Zitat von
gladiole
Ich persönliche befürworte vom Grundsatz her den Föderalismus in Deutschland, weil dadurch die einzelnen Länder in bestimmten landesspezifischen Fragen mehr eigenen Spielraum besitzen.
Natürlich spart es Verwaltungskosten etc., Bundesländer zusammenzuschließen, doch wie steht es mit der Durchsetzbarkeit? Vor allem in Bezug auf die Freistaaten Sachsen, Bayern, Thüringen? Bremen und Hamburg sind freie Hansestädte. Allein hier liegt schon die Schwierigkeit eines Zusammenschlußes.
Zwar steht das GG nicht gegen die Bestrebungen eines Zusammenschlusses (GG II, Art. 29 - [Neugliederung des Bundesgebietes]), doch steht auch dort geschrieben:
(1) Das Bundesgebiet kann neu gegliedert werden, um zu gewährleisten, daß die Länder nach Größe und Leistungsfähigkeit die ihnen obliegenden Aufgaben wirksam erfüllen können. Dabei sind die landsmannschaftliche Verbundenheit, die geschichtlichen und kulturellen Zusammenhänge, die wirtschaftliche Zweckmäßigkeit sowie die Erfordernisse der Raumordnung und der Landesplanung zu berücksichtigen.
(2) Maßnahmen zur Neugliederung des Bundesgebietes ergehen durch Bundesgesetz, das der Bestätigung durch Volksentscheid bedarf. Die betroffenen Länder sind zu hören.
(3) Der Volksentscheid findet in den Ländern statt, aus deren Gebieten oder Gebietsteilen ein neues oder neu umgrenztes Land gebildet werden soll (betroffene Länder). Abzustimmen ist über die Frage, ob die betroffenen Länder wie bisher bestehenbleiben sollen oder ob das neue oder neu umgrenzte Land gebildet werden soll. Der Volksentscheid für die Bildung eines neuen oder neu umgrenzten Landes kommt zustande, wenn in dessen künftigem Gebiet und insgesamt in den Gebieten oder Gebietsteilen eines betroffenen Landes, deren Landeszugehörigkeit im gleichen Sinne geändert werden soll, jeweils eine Mehrheit der Änderung zustimmt. Er kommt nicht zustande, wenn im Gebiet eines der betroffenen Länder eine Mehrheit die Änderung ablehnt; die Ablehnung ist jedoch unbeachtlich, wenn in einem Gebietsteil, dessen Zugehörigkeit zu dem betroffenen Land geändert werden soll, eine Mehrheit von zwei Dritteln der Änderung zustimmt, es sei denn, daß im Gesamtgebiet des betroffenen Landes eine Mehrheit von zwei Dritteln die Änderung ablehnt.
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Allein aus diesen ersten drei Punkten wird meiner Ansicht nach die Schwierkeit der Realisierung sehr deutlich. Und auch wenn es einige Nachteile beim Föderalismus gibt, so sollte vielleicht doch vielmehr versucht werden, die Probleme zu lösen, z.B. die Schaffung eines einheitlichen Schulsystems, was einen Kompromiss zwischen Föderalismus & Zentralisierung darstellen würde: Devolution.