Zitat von
klartext
Aha, so einfach ist Politik. Deine Vohersagen sind unzutreffend, weil Unzufriedene auch rechtsaussen oder gar nicht wählen werden und den Linkspopulistischen Leerformeln von Linskaussen in Westd. ohnehin niemand glaubt. Es sind diese nichtssagenden Floskeln wie " neoliberal", die du selbst benützt und die nichts besagen, eine pure Worthülse.
Im übrigen muss eine Demokratie auch in der Lage sein, sich selbst gegen extreme zu schützen. Ein Parteienverbot widerspricht deshalb nicht demokratischen Grundsätzen, wenn es durch das Verfassungsgericht geschieht.
Demokratie ist kein Freibrief für politischen Suizid.