Umfrageergebnis anzeigen: Können sich Politiker der Volksverhetzung strafbar machen ?

Teilnehmer
47. Du darfst bei dieser Umfrage nicht abstimmen
  • Ja

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Thema: Volksverhetzung ?

  1. #1
    Mitglied Benutzerbild von esperan
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    Standard Volksverhetzung ?

    Ich habe mir schon etliche mal darüber Gedanken gemacht, wie schnell jemand wegen Volksverhetzung angeklagt werden kann. Ich frage mich, ob es möglich ist, dass sich die Kaste Politiker auch solch einer Straftat schuldig machen könnten.

    Aufgrund verfehlter Ausländerpolitik - obwohl durch Weitsicht und erkennbaren Defiziten, klar zu erkennen war und weiter ist, dass die Stimmung im Volke weiter umschlägt und sich irgend wann mal der liberalste Mensch in diesem Lande Gedanken machen wird, dass einiges falsch gelaufen ist und dadurch eine "natürliche" Aversion gegen vieles Fremdländische gewinnen wird, ändert sich nichts an politischen Entscheidungen. Das Volk wird weiter geblendet und "friedlich" gehalten. Obwohl Exzesse voraussehbar sind.

    Klar ist, dass wenn eine Firma in der freien Wirtschaft mit ihren Finanzen so umgehen würde, wie es unsere Politiker vorleben, dann wäre diese Firma schon lange nicht mehr existent. Doch in der wichtigen Angelegenheit: Frieden in diesem Land zu erhalten; versagen unsere Poltiker ebenso, wenn nicht um etliches mehr. Obwohl beides im negativen Sinne vorauszusehen ist.

    Jeder Polizist und deren Gewerkschaften wissen seit Jahrzehnten bescheid über die Kriminalitätslage hinsichtlich den ausländischen Mitbewohnern. Jeder Politiker weiß bescheid, wie viel uns Migration kostet. Doch alles wird verschwiegen und weitere Exzesse sind seit vielen Jahren die Regel. Da die Herren Politiker nicht dumm sind, müssten sie schon lange erkannt haben, was das gemeine Volk schon lange erkennt. Und nun hat man Angst, dass das Deutsche Volk zu nationalistisch wird, in dem man verurteilt, dass zu viele Deutsche Flaggen zu sehen sind, bzw. sich die Deutschen erlauben, die Nationalhymne auswendig zu kennen und diese auch noch singen.

    Wie lange soll das ganze noch gut gehen ? Wie weit muss die Armut noch gedeihen, bis der Rest loyaler deutscher Bürger (Migranten ausgeschlossen) die Misstände nicht mehr akzeptieren kann und sogar ins Rechte Lager überschwenkt - da keine andere Partei mehr wählbar ist ?

    Die letzte Wahlbeteiligung zeigte, dass die "großen" Parteien keine Akzeptanz mehr finden - Wahlüberdruss sowie Politüberdruss herrscht vor. Was wird kommen ?

    Die hier anständig lebenden ausländischen Mitbürger, die sich in diesem Staat mit ihren Gesetzen und iher Ordnung wohl fühlen, geraten in den Sog der Intolleranz, der Diskiminierung und der Gefahr von Straftaten - durch verfehlte Politik, die jeder Politiker erkennen hätte müssen. Die Opfer sind u.a. die Deutschen Bürger anderer Herkunftsländer. Doch die Weitsicht fehlt selbst diesen Bügrern, da sie Parteien wählen, die auch entgegen ihren Interessen handeln ... die nur objektiv Polemik betreiben, um diese Wählergruppe weiter in ihren Reihen zu halten.

    Und wir reden und diskutieren hier über das Thema Integration ? Ist das nicht schon fast heuchlerisch ?

    Sollte in einigen Jahren tatsächlich eine Ausuferung stattfinden, die im Bürgerkrieg enden könnte, wer ist schuld an den zahllosen Opfern ? Wer wird dafür zur Verantwortung gezogen ?

    Viele Fragen ... kennt ihr eine Lösung, eine Antwort ?

    Liebe, frustrierte Grüße
    esperan
    Geändert von esperan (16.06.2006 um 20:07 Uhr)
    Unsere Demokratie ist die schlechteste Staatsform - doch es gibt keine bessere ...

  2. #2
    vom Teich Benutzerbild von Frosch
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    Standard AW: Volksverhetzung ?

    Wenn es so weitergeht bin ich ziemlich sicher das es dazu kommt.
    Aber dann wird man andere Sorgen haben als die Frage der Verantwortlichkeit.
    Die meißten der Politiker werden sich wohl rechtzeitig klammheimlich aus dem Staub machen (genug Knete dürften sie ja von uns bekommen haben) und ein paar werden die Straßenlaternen schmücken und ein paar wenige werden rechtzeitig ihr Fähnchen in den Wind hängen und so die Zeit heil überstehen.
    "Romanes eunt Domus"

  3. #3
    Mitglied Benutzerbild von esperan
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    Standard AW: Volksverhetzung ?

    Zitat Zitat von Frosch
    Wenn es so weitergeht bin ich ziemlich sicher das es dazu kommt.
    Aber dann wird man andere Sorgen haben als die Frage der Verantwortlichkeit.
    Die meißten der Politiker werden sich wohl rechtzeitig klammheimlich aus dem Staub machen (genug Knete dürften sie ja von uns bekommen haben) und ein paar werden die Straßenlaternen schmücken und ein paar wenige werden rechtzeitig ihr Fähnchen in den Wind hängen und so die Zeit heil überstehen.
    Das erinnert mich an dei Vergangenheit ... das hatten wir doch alles schon (soweit zu: aus der Geschichte lernen ...)

