Zensur in Deutschland

[IM Redro]

Fullquote

Prof. Dr. Christoph Koch, Vorsitzender der Deutsch-Polnischen Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland

ohne Ihn näher zu kennen, nehme ich an er hat in Rinderzucht promoviert.... :hihi:

Dachplatt!!!

[maf2]

Wo kommt denn der Käse her ?
Souverän <> nicht souverän
Dazwischen - "darfs ein bischen souverän sein, oder ein bischen mehr ...?" - gib´s nix. Nur in deiner Phantasie !
Von Null-Souveränität in ein bischen Souveränität hat die unsouveräne "BRD" als souveräner Staat eingewilligt.
Wie baut man in seiner Freizeit so´n Lügendreck eigentlich ab ?

Es liegt an deiner Vorstellungswelt. Souveränität ist ein Rechtsbegriff. Natürlich kann der Souverän in Beschränkungen einwilligen, wie im Fall Deutschlands geschehen. Damit übt er ja gerade seine Souveränität aus.

[IM Redro]

Es liegt an deiner Vorstellungswelt. Souveränität ist ein Rechtsbegriff. Natürlich kann der Souverän in Beschränkungen einwilligen, wie im Fall Deutschlands geschehen. Damit übt er ja gerade seine Souveränität aus.

Du sagst also das Deutschland eine beschränkte Souveränität hat?

Wer übt diese Beschränkung aus?

Wer hat also am Ende die Fäden in der Hand?

[KrascherHistory]

Es liegt an deiner Vorstellungswelt. Souveränität ist ein Rechtsbegriff. Natürlich kann der Souverän in Beschränkungen einwilligen, wie im Fall Deutschlands geschehen. Damit übt er ja gerade seine Souveränität aus.

Der Souverän in der Demokratie ist nun mal das Volk ! Widerspruch ?

Wann hat durch welche Abstimmung der Souverän einer weiteren "freiwilligen" Nicht-Souveränität (wie lange zu welchen Konditionen etc !) zugestimmt.

Du kannst diese Lücken bestimmt schließen !

[maf2]

Der Souverän in der Demokratie ist nun mal das Volk ! Widerspruch ?
Wann hat durch welche Abstimmung der Souverän einer weiteren "freiwilligen" Nicht-Souveränität (wie lange zu welchen Konditionen etc !) zugestimmt.
Du kannst diese Lücken bestimmt schließen !

Da er souverän ist, hat er keiner "Nicht-Souveränität" (was sollte das auch sein?) zugestimmt.

Jeder völkerrechtliche Vertrag beinhaltet den gewollten Verzicht auf bestimmte Rechte, denn der vertragsschließende Souverän bindet sich damit selbst und aufgrund eigener Entscheidung.

[Lord Solar Plexus]

[COLOR=Navy]
.... welche bitte ???

Das GG.

Wir haben keine gültige Verfassung. Die einzig rechtsstaatlich gültige Verfassung wäre die Weimarer. Nur ist die, wie auch das Deutsche Reich, seit dem 08. Mai 1945 ausser Kraft, und alles andere seitdem ein von den Alliierten Besatzern gedulderter Status.

Wenn sie außer Kraft ist, ist sie nicht gültig. Der Satz mit den Alliierten ist schlicht Unsinn. Er beweist oder widerlegt nicht, ob sie etwas Legitimes oder Illegitimes dulden.

Wurde höchstrichterlich vom BVG Anfang der 70er festgestellt.

Falsch. Das BVG hat die neugeordnete Fortdauer des DR festgestellt. Das DR konnte sich jederzeit und in jeder konkreten Form eine andere Verfassung geben.

Eine Verfassung ist nicht "außer Kraft". Wo hast du denn das her.

Äh..selbstverständlich. Andererseits hätten so einige Staaten mehrere Verfassungen.

Selbst das DR ist rechtsfähig und Völkerrechtssubjekt.
Was man von dem Besatzerkonstrukt "BRD" nicht behaupten kann.

