Demokratie in Deutschland nur eine Mogelpackung ?

[Rheinlaender]

Mit oder ohne Art. 23 a.F. war der Einungsvertrag gueltig; er war ein voelkerrechtlicher Vertrag, band damit beide Seiten und unterlag nach dessen Ratifikation nicht mehr dem jeweiligen Verfassungsrecht. Fuer das Kleingedruck, die Wiener Konvention uber das Recht der Vetraege.

[KrascherHistory]

Mit oder ohne Art. 23 a.F. war der Einungsvertrag gueltig; er war ein voelkerrechtlicher Vertrag, band damit beide Seiten und unterlag nach dessen Ratifikation nicht mehr dem jeweiligen Verfassungsrecht. Fuer das Kleingedruck, die Wiener Konvention uber das Recht der Vetraege.

Ups ! Ganz falsch.

Ohne Art. 23 a.F. GG - Geltungsbereich des GG - gab es das GG nicht mehr !

Ohne GG keine "BRD", somit gab es nix mehr dem irgendwas hätte beitreten können.

Ein vr. Vertrag, wo es keine rechtl. Grundlage geben muß ?

Du haust echt geile Sachen raus. Basis ist die Goldene Bulle oder die 10 Gebote ? :] :hihi: :]

[Rheinlaender]

Ohne GG keine "BRD", somit gab es nix mehr dem irgendwas hätte beitreten können.

Es gibt aber eine BRD, ganz offensichtlich, also auch ein Grundgesetz.

Ein vr. Vertrag, wo es keine rechtl. Grundlage geben muß ?

Der Vertrag hat sie geschaffen, dadurch, dass er ausgefuehrt wurde, was nun offensichtlich der Fall ist.

Die Macht gebiert das Recht - ex facto oritur ius.

[KrascherHistory]

[QUOE=Rheinlaender;1026416]Es gibt aber eine BRD, ganz offensichtlich, also auch ein Grundgesetz.

Falsch. Es gibt de facto eine "BRD". Nach eigenen Gesetzen, einschl. "GG" gibt es sie de jure aber nicht mehr. Ist nicht von mir, sondern von der "BRD" selbst !
Der Vertrag hat sie geschaffen, dadurch, dass er ausgefuehrt wurde, was nun offensichtlich der Fall ist.
Verträge können nur von Berechtigten vereinbart werden. Von Vertragspartnern. Oder könnte ich dein Haus oder AUto verkaufen ?Die Macht gebiert das Recht - ex facto oritur ius.[/QOTE]
Wo ? In London ? Bitte schön. In keiner dt. Verfassung wirst du das finden. Nicht mal im erloschenen all. Verwaltungsrecht.
Schließlich geht lt. Art. 25 GG das VR dem "GG" vor. Somit wären wir dort, wo wir hingehören....

[Rheinlaender]

Falsch. Es gibt de facto eine "BRD". Nach eigenen Gesetzen, einschl. "GG" gibt es sie de jure aber nicht mehr. Ist nicht von mir, sondern von der "BRD" selbst !

Es in der Ausuebung von Herrschaft nichts, was defacto der Fall ist, aber dejure nicht. Etweder besteht ein Staat und uebt Gewalt aus oder er besteht nicht. Besteht er, so setzt er das Recht und damit definiert er, was de-jure ist.

Es ist die Macht und die Gewalt im Staat, die das Recht setzt - Uebe ich Herrshcaft aus, so ist sie rechtens; und zwar immer.

[malnachdenken]

Internet:

Tolle Quellenangabe