    Liebe Grüße
    esperan
    Unsere Demokratie ist die schlechteste Staatsform - doch es gibt keine bessere ...

  4. #4
    in memoriam Benutzerbild von Hofer
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    Standard AW: Volksverhetzung ?

    Volksverhetzung ???? aber eventuell wegen Völkermord § 6 Abs. 1
    ( durch Zuwanderung die deutsche Bevölkerung in die Minderheit treiben )

    Völkermord StGB § 6

    (1) Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören,

    1. ein Mitglied der Gruppe tötet,
    2. einem Mitglied der Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden,
    insbesondere der in § 226 des Strafgesetzbuches bezeichneten Art, zufügt,
    3. die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, ihre
    körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,
    4. Maßregeln verhängt, die Geburten innerhalb der Gruppe verhindern sollen,
    5. ein Kind der Gruppe gewaltsam in eine andere Gruppe überführt,
    wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.
    (2) In minder schweren Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 bis 5 ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.

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    http://deutschfeindlichesprueche.wordpress.com/
    http://deutschelobby.wordpress.com/
    Die indianischen Völker konnten die Zuwanderer nicht stoppen. Jetzt leben sie in Reservaten. ..... Ignore: Bodenplatte- Doppelagent-Cinnamon kotzfisch,

  5. #5
    king and queen of hearts Benutzerbild von Just Amy
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    Standard AW: Volksverhetzung ?

    Zitat Zitat von Hofer
    Volksverhetzung ???? aber eventuell wegen Völkermord § 6 Abs. 1
    ( durch Zuwanderung die deutsche Bevölkerung in die Minderheit treiben )

    Völkermord StGB § 6

    (1) Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören,

    1. ein Mitglied der Gruppe tötet,
    2. einem Mitglied der Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden,
    insbesondere der in § 226 des Strafgesetzbuches bezeichneten Art, zufügt,
    3. die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, ihre
    körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,
    4. Maßregeln verhängt, die Geburten innerhalb der Gruppe verhindern sollen,
    5. ein Kind der Gruppe gewaltsam in eine andere Gruppe überführt,
    wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.
    (2) In minder schweren Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 bis 5 ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.

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    vollkommen schwachsinnige idee hast Du da...

  6. #6
    GESPERRT
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    Standard AW: Volksverhetzung ?

    Lies dir doch Absatz 1 Nr. 3 durch.
    Ständige Verleumdung, Bloßstellung, Erniedrigung ist Psychoterror. Die Menschen in meiner Stadt sehen dermaßen deprimiert aus. Ich bringe das schon mit den vielen Auschwitzpriestern an unseren Schulen in Verbindung. Die hatten wir früher nicth. Die deutschen Frauen wenden sich doch von ihren Männern ab. Warum wohl? Frag sie doch ! Oder reden die mit dir überhaupt nicht mehr. Mir gegenüber geben sie es früher oder später z. Frauen sind halt ziemlich blöde.

  7. #7
    Progressiver Nationalist Benutzerbild von mggelheimer
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    Standard AW: Volksverhetzung ?

    Zitat Zitat von marc bishop
    vollkommen schwachsinnige idee hast Du da...
    Soweit wie ich informiert bin, liegt deine Affinität eher im Bereich des politischen, was auch deine Studienwahl zeigt,- da wundert es mich ein wenig wie du als medizinischer Laie bei dem user "Hofer" die Prognose Schwachsinn stellen kannst!?
    Dem Kühnen allein ist das Glück hold
    Clausewitz

  8. #8
    Stimme der Vernunft
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    Standard AW: Volksverhetzung ?

    Wieso sollte es Ziel einer Politik sein, "Völkermord" zu begehen?
    Ich sehe keinen Psychoterror von Seiten der Regierung.
    Klingt in meinen Ohren sehr weit hergeholt.

  9. #9
    vom Teich Benutzerbild von Frosch
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    Standard AW: Volksverhetzung ?

    Ich glaube nicht das es die Absicht unserer Politiker ist, die Deutschen als Volk zu zerstören.
    Für mich sieht das eher wie bei einem Kind aus das ein Tier wie ein Spielzeug behandelt und bitterlich weint und nicht versteht wenn es dann tot ist.
    Außerdem ist es erfahrungsgemäß extrem unwarscheinlich das Politiker für ihre Taten zu Rechenschaft gezogen werden (solange sie nicht ihrem Volk in die Hände fallen).
    "Romanes eunt Domus"

  10. #10
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    Standard AW: Volksverhetzung ?

    Zitat Zitat von esperan

    Sollte in einigen Jahren tatsächlich eine Ausuferung stattfinden, die im Bürgerkrieg enden könnte, wer ist schuld an den zahllosen Opfern ? Wer wird dafür zur Verantwortung gezogen ?
    Wer mitmacht hat Schuld. Jeder sollte soviel Grips haben zu erkennen, dass eine "Ausuferung" in einen Bürgerkrieg" IMMER sie selber es sind, die sich aufhetzen lassen.

    Jeder der darin verwickelt ist, ist Schuld. Der, der anheizt und die, die sich anheizen lassen.

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