Prodi Mitte Links Bündnis aus Sozialdemokraten Kommunisten Rot-Rot-Grüne

[timoeyr]

Was denkt ihr über den Wahlsieg von Prodi Mitte Links Bündnis aus Sozialdemokraten und Kommunisten gegen Berlusconi und Rot-Rot-Grüne 2009 ?

[Rosalinde]

Die SED koaliert in einigen Landtagen mit der S(???)PD. Möglich wäre ein solches Bündnis. Wenn es so weit gekommen ist, werden vermutlich die Löhne weiter sinken, die Steuern würden angehoben werden, viele Arbeitsplätze würden verloren gehen und Deutschland würde massiv verausländert werden. Deshalb halte ich gar nichts davon. Die SED hat sich übrigens vor wenigen Tagen ganz klar für den herrschenden Raubtierkapitalismus ausgesprochen. Wer diese Parteien für sozial hält, kann nicht von diesem Planeten sein.

Der Machtwechsel in Italien ist für die Italiener schlecht, weil jetzt ebenfalls die Löhne dort gesenkt werden. Wenn Berlusconi weiter regiert hätte, wäre Italien ein starkes souveränes Land geworden. Diese Gelegenheit haben die Italiener bei der letzten Wahl verschenkt. Als Denkanstoss für diese These möchte ich diesen Beitrag veröffentlichen:

Lohndumping macht den Euro kaputt

VON WERNER VONTOBEL
01.04.2006 | 19:37:19

Fünf Jahre nach seiner Einführung ist der Euro praktisch kaputt. Schuld daran ist Deutschland, das die Länder des Euro-Raums mit seinem Lohndumping in eine tiefe Krise gestürzt hat.
Zwei Zahlen genügen, um das Problem zu illustrieren: In Deutschland sind die Lohnkosten pro produzierte Einheit seit 2002 um 1,6 Prozent gesunken. In Italien sind sie um 11 Prozent gestiegen. Italiens Produkte sind also im Vergleich zu den deutschen um 12,6 Prozent teurer geworden. Wie kann Italien unter diesen Umständen weiterhin mit Deutschland konkurrieren? Die Antwort lautet: Italien kann nicht. Deshalb hat das Land 2005 ein Leistungsbilanzdefizit von 21 Milliarden Dollar erlitten. Tendenz stark steigend. Deutschland hingegen weist einen Überschuss von 113 Milliarden aus. Tendenz ebenfalls stark steigend.

Professor Heiner Flassbeck, Chefökonom der UNCTAD, fasst diesen Befund wie folgt zusammen: «Die europäische Währungsunion ist praktisch gescheitert. Italien etwa kann seine Wettbewerbsfähigkeit nur durch eine jahrelange Deflation oder durch den Austritt aus dem Euroverbund zurückgewinnen. Letzteres ist die deutlich weniger schlechte Option.» Flassbeck muss es wissen. Er sass 1998/99 als Staatssekretär im deutschen Finanzministerium mit am Verhandlungstisch, als die Modalitäten der Währungsunion ausgearbeitet wurden.

Dazu Flassbeck: «Ich habe schon damals immer wieder darauf hingewiesen, dass eine Währungsunion nur funktionieren kann, wenn sich die Preise in den Mitgliederländern langfristig nicht auseinander bewegen.» Doch genau das ist passiert. Wie selbst die Europäische Zentralbank kürzlich festgestellt hat, haben sich die Lohnkosten und damit die Preise bei den Mitgliedern des Euro-Raumes systematisch auseinander entwickelt.

Der Grund dafür liegt im Versuch einzelner Ländern, sich durch niedrige Löhne einen Vorteil im internationalen Standortwettbewerb zu verschaffen, um so mehr exportieren zu können. Deutschland hat dieses Lohndumping 1996 mit dem so genannten «Pakt für Beschäftigung» sogar zur offiziellen Doktrin erhoben.

