Köhler stoppt wo er kann!

[blumenau]

Erfreulich, dass es noch ganz oben einen gibt, der sich um Grundgesetz und Verfassung sorgt. Das Parlament scheint es immer mehr zu einem Wunschkonzert umzufunktionieren.
Als nächstes fällt die berliner Gewerbeordnung bezüglich der Ladenöffnungszeiten am Sonntag. Die evangelische Kirche wird Klage einreichen.

Tatsache, daß die IWF Bande sich um das Grundgesetz einen Scheißdreck schert. Darin tut sie recht, weil das sogenannte Grundgesetz ohnehin nichts ist als ein Besatzer-Statut. Sie tut insofern unrecht, als sie von ihrer eigenen Scheinheiligkeit abweicht. Und macht es wiederum konsequent, als sie mit den Besatzern 1A Kontakte pflegt.

Wer es nicht sehen will, dem ist nicht zu helfen.

[klartext]

Tatsache, daß die IWF Bande sich um das Grundgesetz einen Scheißdreck schert. Darin tut sie recht, weil das sogenannte Grundgesetz ohnehin nichts ist als ein Besatzer-Statut. Sie tut insofern unrecht, als sie von ihrer eigenen Scheinheiligkeit abweicht. Und macht es wiederum konsequent, als sie mit den Besatzern 1A Kontakte pflegt.

Wer es nicht sehen will, dem ist nicht zu helfen.

Von welchen Besatzern faselt du ? Du schreibst in Rätseln.

[Rheinlaender]

Erfreulich, dass es noch ganz oben einen gibt, der sich um Grundgesetz und Verfassung sorgt. Das Parlament scheint es immer mehr zu einem Wunschkonzert umzufunktionieren.
Als nächstes fällt die berliner Gewerbeordnung bezüglich der Ladenöffnungszeiten am Sonntag. Die evangelische Kirche wird Klage einreichen.

Es ist aber eine grundsaetzliche Frage: Fuer die Feststellung der Vefassungswirdigkeit ist des BVerfG zustaendig, das GG sieht kein Verfahren vor, was zu passieren hat, wenn der Bundespraesident ein Gesetz einfach nicht ausfertigt. Offensichtlich hatten die Authoren des GG garnicht an eine solche Moeglichkeit gedacht.

Ich sehe deshalb diese Weigerung mit groesseren Bauchschmerzen.

[Misteredd]

Tatsache, daß die IWF Bande sich um das Grundgesetz einen Scheißdreck schert. Darin tut sie recht, weil das sogenannte Grundgesetz ohnehin nichts ist als ein Besatzer-Statut. Sie tut insofern unrecht, als sie von ihrer eigenen Scheinheiligkeit abweicht. Und macht es wiederum konsequent, als sie mit den Besatzern 1A Kontakte pflegt.

Wer es nicht sehen will, dem ist nicht zu helfen.

Zitiere doch noch ein paar Shaerf-Gesetze a la Krascher! Danke!

[Grotzenbauer]

Union und SPD schießen sich auf Horst Köhler ein

In der vergangenen Woche hatte das deutsche Staatsoberhaupt erneut einem Gesetz der großen Koalition die Zustimmung versagt. Jetzt gehen Politiker von CDU/CSU und SPD den Bundespräsidenten frontal an - und unterstellen, er habe seine Hausaufgaben nicht richtig gemacht. :hihi: