Demokratie in Deutschland nur eine Mogelpackung ?

[Der Gerechte]

Wenn es noch eines Beispiels bedarf, dass wir auf dem besten Weg zur Diktatur sind,
hier ist es:
[Links nur für registrierte Nutzer]

Es ist also etwas nicht verfassungskonform? Was solls- dann wird die Verfassung eben geändert!

[GnomInc]

Wenn es noch eines Beispiels bedarf, dass wir auf dem besten Weg zur Diktatur sind,
hier ist es:
[Links nur für registrierte Nutzer]

Es ist also etwas nicht verfassungskonform? Was solls- dann wird die Verfassung eben geändert!

Das GRUNDGESETZ , gern als " Verfassung " vorgezeigt, wurde über 50 X
vom Bundestag geändert - nicht einmal vom Volk !


Demokratie ???

[Waldgänger]

Die Verfassung ist schon lange ein bloßer Fetzen Papier.

[alliance79]

Streng genommen wird die Verfassung vom Volk geändert, da sie ja die Volksvertreter wählen.

Die Verfassung wurde immer nur in kleinen Dosen geändert. Die wesentliche bestandteile wie P1A1 wurden nicht geändert.

Außerdem kenne ich keine Staatsform, außer der Demokratie, in der es für die menschen lebenswerter sein könnte.
Sie hat fehler und man muß wohl viel ändern. Aber wertlos ist sie auf keinen fall...genaus wenig wie die Verfassung.

[Waldgänger]

Es sollte differenziert werden. Es gibt nicht "DIE" Demokratie, sondern verschiedene Formen der Demokratie, genauso wie es verschiedene Formen des Sozialismus gibt.

[KrascherHistory]

Damit geht es um user value von Betriebslosen!
Begriffen?

Die Arbeits- und Sozial-Gesetzgebung samt Abgabenordnung ist grundrechtswidrig.
Niemand darf per Gesetz zum Eignerinstrument erklärt werden.
Alles klar?

Wenn der Feudaldreck weg ist, dann ist der Weg zur Demokratie offen.

Ich bin ja geduldig mit Begriffsstutzigen.
Irgendwann sollte aber bitte schon mal der Groschen fallen.
Also: Marktwirtschaft bedingt bzgl. Betriebslosen user value.
Das ist sozialstaatlich unterbunden.

GG ist futsch.

AO ist futsch, weil ZPO futsch.

Mein Groschen ist kaput. Bin beim Milch holen hingefallen, Groschen verbogen.

Dein letzter Absatz top meinen dritten Satz um Längen. :]

[GnomInc]

Sehr gut eine Wortmeldung von

Prof. Tatjana Thörne im FAZ -Ffeuilleton von gestern 8. Nov.

" Zweierlei Hakenkreuz " zur Situation der Meinungfreiheit. § 86 a StGB

Kann die .pdf leider nicht hochladen , da 193 KB. Sorry

[Krauti]

Sehr gut eine Wortmeldung von

Prof. Tatjana Thörne im FAZ -Ffeuilleton von gestern 8. Nov.

" Zweierlei Hakenkreuz " zur Situation der Meinungfreiheit. § 86 a StGB

Kann die .pdf leider nicht hochladen , da 193 KB. Sorry

Was hat sie denn so gesacht? ?(

[GnomInc]

Kurz : Eichränkung von Meinungfreiheit, wie es mittels § 86a geschieht ist juristisch nicht begründbar und damit grundgesetzwidrig .

[Something Wicked]

Streng genommen wird die Verfassung vom Volk geändert, da sie ja die Volksvertreter wählen.

Richtig. Genauso verhält es sich bei der Erarbeitung und Ratifizierung des GGs 1949.

Die Verfassung wurde immer nur in kleinen Dosen geändert. Die wesentliche bestandteile wie P1A1 wurden nicht geändert.

In dem Fall dürfte man sich auch schwer tun, weil Art. 79 eine Änderung der ersten zwanzig Artikel in der Sache für unzulässig erklärt.

Außerdem kenne ich keine Staatsform, außer der Demokratie, in der es für die menschen lebenswerter sein könnte.
Sie hat fehler und man muß wohl viel ändern. Aber wertlos ist sie auf keinen fall...genaus wenig wie die Verfassung.

Ganz genau. Churchill lässt grüßen.