Widerstand aller Deutschen §20.4 GG

[Geronimo]

Doch wenn der Rechtsweg wegen dem Vorliegen von Voraussetzungen des Widerstandsrechts versagt ist, wie soll dann Art. 20 IV GG jemandes "Widerstandsrecht" juristisch ohne Konsequenzen absichern?

Etwa durch Beschreiten des Rechtsweges? :rolleyes:

Und wer soll überhaupt die Anwendbarkeit von Art. 20 IV GG verbindlich bestimmen, wenn nicht etwa das Gericht, welches am Ende des Rechtsweg steht? :rolleyes:

Darum geht es m.E. auch gar nicht. Die Väter des GG hatten wohl eher die widerstandsbereiten Offz. der Wehrmacht im Auge, von denen so mancher wg. Rechtsunsicherheit nicht zur Tat schritt. Denn auch nach Gelingen eines Putsches wäre er zur Verantwortung gezogen worden. Er hätte ja ein de jure demokratisch gewähltes Staatsoberhaupt niedergemetzelt.

Stellen wir uns doch mal folgendes Szenario vor: Im Jahre 2020 kommt eine SED/Islamisten-Minderheitsregierung an die Macht und beginnt mit der "Umgestaltung" Deutschlands. Der Kdr. des Wachbattallions in Berlin läßt Gysi, Lafo und den Islamistenchef erschiessen. Die Ordnung wird wieder hergestellt. Der Herr kriegt das BVK und kein Verfahren an den Arsch..wg. § 20.4.(komisch, fällt mir erst jetzt auf 20.4 "g"). Zugegeben weit hergeholt...obwohl, wenn ich mir das in Absurdistan so angucke.

Gero

[ppp]

das volk, kaiser, das volk.

[Kaiser]

Darum geht es m.E. auch gar nicht. Die Väter des GG hatten wohl eher die widerstandsbereiten Offz. der Wehrmacht im Auge, von denen so mancher wg. Rechtsunsicherheit nicht zur Tat schritt. Denn auch nach Gelingen eines Putsches wäre er zur Verantwortung gezogen worden. Er hätte ja ein de jure demokratisch gewähltes Staatsoberhaupt niedergemetzelt.

Nur das jene Herren weder einen irgendwie gearteten Artikel der Weimarer Verfassung zur persönlichen Legitimation brauchten noch danach strebten eine demokratische Verfassung wiederherzustellen.

Stellen wir uns doch mal folgendes Szenario vor: Im Jahre 2020 kommt eine SED/Islamisten-Minderheitsregierung an die Macht und beginnt mit der "Umgestaltung" Deutschlands. Der Kdr. des Wachbattallions in Berlin läßt Gysi, Lafo und den Islamistenchef erschiessen. Die Ordnung wird wieder hergestellt. Der Herr kriegt das BVK und kein Verfahren an den Arsch..wg. § 20.4.(komisch, fällt mir erst jetzt auf 20.4 "g"). Zugegeben weit hergeholt...obwohl, wenn ich mir das in Absurdistan so angucke.

Ja, denn jede zustandegekommene Regierung basiert auch einer Machtgrundlage, welche man mit einem Attentat nicht aus der Welt schafft.

Und diese Machtgrundlage hätte dazu geführt, dass der Kopf des Kdr. des Wachbattalions gerollt wäre.

[Kaiser]

das volk, kaiser, das volk.

Du meinst dasselbe Volk, dass jene Regierung an die Macht gewählt hat?

[ppp]

natürlich kaiser, aber nur, wenn diese regierung selber die grundlagen unserer rechtsordnung zu beseitigen trachtet. schau doch einfach mal den wortlaut des absatzes an, der läßt an deutlichkeit, klarheit und schönheit nichts zu wünschen übrig.

[Kaiser]

natürlich kaiser, aber nur, wenn diese regierung selber die grundlagen unserer rechtsordnung zu beseitigen trachtet. schau doch einfach mal den wortlaut des absatzes an, der läßt an deutlichkeit, klarheit und schönheit nichts zu wünschen übrig.

Er läßt an seiner Zweckmäßig- und Sinnhaftigkeit zu wünschen übrig. Warum habe ich bereits erklärt.

[Der Patriot]

Was im GG steht spielt keine Rolle. Was die Regierung (jedwelcher Art) macht ist von Bedeutung.

[Geronimo]

Nur das jene Herren weder einen irgendwie gearteten Artikel der Weimarer Verfassung zur persönlichen Legitimation brauchten noch danach strebten eine demokratische Verfassung wiederherzustellen.

Stimmt. Sie hatten im Unterschied zu anderen ein Gewissen. Hast recht, ich brauche § 20.4 nicht. Danke.

Gero

[ppp]

ich glaube, werther kaiser, sollte eines fernen unseeligen tages eine nazinachfolgepartei an die macht gelangen (was ich mir nicht vorstellen kann) und die grundsätze der verfassung, also gg1 bis 20 antasten, wären schon alle bürger aufgefordert, widerstand zu leisten, wenn andere abhilfe nicht mölich ist.

[ppp]

Was im GG steht spielt keine Rolle. Was die Regierung (jedwelcher Art) macht ist von Bedeutung.

du solltest daraus, daß du die verfassung deutschlands nicht kennst und wohl auch nicht verstehen würdest nicht schließen, daß sie keine rolle spielt.