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Thema: Grundgesetz und Verfassung

  1. #1
    Mitglied Benutzerbild von Gehirnnutzer
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    Standard Grundgesetz und Verfassung

    Wir haben in diesem Forum sehr viele Diskussionen rund ums Grundgesetz, über den Status des GG, die Gültigkeit des GG, die neu Präambel und die alte Präambel etc. Speziell der Art. 146 GG sorgt sehr oft für Disput, bestimmt er nun nur die Geltungsdauer oder ergibt sich aus ihm eine Verpflichtung zur einer neuen Verfassung? Nun, es gibt bei den Forumsmembern die verschiedensten Meinungen und Interpretationen diesbezüglich.
    Egal wie man nun zum Grundgesetz steht, ob es nun eine Verpflichtung zur einer neuen Verfassung gibt oder nicht, so bietet der mögliche Inhalt einer solchen neuen Verfassung ein großes Diskussionspotential, selbst wenn es hypothetisch ist.

    Also lange Rede, kurzer Sinn:

    Was sollte eine solche neue Verfassung enthalten?

    Warum sollte etwas in der Verfassung enthalten sein?

    Was hat sich vom Grundgesetz bewährt und sollte in die neue Verfassung einfließen?
    Das gilt auch in Hinblick auf die Reichsverfassungen und die Weimarer Verfassung und natürlich warum hat es sich bewährt etc.?

    Was sollte diese Verfassung strickt regeln und warum?

    Wo sollte die Verfassung strickt regeln und wo sollte sie den Rahmen für die Gesetzgebung vorgeben?

    und natürlich die problematischte Frage:

    Wie sollte die Verfassung etwas regeln?

    Die Frage ist deswegen problematisch, weil es bestimmte Bereiche gibt, wo das Wie den Rahmen der Diskussion sprengen kann und zu Nebendiskussionen führt, die nichts mehr mit dem eigentlichen Thema zu tun haben. Ich appeliere deswegen an eure Diskussionskultur und bitte euch genau abzuwegen wo es für die Diskussion sinnvoller ist den Focus auf das Was zu setzen und wo es sinnvoll für die Diskussion ist genauer auf das Wie einzugehen.
    Bei einem problematischen Themenbereich nehme ich den Focus vorweg, der Staatsbürgerschaft. Hier schränke ich ein, das nur Aussagen getroffen werden, ob die Verfassung strikt festlegen soll, wer Staatsbürger ist und wer nicht, oder dies der Gesetzgebung überlassen soll (Wie habern genug Diskussionen darüber, wer Deutscher ist oder nicht).

    Dann fang ich mal an:

    Die Grundrechte wie sie in Artikel 1 bis 19 GG definiert sind sollten so ihren Weg in eine neue Verfassung finden, jedoch sollten Artikel 4 (Religionsfreiheit) und Artikel 6 (Ehe und Familie) modefiziert werden, weil sie in ihrer jetzigen Form unklar sind und missbraucht werden.

    Artikel 4
    Muß erweitert werden:
    - Glaubensansichten, die im Widerspruch zu den anderen Grundrechten stehen unterliegen nicht der Religionsfreiheit, schon der Versuch ihrer zwangsweisen Durchsetzung ist als verfassungsfeindlich anzusehen und dementsprechend zu behandeln.

    Artikel 6
    muß um eine klare heterosexuelle Definition von Ehe und Familie erweitert werden. Andere Lebensgemeinschaften sind hinsichtlich bestimmter rechtlicher Aspekte (Erbrecht, Besuchsrecht etc. näheres sollte Gesetze regeln) anerkannt, aber nicht gleichgestellt hinsichtlich Förderung etc.
    «Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern darin, dass er nicht tun muss, was er nicht will».Jean-Jacques Rousseau (1712-78)

    «Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet».Matthias Claudius (1740-1815)

  2. #2
    Weg mit der Bundeswehr!!! Benutzerbild von 007basti
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    Standard AW: Grundgesetz und Verfassung

    Ein neues GG sollte größtenteils dem alten entsprechen, allerdings sollte ein größerer schwerpunkt auf Volksabstimmungen gelegt werden.
    "Ich bin nicht Eurer Meinung, aber ich werde darum kämpfen, dass Ihr Euch ausdrücken könnt."
    Voltaire

  3. #3
    sieht auf euch herab Benutzerbild von -jmw-
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    Standard AW: Grundgesetz und Verfassung

    Auha!, ein umfangreiches Thema.

