(EU-) Außenminister?

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Joschka Fischer zieht es nach Brüssel, die Mehrheit der Deutschen aber will, dass der Außenminister in Berlin bleibt. Presseberichten zufolge macht sich der Grünen-Politiker derweil schon konkrete Gedanken über einen möglichen Job als EU-Außenminister.

In einer aktuellen Umfrage von NFO Infratest für den "Spiegel" geben fast zwei Drittel der Befragten an, Fischer solle nicht den Posten des EU-Chefdiplomaten anstreben, sondern Chef des Auswärtigen Amtes in Berlin bleiben. Fischer selbst ließ offen, ob er als Minister zur EU will: "Ich bin gern deutscher Außenminister und halte überhaupt nichts davon, solche Diskussionen zu führen."

Wie das Magazin "Focus" berichtet, soll der Grüne sich im Kreise seiner Mitarbeiter allerdings schon Gedanken über die Ausstattung des EU-Jobs gemacht haben. Demnach soll er sich dafür ausgesprochen haben, dass ein EU-Außenminister dieselben Rechte haben müsse wie seine nationalen Kollegen. Dazu zählte er offenbar auch ein eigenes Flugzeug zu Dienstzwecken.

Im Wahlkampf 2006 wird Fischer laut "Focus" definitiv nicht mehr als Spitzenkandidat der Grünen zur Verfügung stehen. Der Minister bleibe bei seiner kurz nach der Wahl im September 2002 gemachten Entscheidung: "Keine Ochsentour mehr." Dies bestätigten Kreise aus Fischers Partei dem Magazin.

Der Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer mahnte seine Parteifreunde indes zur Zurückhaltung. Angesichts der Probleme im Lande hätten er und seine Partei besseres zu tun, als den Eindruck zu erwecken, um Posten zu schachern, sagte er im "Tagesspiegel". Erstmals schaltete sich auch ein Mitglied der EU- Kommission in die Debatte ein: Die grüne Haushaltskommissarin Michaele Schreyer sprach sich in "Bild am Sonntag" für Fischer aus und meinte, er "ist einer der hervorragendsten Europapolitiker".

Fischer wird schon länger nachgesagt, dass er mit der neu zu schaffenden Position liebäugelt. Konkret geäußert hat er sich in der Öffentlichkeit darüber aber noch nicht. Obwohl es das Amt noch gar nicht gibt, hatten sich schon mehrere europäische Länder wohlwollend über die Personalie geäußert. Berichten zufolge stößt eine mögliche Kandidatur Fischers in Italien, Schweden, Frankreich, den Benelux-Ländern sowie im künftigen Mitgliedsland Polen auf Zustimmung. Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder hält seinen Vize für "eine glänzende Besetzung".



Quelle: t-online.de

[Ex-Admin]

Ich finde es gut, wenn ein deutscher in der EU so akzeptiert wird, dass er zum EU Außenminister gewählt wird. Für die Rot/Grün Koalition ist es im Hinblick auf die nächste BT Wahl natürlich nicht so gut, aber denen kann sowieso keiner mehr helfen.
Ich bin definitiv dafür, dass Fischer EU Außenminister wird

[Siran]

Ich hab das Gefühl, da wird die Haut des Bären verkauft, bevor er überhaupt erlegt ist. Noch gibt es diesen Posten überhaupt nicht. Es gibt die notwendigen Strukturen noch nicht und es haben noch gar nicht alle Länder zugestimmt. Außerdem kommen demnächst jede Menge neuer Länder hinzu, die da u.U. ganz andere Ansichten vertreten.

Dass Fischer dahin wechseln will, wundert mich allerdings nicht. Schließlich ist er dann nicht mehr von der Regierungsfähigkeit von rot-grün abhängig.

[Siran]

Gerhardt hält Fischer für untauglich


Wegen seiner Außenpolitik hat sich Joschka Fischer harte Worte vom FDP-Fraktionschef gefallen lassen müssen. Außenpolitik könne nicht auf deutschen Marktplätzen mit dem Megafon gemacht werden, sagte Wolfgang Gerhardt auf dem FDP-Bundesparteitag am Sonntag in Bremen.

Gerhardt warf Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) vor, er habe nicht die Courage gehabt, sich Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) bei dem deutschen Sonderweg in der Irak-Politik in den Weg zu stellen. Die Geschichte der deutschen Irak-Politik sei eine Achterbahnfahrt, betonte Gerhardt. Fischer habe keine wirkliche europäische Außenpolitik vertreten. „Darum sollte er auch nicht europäischer Außenminister werden.“

Eine Stärkung der Vereinten Nationen nannte Gerhardt unverzichtbar. Er warf den Vereinigten Staaten vor, transatlantische Abstimmungen durch ihre Entschlossenheit zum Alleingang verhindert zu haben. Alleingänge der Vereinigten Staaten „haben nie unsere Billigung gefunden“, sagte der FDP-Fraktionschef. Das müsse unter Freunden auch gesagt werden dürfen. Doch auch die deutsche Bundesregierung habe eine einheitliche Position des Weltsicherheitsrates und der Europäischen Union durch ihre wahltaktisch motivierten Vorfestlegungen erschwert. „Das Europa der Irak-Krise darf nicht die Regel werden.“

Die FDP sei die Partei der Vertiefung Europas und des europäischen Deutschlands, betonte Gerhardt. Er mahnte weitergehende Reformen an. Europa brauche ein stärkeres Europäisches Parlament. „Die Kommission ist die Regierung Europas“, unterstrich er. Der Verfassungsentwurf der Europäischen Union reiche aber nicht aus. Es werde darin manches an Wettbewerb eher zunichte gemacht als gefördert.

[Thomas I]

Wenn es wirklich zu einer einheitlichen EU-Aussenpolitik kommt dürften die Ämter der nationalen Aussenminister deutlich an Bedeutung verlieren.
Fischer als fähiger Mann könnte dann in Bruxelles mehr bewegen.

[Siran]

Ob die anderen europäischen Staaten ihn aber für den fähigsten halten, halte ich für fraglich.