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Affäre um Bespitzelung von Journalisten
Schäfer-Bericht mit Spannung erwartet
BND Untersuchungsausschuss Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: ]
Der Bericht des Bundesnachrichtendienstes BND über die Bespitzelung von Journalisten wird heute veröffentlicht. Er wird auch im Internet unter der Adresse [Links nur für registrierte Nutzer] einsehbar sein. Das beschloss das Parlamentarische Kontrollgremium PKG am Mittwoch in Berlin. Zugleich wird die Bundesregierung ihre Stellungnahme zu der Affäre veröffentlichen. Wie der FDP-Abgeordnete Max Stadler mitteilte, wird darin erläutert, wie verhindert werden soll, dass sich Vorkommnisse wie die Bespitzelungsaffäre nicht wiederholen.
Stadler, der die Funktion des stellvertretende Vorsitzende des PKG ausübt, sieht mit der Veröffentlichung des Berichts die Aufklärung der Affäre erst am Anfang. Dies "ist erst der Auftakt für die Frage nach der politischen Verantwortung", sagte er der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse". Man müsse die Frage klären, warum die politische Aufsicht durch das Kanzleramt nicht gewirkt habe, fügte der FDP-Politiker hinzu. Zudem sei noch nicht klar, "wer wann von welchen Vorgängen wusste und sie gebilligt hat". Aus diesem Grund schließt Stadler einen Untersuchungsausschuss nicht mehr aus, wie ihn bereits Grüne und Linkspartei gefordert hatten. auszug tagesschau.de
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Hier wird sich zeigen, dass Journalisten käuflich sind und auch der BND sich um Recht und Gesetz einen Dreck scheert !
Ich hielt den Jounalismus immer noch für ein relativ unabhängiges Gebiet - wie man sich täuschen kann.
Ich finde Journalisten als Spitzel abscheulich - und Ihr ?
mfg