Venezuela - Sozialismus . . .

[Kazuya]

Lerne einen Satz zu verstehen. Weder dargelegt noch ersichtlich heißt, daß von Seite der Kläger keine Beweise zusammengetragen worden sind, die ihre Ansicht in den Augen der Richter bestätigen können, daß in diesem Falle völkerrechtswidrig geurteilt wurde, noch, daß in der Regel, also quasi nur völkerrechtswidrig nach dieser Norm geurteilt wurde.

Und damit wird die Rechtssprechung bezogen auf den §249 als allgemein legitim von der BRD anerkannt. Schön das du das Begriffen hast! Das versuche ich ja die ganze Zeit zu verklickern. Ich bin zuversichtlich, dass das jetzt auch andere schnallen werden.

Das ist nur zu verständlich, da es sich beim § 249 StGB um einen sog. Gummiparagraphen handelte und in diesem Falle die Klägerin u.A. wg. Diebstahl verurteilt wurde.

Das ist juristisch nicht korrekt. Sie wurde wegen asozialen Verhaltens belangt. Die Rechtmäßigkeit des Urteils wurde durch das BVerfG bestätigt. Ist ein nicht unerheblicher Unterschied!

[Biskra]

Und damit wird die Rechtssprechung bezogen auf den §249 als allgemein legitim von der BRD anerkannt. Schön das du das Begriffen hast! Das versuche ich ja die ganze Zeit zu verklickern. Ich bin zuversichtlich, dass das jetzt auch andere schnallen werden.

Das ist juristisch nicht korrekt. Sie wurde wegen asozialen Verhaltens belangt. Die Rechtmäßigkeit des Urteils wurde durch das BVerfG bestätigt. Ist ein nicht unerheblicher Unterschied!

Oh je, Herr lass Hirn regnen. Ohne Rechtschreibprogramm schreiben passt besser zu deinem Pisagestammele. Das ist kein Urteil, sondern eine Klagerückweisung. Von Jura hast du offensichtlich keinen Schimmer. Diese Klagezurückweisung erfolgte, weil das Rehabilitierungsgesetz § 1 Abs. 1 StrRehaG vom BVerfG. als verfassungsrechtlich unbeandstandbar betrachtet wird, nicht etwa der § 249 STGB/DDR. Damit wird DDR-Unrecht noch lange nicht zu Recht!

[Kazuya]

Oh je, Herr lass Hirn regnen. Ohne Rechtschreibprogramm schreiben passt besser zu deinem Pisagestammele. Das ist kein Urteil, sondern eine Klagerückweisung.

Die Rechtmäßigkeit des Urteils [<- Das Wort Urteil bezieht sich möglicherweise auf das DDR Urteil ]

Von Jura hast du offensichtlich keinen Schimmer. Diese Klagezurückweisung erfolgte, weil das Rehabilitierungsgesetz § 1 Abs. 1 StrRehaG vom BVerfG. als verfassungsrechtlich unbeandstandbar betrachtet wird, nicht etwa der § 249 STGB/DDR. Damit wird DDR-Unrecht noch lange nicht zu Recht!

Ach Biskra!

Hinsichtlich der Verurteilungen wegen § 249 Abs. 1 StGB/DDR sei keine politische Willkür ersichtlich, das abgeurteilte Verhalten der Beschwerdeführerin stelle sich nicht als politische, gegen das DDR-System gerichtete, Haltung dar. Diese Ausführungen sind nachvollziehbar und von Verfassungs wegen nicht zu beanstanden.

[Biskra]

Die Rechtmäßigkeit des Urteils [<- Das Wort Urteil bezieht sich möglicherweise auf das DDR Urteil ]

Es ist im Schreiben aber von mehreren DDR-Urteilen die Rede!

Ach Biskra!

Ach Kazuya! So schwer zu verstehen, daß dies weder ein Urteil des BVerfG. ist, noch daß daraus eine grundsätzliche Erkenntnis über DDR-Recht abzuleiten wäre?
Schon hart in PISA-Zeiten.

Deutschland, ein Land voller Experten! :hihi:

[Alfredos]

Dafür vielen Ländern im realexistierenden Sozialismus. Da wurden dann Brötchen an Schweine verfüttert, weils billiger als Getreide war.
Die geringere Steuerquote für Lebensmittel (7%) vergisst du dabei wohl?
Wir haben hier halt weder die klimatischen Bedingungen oder soviel Regenwald zum abholzen. Außerdem wird die eventuelle Gewässerverunreinigung mit Nitriten und Phosphaten inzwischen hier auch dezent kritischer beäugt. Wird hier auch alles subventioniert. Mach die Augen auf.

