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Thema: Antirassismus-Strafnorm abschaffen

  1. #1
    Wir müssen wachsam sein! Benutzerbild von Grotzenbauer
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    Standard Antirassismus-Strafnorm abschaffen

    Die SVP will sich aktiv für die Streichung der Antirassismus-Strafnorm und für die Auflösung der eidgenössischen Kommission gegen Rassismus einsetzen. Jeder müsse sagen können, was er denke, hält die Partei in einem Positionspapier fest.

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    ______________
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    :hihi:

  2. #2
    GESPERRT
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    Standard AW: Antirassismus-Strafnorm abschaffen

    Was... ???

    Eure Sozis wollen sich dafür einsetzen das das Kind beim Namen genannt wird?

    Soll ich dich in die Schweiz auswandern???

  3. #3
    Lügenpressegegner Benutzerbild von Quo vadis
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    Standard AW: Antirassismus-Strafnorm abschaffen

    In Deutschland kann man auch ohne Abschaffung dieser Norm, Nichtmigranten ohne jegliche Probleme auf´s übelste beschimpfen und beleidigen....
    "Um zu lernen, wer über dich herrscht, finde einfach heraus, wen du nicht kritisieren darfst."Voltaire (1694-1778

  4. #4
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    Standard AW: Antirassismus-Strafnorm abschaffen

    @Grotzenbauer:

    ich habe mal eine verständnisfrage:

    die SVP muss einen bestimmten zahl an unterschriften gegen dieses gesetz sammeln und dann wird eine volksbefragung darüber stattfinden, deren resultaten sich die politiker beugen müssen?

    verhält es sich so in der schweiz?

    MFG
    Geändert von mehrdad (16.11.2006 um 14:59 Uhr)
    Da der Koran nicht falsch seien kann, muss die Realität falsch sein.

    Muslime lernen den Koran auswendig. Nicht-Muslime verstehen den Koran.

  5. #5
    in memoriam Benutzerbild von Rheinlaender
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    Standard AW: Antirassismus-Strafnorm abschaffen

    Zitat Zitat von mehrdad Beitrag anzeigen
    @Grotzenbauer:

    ich habe mal ein verständnisfrage:

    die SVP muss einen bestimmten zahl an unterschriften gegen dieses gesetz sammeln und dann wird eine volksbefragung darüber stattfinden, deren resultaten sich die politiker beugen müssen?

    verhält es sich so in der schweiz?

    MFG
    Nicht ganz: Das Volk hat kein Vorschlagrecht fuer neue Gesetze, sondern kann nur beschlossene Gesetze binnen eines Jahres einem Referendum unterwerfen lassen. Das Volk kann aber Verfassungsaenderungen starten (was in der alten Bundesverfassung von 1874 zu solche drolligen Artikeln wie dem Absinthverbot fuehrte).

  6. #6
    In Tyrannos Benutzerbild von Blocksberg
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    Standard AW: Antirassismus-Strafnorm abschaffen

    Ich find das ziemlich gut, das auch das Volk danach gefragt wird. Immerhin leben die ja auch damit und müssen nicht wie hier sich von realitätsfremden Politikern diktieren lassen.

  7. #7
    GESPERRT
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    Standard AW: Antirassismus-Strafnorm abschaffen

    Zitat Zitat von Rheinlaender Beitrag anzeigen
    Nicht ganz: Das Volk hat kein Vorschlagrecht fuer neue Gesetze, sondern kann nur beschlossene Gesetze binnen eines Jahres einem Referendum unterwerfen lassen. Das Volk kann aber Verfassungsaenderungen starten (was in der alten Bundesverfassung von 1874 zu solche drolligen Artikeln wie dem Absinthverbot fuehrte).
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  8. #8
    Mitglied Benutzerbild von Anti-Zionist
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    Standard AW: Antirassismus-Strafnorm abschaffen

    Zitat Zitat von Grotzenbauer Beitrag anzeigen
    Die SVP will sich aktiv für die Streichung der Antirassismus-Strafnorm und für die Auflösung der eidgenössischen Kommission gegen Rassismus einsetzen. Jeder müsse sagen können, was er denke, hält die Partei in einem Positionspapier fest.

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    Es kommt zug ins Kamin!

    :hihi:
    Der Zürcher Nationalrat Christoph Mörgeli warf den Linken und Grünen vor, die Antirassismus-Strafnorm als Vehikel zu missbrauchen, um nicht über Einwanderungspolitik, Asyl- und Sozialmissbrauch, Ausländerkriminalität oder Islamismus diskutieren zu müssen.
    Deutlicher kann man es wohl nicht ausdrücken.
    Bomber Harris, do it again - auf alle antideutschen Faschisten!

    Deutschrassismus - viele Fallbeispiele.

    PDF-Dokument Lügen gegen rechts - Eine Chronologie (Sebnitz, Mittweida etc.)

  9. #9
    Wir müssen wachsam sein! Benutzerbild von Grotzenbauer
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    Standard AW: Antirassismus-Strafnorm abschaffen

    Zitat Zitat von Anti-Islamist Beitrag anzeigen
    Deutlicher kann man es wohl nicht ausdrücken.
    ___________________
    Dem bleibt nichts hinzugefügt werden ! MfG:rolleyes:

  10. #10
    liberalsozialer patriot
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    Standard AW: Antirassismus-Strafnorm abschaffen

    Zitat Zitat von IM Redro Beitrag anzeigen
    Was... ???

    Eure Sozis wollen sich dafür einsetzen das das Kind beim Namen genannt wird?

    Soll ich dich in die Schweiz auswandern???
    das sind nicht die sozis, sondern die rechte schweizerische volkspartei!
    aber man sollte bedenken, dass dieses maulkorbgesetz vom volk in einer abstimmung mehrheitlich angenommen wurde. hin und her, macht taschen leer. so geht das nun auch nicht!
    GERECHTIGKEIT FÜR DEUTSCHLAND UND SEINE VERTRIEBENEN

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