NPD Aufmarsch genehmigt

[Sterntaler]

...durch Stadt und OLG verboten , durch BVG genehmigt.


BVG sichert immer noch die Rechtsstaatlichkeit.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Bundesverfassungsgericht erlaubt Demonstration
NPD-Aufmarsch in Gelsenkirchen kann stattfinden

Die Welt zu Gast bei Freunden? In Gelsenkirchen zumindest wird dieses Bild Risse bekommen, denn die rechtsradikale NPD darf morgen in dem WM-Spielort demonstrieren.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gab nach Angaben einer Sprecherin einem Eilantrag der Partei gegen das vom nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht verfügte Demonstrationsverbot statt. Die Gründe für die Entscheidung würden erst in der kommenden Woche nachgereicht, sagte die Sprecherin weiter.
OVG hatte Demonstrationsverbot bestätigt

[Lang-lebe-Deutschland]

...durch Stadt und OLG verboten , durch BVG genehmigt.


BVG sichert immer noch die Rechtsstaatlichkeit.

hoffentlich treffen sie auf pol. hooligans :2faces:

[Frei-denker]

Stellt sich bloß die Frage, wozu solch eine Demo gut sein soll. Mehrheiten wird die NPD eh nicht hinter sich bringen können. Da sind die Vorbehalte in der Bevölkerung gegenüber rechtsaußen zu groß.

[Sterntaler]

...das ist zweitrangig, entscheidend ist das das BVG nicht fadenscheinige und tendentiöse Demonstrationsverbote billigt.

[Virgo]

Diese braune Brühe soll einfach dort hingehen wo sie hingehört, in die braune Tonne

[Würfelqualle]

Das Grundrecht auf Demonstration musste gewährt werden.





Gruss vonne Würfelqualle

[mggelheimer]

Diese braune Brühe soll einfach dort hingehen wo sie hingehört, in die braune Tonne

Dein Demokratieverständnis läßt zu wünschen übrig!

[Virgo]

Dein Demokratieverständnis läßt zu wünschen übrig!

Wieso? Braunbatzen = ohne Hirn = Braune Tonne, so einfach ist das

[Würfelqualle]

Stellt sich bloß die Frage, wozu solch eine Demo gut sein soll. Mehrheiten wird die NPD eh nicht hinter sich bringen können. Da sind die Vorbehalte in der Bevölkerung gegenüber rechtsaußen zu groß.

Das wird sich in Zukunft mit steigender Arbeitslosigkeit und fortschreitener Überfremdung, schnell ändern !!!




Gruss vonne Würfelqualle

[mggelheimer]

Wieso? Braunbatzen = ohne Hirn = Braune Tonne, so einfach ist das

Warum lebst du in so einer primitiven Geisteswelt?