Auf der Website des MdB Omid Nouripour (die „Grünen“), das ist der, der mit der Gründung von Bürgerwehren den Kampf gegen „rechts“ auf die Straße tragen will, findet sich folgender Satz:
„Seit Juli 2002 ist Nouripour deutsch-iranischer Doppelstaatler.“ ([Links nur für registrierte Nutzer]
Ich frage mich nun, wie kann es sein, daß jemand, der noch einen anderen Paß als den deutschen besitzt im Bundestag im „Namen des deutschen Volkes“ abstimmen darf? Woher will man denn wissen, ob dieser „Vertreter des deutschen Volkes“ nicht doch eher das Wohl seines Heimatlandes Iran und dessen „Führer“ Mahmud Ahmadinedschad im Auge hat?
Wenn man so etwas duldet, dann besteht doch auch, zumindest theoretisch, die Gefahr einer „feindlichen Übernahme“ des Bundestages durch eine fremde Macht. Die müßte ja nur genügend „Doppelstaatler“ ins Parlament bringen.
Ich will dagegen etwas tun und werde diesen MdB heute noch anschreiben und ihn zur Niederlegung seines Bundestagsmandats oder zur Aufgabe der iranischen Staatsbürgerschaft auffordern. Gleichzeitig lasse ich prüfen, ob es eine gesetzliche Handhabe gegen Abgeordnete mit doppelter Staatsbürgerschaft gibt. Wer mithelfen will, der schreibe an
Omid Nouripour (MdB)
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Auch Schreiben an verschiedene andere Stellen können hilfreich sein: Petitionsausschuß des Bundestages, Bundestagspräsident, an die einzelnen Fraktionen, etc.
Laßt uns was tun!!!!