Laut BVG nur in Form und Farbe der BRD. Die Tatsache, dass die Alliierten ihre Zonen politisch auf andere Grundlage stellten als vorher ist nicht relevant für deren Legitimität.

Am 8.5.1945 hat die Heeresleitung unter v.Friedeberg, Stumpf und Keitel bedingslos kapituliert.

Wissen wir.

Ein Staat kann nicht kapitulieren.

Doch. Wenn Du behauptest, nur seine Streitkräfte könnten das, ist das Erbsenzählerei. Fakt ist, dass ein Staat aufhören kann, zu existieren. Das dürfte so ungefähr 40.000 mal passiert sein. (Symbolisch für 'sehr oft').

Die WRV wäre nicht, sie IST. Denn es gibt kein Verfalldatum bei einer Verfassung.

Die Verfassung eines nicht existierenden Staates (im Sinne von Staats- und Regierungsform) ist kaum in ihrer Gänze relevant. Einzelne Reichsgesetze gelten selbstverständlich bis heute, auch wenn die meisten inzwischen durch Bundesgesetz angepasst wurden.

Das ist auch schon alles. Das das all. Verwaltungsrecht namens "GG" keine Verfassung ist, schreibe ich seit über 5.000 Artikeln.

Alles heiße Luft.

Mein lieber Schwan, wenn wir jetzt noch beweisen koennten, dass die BRD nicht der Rechtsnachfolger des 3. Reichs ist, koennten wir die ganzen Reparationszahlungen und sonstigen Wiedergutmachungen zurückfordern ! :cool2:

?( Das ist...nunja...unlogisch.

Könnte ein DR ohne WRV rechtsfähig sein oder VRS ?

Sicher. Das beweist die BRD ja tagtäglich.

Das GG ist ein Besatzungskonstukt.

Eine triviale Bemerkung. Das GG ist auch unter dem Eindruck des verlorenen Krieges entstanden. Vielleicht gab es sogar noch andere historische Rahmenbedingungen. Fürchterlich!

Wo kommt denn der Käse her ?

Deine Einschätzung zeigt, dass Du den Sachverhalt nicht wirklich verstehst. Auch die (falsche) Metapher mit ein 'bischen schwanger' hilft hier nicht. Mit ein bischen gutem Willen finde ich nämlich andere Metaphern, die passen. Helllblau geht und ein bischen verrückt geht auch.

4. Abtretung der Ostgebiete nicht möglich da das Gebiet, ein Gebiet des Deutschen Reiches war. Die BRD kann nicht abtreten was ihr nicht gehört.

Vergleiche dazu auch

[Links nur für registrierte Nutzer]

In Deinem Link steht etwas anderes als Du behauptest. Zum einen wird dort recht eindeutig die Position der Bundesregierungen wiedergegeben, die auch hier erwähnt wurde. Zum anderen wird dort gesagt, die BRD wolle die Gebiete nicht wasserdicht abtreten, um sich alle Möglichkeiten zu erhalten.

Zu allem Überfluss ist dort noch die Rede davon, dass die deutsche Position ein Schlag ins Gesicht der Alliierten gewesen sei. Die Bedeutung, die manch einer etwaigen alliierten Vorbehalten beimisst, ist damit bewiesenermaßen in der Praxis gleich Null.

[IM Redro]

Der Gute Prof erkennt selber an das die BRD sich ein Hintertürchen offenlässt, da die BRD augenscheinlich selber anerkennt das das DR noch existent ist.

Die BRD wird nicht mit Gewalt die Ostgebiete zurück holen.

Was das DR macht, ist Sache des DR.

[KrascherHistory]

Der Gute Prof erkennt selber an das die BRD sich ein Hintertürchen offenlässt, da die BRD augenscheinlich selber anerkennt das das DR noch existent ist.

Die BRD wird nicht mit Gewalt die Ostgebiete zurück holen.

Was das DR macht, ist Sache des DR.