Richtig. Im Osten wurden Brötchen verfuttert. Nicht richtig. Im Westen wurden Mehrproduktionen nicht nach Afrika geschickt, sondern ins Meer. Auch nicht richtig. Beide Syteme hatten erhebliche Nachteile.
Der landwirtschaftliche Sektor in Brasilien liegt nicht in Amazonien, sondern in den Bundesländer Minha Gerais, Sao Paulo und vor allem in Paraná im Pantanal. Auch die Gewässerverunreinigungen wurden im Norden von Brasilien festgestellt und nicht im Süden des Landes. Brasilien hat wirklich sehr hohe Umweltvorschriften, die nicht einmal Schweden hat. Auch beim Verbrauch von Produkten sehe ich wie hoch die Vorschriften sind. Beispiel MHD. Brasilien hat eine sehr gute Presse, die Verunreinigungen von Gewässer und illegale Abholzungen im Regenwald nicht vergessen macht sowie eine eigene Umweltorganisation IBAMA, die nur das Abholzen im Regenwald verhindern möchte. Das Problem in Brasilien ist aber die Korruption auf mittlerer Ebene (Beispiel der Bürgermeister eines kleinen Ortes sitzt gleichzeitig im Vorstand der örtlichen Holzfabrik).
Die geringe Steuerquote auf Lebensmittel ist wirklich eine kleinere Steuer und keine Subvention.
Kostenlose Krankenhausbesuche ohne jegliche Versicherung oder Bezahlung gibt es noch nicht in Deutschland. Das Jobcenter in Deutschland ist aber die bessere Vartiante zu dem Programm Zero Fume. Dagegen gibt es aber wieder die kostenlosen Kindergartenstätten und die Busfahrten für über 60 Jährige in Brasilien, geschweige die kostenlosen Besuche für Kinder auf jegliche Rummel- und Volksfesten. Deutschland hat auf dem ersten Blick das bessere Sozialsystem, aber wie lange noch. Einige Sachen könnten verbessert werden, wenn Deutschland nicht nur nach England oder in die USA immer wieder schauen würde. Manchmal ist ein Blick nach Skandinavien einfacher und effektiver.

[Praetorianer]

Tatsache; der Herr hatte sich zu besagten Thema nicht geäußert - ich schleudere Dir meine Entschuldigung vor die Füße! :/(

Absolution erteilt.

[Praetorianer]

Deutschland, ein Land voller Experten! :hihi:

Das trifft es gut, ich bin ja schon bereit, in die tiefen Niederungen des Förenpöbels hinabzusteigen, aber irgendwo hat alles seine Grenzen. Ich lese hier gelegentlich still mit, aber das Unterforum ist mittlerweile genauso für den A*** wie eines der innenpolitischen Foren.

Ob man sich die rassistischen Vorurteile von Krasher gegenüber Osteuropäern anhört, ob Quo Vadis seine Israelhetze ausbreitet, ob alta velocidad wieder irgendeinen Dreck ins Forum wirft oder ob man sich eben diese Moppelkotze von Alfredos antut, in vielen Threads ist keine Diskussionsgrundlage mehr vorhanden.

Sofern ich Houndstooth dann keine ANtworten mehr schulde, gilt für dieses Unterforum das Trappatonische Sprichwort "Ich habe fertig!".

[Jodlerkönig]

. . . oder Geldkarte

Manuel Rosales, Gegenkandidat von Hugo Chavez bei den kürzlich abgehaltenen Wahlen in Venezuela versprach allen Unterstützern seiner neoliberalen Opposition eine Geldkarte
"Mi Negra" mit einer monatlichen Zahlung von umgerechnet 280 bis 450 Dollar.
Wohlgemerkt - nur seinen Unterstützern und Helfern!

Doch das venezolanische Volk hat sich nicht kaufen lassen.
Die Mehrheit der Bevölkerung hat sich nicht blenden lassen und verfolgt weiter den
Kurs des Sozialismus.

Sie sind vielen Menschen auf der Welt, in ihrem politischen Verständnis, weit voraus.
Alles gute Hugo Chavez!

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nun ists zeit, mal eine bilanz zu ziehen die menschen hungern, die regale sind leer, straßenschlachten sind im gange, die äcker liegen brach. eine weitere großartige leistung des sozialismus/kommunismus hat in venezuela seine überlegenheit gezeigt.