Anti Nazi Symbol führt zur Verurteilung
...wie in diesem Fall:
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Ein Verkäufer von Anti-Nazi-Symbolen wie durchgestrichenen Hakenkreuzen ist am Freitag vor dem Stuttgarter Landgericht zu einer Geldstrafe von 3600 Euro verurteilt worden.
vor kurzen war auch einer hier der das Forum mit solchen Bildchen zumüllte, nur mal so am Rande bemerkt in Richtung Mods und Betreiber.
Claudia Roth hat eine Selbstanzeige zu laufen, die dann offensichtlich auch zur Verurteilung führen wird.
Geändert von Sterntaler (02.10.2006 um 16:21 Uhr)
Es kann nicht angehen, daß wegen Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens bestraft wird, wer die Staatsform der Bundesrepublik abändern will, während der, der das deutsche Staatsvolk in der Bundesrepublik abschaffen und durch eine multikulturelle Gesellschaft ersetzen und auf deutschem Boden einen Vielvölkerstaat etablieren will, straffrei bleibt - Dr. Otto Uhlitz (SPD), in Aspekte der Souveränität, 1987
AW: Anti Nazi Symbole führt zur Verurteilung
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AW: Anti Nazi Symbole führt zur Verurteilung
...dies wurde nie bestritten, es ging speziell um die Anti Nazi Symbole.
Es kann nicht angehen, daß wegen Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens bestraft wird, wer die Staatsform der Bundesrepublik abändern will, während der, der das deutsche Staatsvolk in der Bundesrepublik abschaffen und durch eine multikulturelle Gesellschaft ersetzen und auf deutschem Boden einen Vielvölkerstaat etablieren will, straffrei bleibt - Dr. Otto Uhlitz (SPD), in Aspekte der Souveränität, 1987
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Das Verfahren gegen den Versandhändler hatte bei Politikern von SPD und Grünen bundesweit Empörung hervorgerufen. Grünen-Chefin Claudia Roth zeigte sich aus Protest selbst an, weil sie in der Öffentlichkeit einen Button mit durchgestrichenem Hakenkreuz trug.
Den Satz find ich so geil, ich schiliesse mich an, mal sehen ob sie eine Strafe bekommt.
Denken, ist doch noch erlaubt ?
Animal Farm - Aufstand der Tiere
Wenn das Volk kein Brot zum essen hat dann soll es doch Kuchen essen.
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Die armen Vollzugsbeamten.
"When the people fear the government, that´s tyranny. When the government fears the people, that´s freedom." Thomas Jefferson
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Lebenslang mit anschließender Sicherheitsverwahrung bitte für Frau Roth.Sicher ist sicher
**Wer die Wahrheit nicht verträgt hat die Lüge nicht verdient**
AW: Anti Nazi Symbol führt zur Verurteilung
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der strafbetrag von 3600 euronen ist für roth entschieden zu niedrig.
denn sie als allesbesserwissende, und bei ihrem einkommen aus dem futternapf der nation, dürften
360.000. gerechtfertigt sein.
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Und hier sehen Sie eine Zigarettenwerbung:
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Anti-Nazi-Symbole sind dann strafbar, wenn Nazi-Symbole verwendet werden. Das geht doch klar aus dem FOCUS-Artikel hervor. Sollte man ein Symbol gegen Nazis entwickeln, welches ohne verbotene Symbole des dritten Reiches auskommt, wäre dagegen nichts einzuwenden.Zitat Viewer
...dies wurde nie bestritten, es ging speziell um die Anti Nazi Symbole.
Es ist einfach nur konsequente Anwendung eines Gesetzes. ...und wenn Miss Roth dafür 36.000 € zahlen darf hat se eben Pech gehabt, die hellste isse ja nicht.
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Die Grünen hatten zeitweise auf ihrer HP das Bild einer durchgekreuzten Hakenkreuzfahne, die in die Tonne gekloppt (oder herausgezogen) wurde.
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