Die "BRD" hängt in der Luft. Da wird kein Hintertürchen offengehalten. Das Kartenhaus fällt so langsam zusammen....

[KrascherHistory]

[QUTE=Lord Solar Plexus;1014645]Das GG.

S. Art. 146 GG Verfassung<>GG

Wenn sie außer Kraft ist, ist sie nicht gültig. Der Satz mit den Alliierten ist schlicht Unsinn. Er beweist oder widerlegt nicht, ob sie etwas Legitimes oder Illegitimes dulden.

Die Alliierten haben sich im SHAEF-Gesetz NR.52 ganz unmißverständlich ausgedrückt !

Falsch. Das BVG hat die neugeordnete Fortdauer des DR festgestellt. Das DR konnte sich jederzeit und in jeder konkreten Form eine andere Verfassung geben.

Neugeordnete Fortdauer ? Gleiche Frage: woher kommt das ? Das DR ist genau definiert. Die "BRD" entspricht weder räumlich noch rechtlich dem DR ! Wie sollte die "BRD" an einer WRV rumdoktern können. Das Bundesbereinigungsgesetz offenbart das Kartenhaus.

Äh..selbstverständlich. Andererseits hätten so einige Staaten mehrere Verfassungen.

Nein. Hätten sie nicht. Der Souverän deklariert das ganz klar. In der WRV wird auch auf die Verfassung von 1871 eingegangen ! Sie ist hinfällig. Der Souverän hats gegeben, er hats genommen. Keine Besatzer !

Laut BVG nur in Form und Farbe der BRD. Die Tatsache, dass die Alliierten ihre Zonen politisch auf andere Grundlage stellten als vorher ist nicht relevant für deren Legitimität.

Doch ist es. Gem. eigenen SHAEF-Gesetzen und HLKO !

Wissen wir. "Wir" ?

Doch. Wenn Du behauptest, nur seine Streitkräfte könnten das, ist das Erbsenzählerei. Fakt ist, dass ein Staat aufhören kann, zu existieren. Das dürfte so ungefähr 40.000 mal passiert sein. (Symbolisch für 'sehr oft').

Darfst dir gerne mal die Abhandlungen hinsichtlich der debellatio des DR durchlesen. Entweder bestand es per 8.5.1945 noch, dann so, wie von den Allierten bescheinigt, in den Grenzen vom 31.12.1937 oder nicht mehr. Dann waren der "Rest" die "BRDDR". Dann können diese aber nicht mit dem DR identisch sein. Was ist daran so schwierig ?
Gebietsabtretungen waren auch nicht möglich nach int. Völkerrecht. Nicht durch die Sieger oder sonst wen....

Die Verfassung eines nicht existierenden Staates (im Sinne von Staats- und Regierungsform) ist kaum in ihrer Gänze relevant. Einzelne Reichsgesetze gelten selbstverständlich bis heute, auch wenn die meisten inzwischen durch Bundesgesetz angepasst wurden.
Alles heiße Luft. Stimmt. Paßt zum Absatz !

Eine triviale Bemerkung. Das GG ist auch unter dem Eindruck des verlorenen Krieges entstanden. Vielleicht gab es sogar noch andere historische Rahmenbedingungen. Fürchterlich!

Unter einem "Eindruck" entsteht nichts. Das "GG" ist ein Verwaltungsrecht !

Deine Einschätzung zeigt, dass Du den Sachverhalt nicht wirklich verstehst. Auch die (falsche) Metapher mit ein 'bischen schwanger' hilft hier nicht. Mit ein bischen gutem Willen finde ich nämlich andere Metaphern, die passen. Helllblau geht und ein bischen verrückt geht auch.

Willst du vorher noch den Begriff Sovueränität definieren ? Bitte.
Ich kann nicht in Art.1 als "BRD" volle Souveränität bekommen und in Art.2 wg. des Kriegszustandes die Allierten wg. jedem Käse fragen müssen (Dtl.-Vertrag).
ALSO ?


Gut gedacht. Mehr auch nicht.