Doch die Exportüberschüsse des einen sind die Defizite der andern. Zu den Verlierern gehören neben Italien und Frankreich auch Spanien, Griechenland und vor allem Portugal. Das Land schlitterte Ende 2001 in eine Rezession – die sich als Falle erweisen sollte. Gefangen in der Währungsunion konnte sich Portugal weder mit einer Abwertung noch mit Zinsensenkungen und auch nicht mit einem staatlichen Ankurbelungsprogramm wehren. Stattdessen verschrieben ihm die Ökonomen von der EU-Kommission ein Sparprogramm mit der Folge, dass Portugal in eine Dauerkrise mit ständig steigenden Budgetdefiziten geraten ist.

Dem Opfer Portugal bleibt der Trost, dass es dem Dumping-Täter Deutschland nicht besser gegangen ist. Gemessen an der Binnennachfrage hat Portugal die letzten fünf Jahre sogar besser überstanden: Plus 2,6 Prozent für Portugal, minus 1,6 Prozent für Deutschland. Was mit einer guten Wirtschaftspolitik möglich gewesen wäre, zeigt Grossbritannien, dessen Binnennachfrage seit 2001 um 15,5 Prozent gestiegen ist. Im Klartext heisst das, dass die Regierung in Berlin den deutschen Arbeitnehmern mit ihrer verfehlten Wirtschaftspolitik zwei Monatslöhne weggenommen hat.

Wie geht es weiter? Deutschland könnte mit einer Politik der (stark) steigenden Löhne sich selbst (und die übrigen Euro-Länder) am eigenen Zopf aus dem Sumpf ziehen. Italien oder Portugal können entweder auf die deutsche Vernunft hoffen – oder die Währungsunion verlassen. Laut Flassbeck wäre das einfach: «Berlusconi muss bloss erklären, dass morgen ein Euro gegen 1000 Lira eingetauscht wird. Den Rest besorgt der Markt.»

Quelle: [Links nur für registrierte Nutzer]

Der internationale Sozialismus hilft also nur den armen fremden Ländern. Spätestens wenn aus Kostengründen die ersten Sozialhilfeempfänger in Kasernen untergebracht werden sollen, werden die Linksfaschisten aufwachen

[RosaRiese]

Der Machtwechsel in Italien ist für die Italiener schlecht, weil jetzt ebenfalls die Löhne dort gesenkt werden. Wenn Berlusconi weiter regiert hätte, wäre Italien ein starkes souveränes Land geworden. Diese Gelegenheit haben die Italiener bei der letzten Wahl verschenkt. Als Denkanstoss für diese These möchte ich diesen Beitrag veröffentlichen:

Italien ist unter Berlusconi zum dritthöchst verschuldetsten Land der Welt mutiert.

[melamarcia75]

Italien ist unter Berlusconi zum dritthöchst verschuldetsten Land der Welt mutiert.

Nein, das war lediglich das Erbe der vorherigen (post????-)kommunistischen regierung

[RosaRiese]

Nein, das war lediglich das Erbe der vorherigen (post????-)kommunistischen regierung

Ja...nee...ist klar. Es sind immer die SPD's oder Kommunisten, vor allem aber die Vorgänger die daran Schuld sind.

[RosaRiese]

Nein, das war lediglich das Erbe der vorherigen (post????-)kommunistischen regierung

Ach ja noch als kleiner Nachschlag...

Zentralbankchef Mario Draghi verweist in der jüngsten Analyse seines Hauses auf die prekäre Lage der Staatsfinanzen, die bedrohliche Zunahme der Staatsschulden, die 2005 erstmals nach zehn Jahren wieder gestiegen sind und inzwischen 106,4 Prozent (2004: 103,6 Prozent) des BIP ausmachen. "Ohne einschneidende Maßnahmen steuert Italiens Verschuldung heuer auf 108 Prozent zu," befürchten die Zentralbankexperten.

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Das heißt dann ja wohl soviel wie das sie vorher NICHT gestiegen waren.

[Rosalinde]

Als Lösung wird der Austritt Italiens aus der EU vorgeschlagen. Dann hätte Italien eine eigene Währung und die übrigen EU-Staaten könnten weiter scheinsouverän EU-Bestimmungen und die angestrebten Dienstleistungsrichtlinien über sich ergehen lassen. Was wäre falsch daran? Die EU-Mitgliedschaft sorgt nur für die Verarmung reicher länder und unterstützt die armen Länder.