Struck zu Lafontaine: Deutschland zählt nicht

[Analyser]

Die Deutsche Sicherheits- und Außenpolitik ist derzeit ein Dauerthema. Sei es durch die Probleme in Afghanistan oder durch den Marineeinsatz im nahen Osten. Das Leben von deutschen Soldaten ist mit jedem Einsatz in Gefahr. Alle Einsätze müssen also wohlbegründet sein und dem Wohle Deutschlands und seiner Sicherheit dienen.

Die deutsche Regierung muss bei Amtsantritt folgenden Eid schwören, den das Grundgesetz vorschreibt (Art. 56 und 64): "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Und was sagte Herr Struck im September im Bundestag?

"Das Entscheidende, Herr Lafontaine, ist doch nicht die Frage, ob die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland nutzt. Das Entscheidende ist die Frage, ob die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung der Welt nutzt."

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Was steht eigentlich auf Bruch des Grundgesetz-Eides?

[Kenshin-Himura]

Die Deutsche Sicherheits- und Außenpolitik ist derzeit ein Dauerthema. Sei es durch die Probleme in Afghanistan oder durch den Marineeinsatz im nahen Osten. Das Leben von deutschen Soldaten ist mit jedem Einsatz in Gefahr. Alle Einsätze müssen also wohlbegründet sein und dem Wohle Deutschlands und seiner Sicherheit dienen.

Die deutsche Regierung muss bei Amtsantritt folgenden Eid schwören, den das Grundgesetz vorschreibt (Art. 56 und 64): "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Und was sagte Herr Struck im September im Bundestag?

"Das Entscheidende, Herr Lafontaine, ist doch nicht die Frage, ob die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland nutzt. Das Entscheidende ist die Frage, ob die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung der Welt nutzt."

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Was steht eigentlich auf Bruch des Grundgesetz-Eides?

Ich sehe keinen Widerspruch. Struck hat es völlig richtig gesagt.

- Kenshin. -

[Kenshin-Himura]

Sag mal... bist du deppert????

Ein Politiker hat Deutschland zu dienen...

Das kann Struck ja, und gleichzeitig den Satz sagen, den er sagte.

Und nicht die Politik Deutschlands nach einem Nutzen für die Welt abzuwägen.

Deutschland ist Teil der Welt.

- Kenshin. -

[IM Redro]

Das kann Struck ja, und gleichzeitig den Satz sagen, den er sagte.



Deutschland ist Teil der Welt.

- Kenshin. -

Er sagte aber das die Politik nicht Deutschland nutzen soll, sondern das sie als erstes der Welt zu nutzen hat.

Das ist Verrat an Deutschland und am Deutschen Volk.

[Kenshin-Himura]

Er sagte aber das die Politik nicht Deutschland nutzen soll, sondern das sie als erstes der Welt zu nutzen hat.

Das ist Verrat an Deutschland und am Deutschen Volk.

Was der Welt nutzt, das nutzt langfristig letztendlich auch Deutschland als Teil der Welt, und macht Deutschland einen größeren Nutzen, als wenn man nur einen auf Deutschland beschränkten Blick hätte. Es ist also keine Frage des Abwägens zwischen dem einen Nutzen und dem Anderen, sondern eher eine Verknüpfung.

- Kenshin. -

[Der Gerechte]

Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.
Aber da wird ja noch der Schlafmohnanbau durch die deutschen "Abenteuerurlauber"
geduldet (wenn nicht sogar gefördert). Das ist ein Skandal- die Bundeswehr unternimmt nichts gegen den Drogenanbau dort. Er hat nämlich sogar noch zugenommen.

[Fritz Fullriede]

Dieser Vollpfosten von Struck sollten seinen Hut nehmen,sich nach Afghanistan verziehen und gefälligst Deutschland am Hindukusch verteidigen,dieser verkalkte Zausel

[Kaiser]

Ich sehe keinen Widerspruch. Struck hat es völlig richtig gesagt.

- Kenshin. -

Ja, Struck gibt lediglich die Quintessenz der etablierten Politik wieder. Deutsche Steuergelder und deutsche Soldatenleben haben nicht Deutschland, sondern Anderen zu Nutzen. Auch bzw. gerade wenn es Deutschland nur kostet und schadet.

Wer wundert sich da warum es mit diesem Land bergab geht?

[Kenshin-Himura]

Deutsche Steuergelder und deutsche Soldatenleben haben nicht Deutschland, sondern Anderen zu Nutzen.

Deutschland profitiert ja nicht nur von Steuergeldern, sondern auch von möglichst freiem internationalen Handel und somit von der Lage im Ausland. Deine nationalfixierte Wahrheit ist jahrhundertealte Geschichte, mit der du heute nicht mehr weit kommst.

Auch bzw. gerade wenn es Deutschland nur kostet und schadet.

Du bist eben offensichtlich unfähig, einfache strategische wirtschaftliche Zusammenhänge zu erkennen. Es schadet Deutschland nicht.

- Kenshin. -

[ortensia blu]

Was der Welt nutzt, das nutzt langfristig letztendlich auch Deutschland als Teil der Welt, und macht Deutschland einen größeren Nutzen, als wenn man nur einen auf Deutschland beschränkten Blick hätte. Es ist also keine Frage des Abwägens zwischen dem einen Nutzen und dem Anderen, sondern eher eine Verknüpfung.

- Kenshin. -

Das erinnert mich ein wenig an ein Lied: "Heute gehört uns Deutschland, morgen die ganze Welt!

Sind wir denn eine Weltmacht? Sind wir die Weltpolizei?