    Hab keine Lust, gross was zu schreiben, daher nur ein Verweis auf eine erdachte Verfassung, die ich für sehr schön halte:
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    mfg
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  4. #4
    Mitglied Benutzerbild von Gehirnnutzer
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    Standard AW: Grundgesetz und Verfassung

    Zitat Zitat von 007basti Beitrag anzeigen
    Ein neues GG sollte größtenteils dem alten entsprechen, allerdings sollte ein größerer schwerpunkt auf Volksabstimmungen gelegt werden.
    Sollte die Verfassung genau definieren, wo Volksabstimmungen zwingend notwendig sind und wo parlamentarische Abstimmung ausreicht?

    Wenn ja, wo ist die Volksabstimmung angebracht und wo nicht?
    «Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern darin, dass er nicht tun muss, was er nicht will».Jean-Jacques Rousseau (1712-78)

    «Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet».Matthias Claudius (1740-1815)

  5. #5
    Weg mit der Bundeswehr!!! Benutzerbild von 007basti
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    Standard AW: Grundgesetz und Verfassung

    Zitat Zitat von Gehirnnutzer Beitrag anzeigen
    Sollte die Verfassung genau definieren, wo Volksabstimmungen zwingend notwendig sind und wo parlamentarische Abstimmung ausreicht?

    Wenn ja, wo ist die Volksabstimmung angebracht und wo nicht?
    Vplksabstimmungen sind immer dann nötig, wenn sie einen sehr großen einfluss auf das leben der Bürger haben z.B. Euro-Einführung oder EU-Verfassung
    "Ich bin nicht Eurer Meinung, aber ich werde darum kämpfen, dass Ihr Euch ausdrücken könnt."
    Voltaire

  6. #6
    sieht auf euch herab Benutzerbild von -jmw-
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    Standard AW: Grundgesetz und Verfassung

    Warum ist dieses interessante Thema eigentlich so kurz geraten?
    Hier laufen doch scharenweise Leute rum, die sehr sehr viel dazu zu sagen haben müssten!

    Ich starte hiermit einen Wiederbelebungsversuch.
    Aktueller Kalenderspruch: It is hard to believe that a man is telling the truth when you know that you would lie if you were in his place. (H.L. Mencken)

  7. #7
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    Standard AW: Grundgesetz und Verfassung

    Zitat Zitat von -jmw- Beitrag anzeigen
    Warum ist dieses interessante Thema eigentlich so kurz geraten?
    Hier laufen doch scharenweise Leute rum, die sehr sehr viel dazu zu sagen haben müssten!
    Hast du recht........

    Zumal gerade jemand Klage in DenHaag auf

    " Feststellung der Nichtexistenz "

    der BRD führt

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    Es ist zwar fraglich , ob die Klage überhaupt angenommen wird , immerhin
    ist das Thema offenbar aktueller denn je und auf dem Tisch !

  8. #8
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    Standard AW: Grundgesetz und Verfassung

    Bei jedem Einkauf zahle ich Mehrwertsteuer.
    Die geht an die BRD.
    Also existiert die BRD auch.

    q.e.d.
    Aktueller Kalenderspruch: It is hard to believe that a man is telling the truth when you know that you would lie if you were in his place. (H.L. Mencken)

  9. #9
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    Standard AW: Grundgesetz und Verfassung

    Zitat Zitat von -jmw- Beitrag anzeigen
    Bei jedem Einkauf zahle ich Mehrwertsteuer.
    Die geht an die BRD.
    Also existiert die BRD auch.

    q.e.d.
    Klar - hat wer bestritten , das die Verwaltung der Besatzungszone gut funktioniert ?

    Auch der Strassenverkehr ist gut geregelt. In Nordkorea übrigens auch......

  10. #10
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    Standard AW: Grundgesetz und Verfassung

    Und die Schwierigkeit liegt dann wo?
    Souveränität?
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