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Thema: Widerstand gegen GEZ-Abzocke

  1. #1
    BadTemper Benutzerbild von Ka0sGiRL
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    Standard Widerstand gegen GEZ-Abzocke

    Private Verfassungsklage gegen Rundfunkgebühren für Computer

    31. März 2006 Es gibt eine Verfassungsbeschwerde in Rundfunkfragen, die ausnahmsweise nicht ARD und ZDF eingereicht haben. Im Gegenteil wird mit dieser Beschwerde das Gebührenmonopol der öffentlich-rechtlichen Sender angegriffen: Die in Frankfurt ansässige "Vereinigung der Rundfunkgebührenzahler" klagt gegen die von den Bundesländern zum 1. Januar 2007 beschlossene Verpflichtung, für Computer, die Rundfunk empfangen können, also ans Internet angeschlossen sind, Rundfunkgebühren zu bezahlen. Die Beschwerde wurde gestern eingereicht und richtet sich formal gegen den achten Rundfunkänderungsstaatsvertrag, der die zum 1. Januar 2007 in Kraft tretende Gebührenpflicht für Internet-PC festlegt.


    (...) Diese neue Regelung treffe insbesondere die Selbständigen, Handwerker und Gewerbetreibenden mit Internet-PC, die kein Radio- und Fernsehgerät zum Empfang bereithalten. Betroffen seien aber auch zahlreiche Personen, die in ihren Privaträumen ihren Internet-PC nicht ausschließlich für private Zwecke nutzen, wie etwa Lehrer, Richter, Studenten oder Internet-Powerseller.

    Auf sie alle komme zum 1.Januar 2007 die monatliche Gebühr von 17,03 Euro für ihre Internet-PCs zu, auch wenn sie mit ihrem PC ausschließlich arbeiten und nicht fernsehen. Und schließlich werde die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) auch für multimediafähige Mobiltelefone zum 1. Januar 2007 zur Kasse bitten. Die Verfassungsbeschwerde wird, wie die Anwältin mitteilte, finanziell durch Spenden von Einzelpersonen sowie durch die Bundesarchitektenkammer unterstützt. Am 18. März hat sich in Frankfurt die Vereinigung der Rundfunkgebührenzahler (VRGZ) gebildet, um die Interessen der Betroffenen zu vertreten.

    Quelle: [Links nur für registrierte Nutzer]
    Ich hoffe, dass die Verfassungsbeschwerde Erfolg hat. Die GEZ bekommt den Hals nicht voll. Das was sie für teures Geld zu bieten haben, können die Privaten schon lange: Massenvolksverdummung auf Mainstream.

  2. #2
    ... Benutzerbild von George Rico
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    AW: Widerstand gegen GEZ-Abzocke

    Hab dieses Wochenende meinen Bescheid bekommen. Über 50 Euro alle drei Monate... X(

  3. #3
    BadTemper Benutzerbild von Ka0sGiRL
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    Standard AW: Widerstand gegen GEZ-Abzocke

    Zitat Zitat von George Rico
    Hab dieses Wochenende meinen Bescheid bekommen. Über 50 Euro alle drei Monate... X(
    Neuanmeldung?

  4. #4
    Mitglied Benutzerbild von hardstyler911
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    Standard AW: Widerstand gegen GEZ-Abzocke

    Ganz neu, die überlegen ob man künftig beim Abschluß eins UMTS Vertrags bei einem Mobilfunkanbieter ebenfalls einen Zuschlag auf die Grundgebühr erheben soll. Schließlich lassen sich per UMTS Fernsehbeiträge abrufen...

    ABZOCKER!!
    fight imperialism - support north korea!

  5. #5
    Der_Don
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    Standard AW: Widerstand gegen GEZ-Abzocke

    Es ist eine Schweinerei was sich die GEZ und die öffentlich-rechtlichen erlauben. Ich hoffe auch das die Verfassungsbeschwerde Erfolg hat.

    Zitat Zitat von George Rico
    Über 50 Euro alle drei Monate... X(
    Mit dem Geld kannst Du Dir im Jahr ein prügelndes Kind in Hamburg leisten.

  6. #6
    Robbenklopper Benutzerbild von buddy72
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    Standard AW: Widerstand gegen GEZ-Abzocke

    Ich habe noch nie auch nur einen Pfennig an die GEZapo bezahlt. Habe es auch künftig nicht vor. Etliche Briefe von denen, landeten ungelesen in den Papierkorb.
    Als einmahl eine Tante von denen bei mir vor der Tür stand, habe ich ihr dasselbe vor der Nase zugeschlagen... He He...

  7. #7
    Der_Don
    Gast

    Standard AW: Widerstand gegen GEZ-Abzocke

    Zitat Zitat von buddy72
    Als einmahl eine Tante von denen bei mir vor der Tür stand, habe ich ihr dasselbe vor der Nase zugeschlagen... He He...
    Ist auch Dein gutes Recht! Viele denken die muss man rein lassen das stimmt aber nicht!

  8. #8
    ... Benutzerbild von George Rico
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    AW: Widerstand gegen GEZ-Abzocke

    Zitat Zitat von Der_Don
    Mit dem Geld kannst Du Dir im Jahr ein prügelndes Kind in Hamburg leisten.
    Von dem Geld könnt ich ne Woche gut leben.

    Zitat Zitat von KaOsgirl
    Neuanmeldung?
    Ja

  9. #9
    Der_Don
    Gast

    Standard AW: Widerstand gegen GEZ-Abzocke

    Zitat Zitat von George Rico
    Von dem Geld könnt ich ne Woche gut leben.
    Da kann man sehr gut von leben.

  10. #10
    Hup holland hup! Benutzerbild von Biskra
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    Standard AW: Widerstand gegen GEZ-Abzocke

    Zitat Zitat von Ka0sGiRL
    Ich hoffe, dass die Verfassungsbeschwerde Erfolg hat.
    Dem schließe ich mich an.

    Godwin's Law: As an online discussion grows longer, the probability of a comparison involving Nazis or Hitler approaches one.

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