Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus laufen aus

[Anti-Zionist]

Und Claudia Roth [Links nur für registrierte Nutzer] wieder mal in ihrer gewohnten Art und Weise:

Ende 2006 laufen die erfolgreichen Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus, CIVITAS und ENTIMON, aus. Viele Strukturprojekte stehen faktisch vor dem Aus. Dazu erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Bundestagsfraktion sowie der Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND:

"Wir halten die Pläne von CDU/CSU und SPD, die Anschlussförderung der Rechtsextremismus-Programme 2006 auslaufen zu lassen, für falsch und brandgefährlich. Damit zerschlägt die große Koalition erfolgreiche Strukturen und Projekte, deren Tatkraft und Engagement im Kampf gegen Rechts unsere Gesellschaft dringend braucht - die Rechtsextremen wird es freuen, sie werden sich ins Fäustchen lachen.

Während sich erfolgreich arbeitende MitarbeiterInnen der mobilen- und Opferberatungsstellen arbeitslos melden müssen, sind im Berliner Wahlkampf rechtsextreme Übergriffe an der Tagesordnung. Während Nazis WahlkämpferInnen bedrohen und bis ins Krankenhaus prügeln, unternimmt die große Koalition nichts, um die Projekte abzusichern.

Der Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus muss aber absolute Priorität auf allen Ebenen in unserem Land haben. Wir erwarten von den Koalitionären der SPD und CDU/CSU mehr als nur Lippenbekenntnisse nach erneuten Übergriffen oder dem zu erwartenden Erschrecken nach Wahlerfolgen rechtsextremer Parteien.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die GRÜNE JUGEND fordern von der großen Koalition:

- eine weitere solide inhaltliche und finanzielle Unterstützung der bestehenden Strukturprojekte gegen Rechtsextremismus durch den Bund,

- die Pläne, dass Mittel nur noch von Kommunen, Städten und Landkreisen zu beantragen sind, abzuändern und ein gemeinsames Antragsrecht von Kommunen und zivilgesellschaftlichen Trägern gegen Rechts zu verankern. Denn vielen Kommunen fehlt das Problembewusstsein oder der Wille für eine entschiedene Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus vor Ort."

Natürlich ist mal wieder keine Rede von Übergriffen VON Ausländern/Deutschen mit Migrationshintergrund. Rechtsextremismus/Rassismus/Antisemitismus ist für die Grünen offenbar nur eine Einbahnstraße und existiert nur bei den "Rechten", eine Existenz dieser Ideologien ist bei anderen Gruppen für sie wohl unmöglich.

[-jmw-]

Der Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus muss aber absolute Priorität auf allen Ebenen in unserem Land haben.

So so...
Rentenproblem, Schulden, Gesundheitsreform, Bildungsmisere, ARBEITSLOSIGKEIT, Integrationsarbeit, Terrorismus...

Alles sekundär, Nebenschauplätze, vernachlässigbar?

Frau Roth gehört in ärztliche Behandlung, ganz einfach!

mfg

[Seto Kaiba]

Frau Roth gehört in ärztliche Behandlung, ganz einfach!

mfg

Da hilft auch kein Arzt mehr... was helfen würde wäre wenn man die Roth 1 Jahr lang nach Neukölln steckt...

[maxipiano]

ach dieses grüne gelaber von der geht mir eh schon lang auf den keks...

[Drosselbart]

Da wirds ja unbedingt Zeit wieder mal Zwischenfälle mit besoffenen Migranten zu inszenieren, damit die Kohle am Rollen bleibt.

[Madday]

Dieser Mistkäfer braucht Urlaub in Pirna.

[dtm05]

Gibts auch mobile Beratungsstellen für Opfer jugendlicher Bereichererbanden?

[Bayernbua]

für was braucht man solche Luschen-Programme?
man sollte lieber das machen, was die Stasi gemacht hätte! Ist viel effektiver!

[Drosselbart]

für was braucht man solche Luschen-Programme?
man sollte lieber das machen, was die Stasi gemacht hätte! Ist viel effektiver!

Die Stasi konnte nicht mal ihren "Staat" retten. Ganz so effektiv war sie wohl doch nicht. Die maulenden zahnlosen Stasi-Rentner von heute haben auch keinen Biß mehr. Was will man mit denen noch anfangen.

[TC Stahl]

Wie kann sich eine Demokratie gegen Radikale wie Roth wehren?
Ihre Aussagen zeigen eigentlich nur eins: Die Grünen sind längst eine Linksradikale Partei - betrachtet man einige ihrer Anhänger ist sie gar stark an der Grenze zum Extremismus.

Radikal heißt, die eigene Ideologie ohne Rücksicht auf andere (Bürger) durchzusetzen. Diese Definition für jene Pro-Linken, die hier vielleicht so rumspringen.