroffenen Länder sind zu hören.

(3) Der Volksentscheid findet in den Ländern statt, aus deren Gebieten oder Gebietsteilen ein neues oder neu umgrenztes Land gebildet werden soll (betroffene Länder). Abzustimmen ist über die Frage, ob die betroffenen Länder wie bisher bestehenbleiben sollen oder ob das neue oder neu umgrenzte Land gebildet werden soll. Der Volksentscheid für die Bildung eines neuen oder neu umgrenzten Landes kommt zustande, wenn in dessen künftigem Gebiet und insgesamt in den Gebieten oder Gebietsteilen eines betroffenen Landes, deren Landeszugehörigkeit im gleichen Sinne geändert werden soll, jeweils eine Mehrheit der Änderung zustimmt. Er kommt nicht zustande, wenn im Gebiet eines der betroffenen Länder eine Mehrheit die Änderung ablehnt; die Ablehnung ist jedoch unbeachtlich, wenn in einem Gebietsteil, dessen Zugehörigkeit zu dem betroffenen Land geändert werden soll, eine Mehrheit von zwei Dritteln der Änderung zustimmt, es sei denn, daß im Gesamtgebiet des betroffenen Landes eine Mehrheit von zwei Dritteln die Änderung ablehnt.

[...]

Allein aus diesen ersten drei Punkten wird meiner Ansicht nach die Schwierkeit der Realisierung sehr deutlich. Und auch wenn es einige Nachteile beim Föderalismus gibt, so sollte vielleicht doch vielmehr versucht werden, die Probleme zu lösen, z.B. die Schaffung eines einheitlichen Schulsystems, was einen Kompromiss zwischen Föderalismus & Zentralisierung darstellen würde: Devolution.

[kritiker_34]

Ich persönliche befürworte vom Grundsatz her den Föderalismus in Deutschland, weil dadurch die einzelnen Länder in bestimmten landesspezifischen Fragen mehr eigenen Spielraum besitzen.
Natürlich spart es Verwaltungskosten etc., Bundesländer zusammenzuschließen, doch wie steht es mit der Durchsetzbarkeit? Vor allem in Bezug auf die Freistaaten Sachsen, Bayern, Thüringen? Bremen und Hamburg sind freie Hansestädte. Allein hier liegt schon die Schwierigkeit eines Zusammenschlußes.

Zwar steht das GG nicht gegen die Bestrebungen eines Zusammenschlusses (GG II, Art. 29 - [Neugliederung des Bundesgebietes]), doch steht auch dort geschrieben:

(1) Das Bundesgebiet kann neu gegliedert werden, um zu gewährleisten, daß die Länder nach Größe und Leistungsfähigkeit die ihnen obliegenden Aufgaben wirksam erfüllen können. Dabei sind die landsmannschaftliche Verbundenheit, die geschichtlichen und kulturellen Zusammenhänge, die wirtschaftliche Zweckmäßigkeit sowie die Erfordernisse der Raumordnung und der Landesplanung zu berücksichtigen.

(2) Maßnahmen zur Neugliederung des Bundesgebietes ergehen durch Bundesgesetz, das der Bestätigung durch Volksentscheid bedarf. Die betroffenen Länder sind zu hören.

(3) Der Volksentscheid findet in den Ländern statt, aus deren Gebieten oder Gebietsteilen ein neues oder neu umgrenztes Land gebildet werden soll (betroffene Länder). Abzustimmen ist über die Frage, ob die betroffenen Länder wie bisher bestehenbleiben sollen oder ob das neue oder neu umgrenzte Land gebildet werden soll. Der Volksentscheid für die Bildung eines neuen oder neu umgrenzten Landes kommt zustande, wenn in dessen künftigem Gebiet und insgesamt in den Gebieten oder Gebietsteilen eines betroffenen Landes, deren Landeszugehörigkeit im gleichen Sinne geändert werden soll, jeweils eine Mehrheit der Änderung zustimmt. Er kommt nicht zustande, wenn im Gebiet eines der betroffenen Länder eine Mehrheit die Änderung ablehnt; die Ablehnung ist jedoch unbeachtlich, wenn in einem Gebietsteil, dessen Zugehörigkeit zu dem betroffenen Land geändert werden soll, eine Mehrheit von zwei Dritteln der Änderung zustimmt, es sei denn, daß im Gesamtgebiet des betroffenen Landes eine Mehrheit von zwei Dritteln die Änderung ablehnt.

[...]

Allein aus diesen ersten drei Punkten wird meiner Ansicht nach die Schwierkeit der Realisierung sehr deutlich. Und auch wenn es einige Nachteile beim Föderalismus gibt, so sollte vielleicht doch vielmehr versucht werden, die Probleme zu lösen, z.B. die Schaffung eines einheitlichen Schulsystems, was einen Kompromiss zwischen Föderalismus & Zentralisierung darstellen würde: Devolution.

schau dir doch mal das saarland und bremen an. ist doch lächerlich, hier von eigenen "ländern" zu sprechen, bei der grösse.