Liebe Deutschländer, ich weiß zwar nicht wieviel ihr vom Koalitionsvertrag und Regierungsantritt, der neuen österreichischen Bundesregierung mitbekommen habt, aber ich kann euch sagen, das war ziemlich "verwurschtlt". Auch wir haben nun eine Große Koalition, aber mit 2 Unterschieden:
1. Die SPÖ führt die Regierung und stellt den Kanzler.
2. Es wurden keine, ja wirklich keine (mal von der Grundsicherung* abgesehen), sozialdemokratischen Inhalte im Koalitionsvertrag umgesetzt.
* = Ein Schlag ins Gesicht eines jeden arbeitenden Menschen in unserm Land. X( /
Es ist schon eine Leistung für sich liebe SPÖ mehr beschätigungsliberale Ziele umzusetzen als die vorherige Regierung, in welcher immerhin die ÖVP den Vorsitz haten und zusammen mit dem rechtsliberalen/kärnten-orientierten BZÖ.
- Herraufsetzung der täglichen Höchstarbeitszeit von 10 bis 12
- Kein (wirklicher) Kündigungsschutz für Lehrlinge mehr
Achja, Herr Bundeskanzler was war mit ihrem Wahlversprechen: "Wenn wir in die Regierung kommen schaffen wir die Studiengebühren ab!" Dabei hat doch gerade die SPÖ mit dem Wahlslogen "Sie haben gelogen Herr Bundeskanzler" Wahlkampf geführt.
Ich bin für Studiengebühren (auch wenn ich das jetzige System miserabel finde), diese beiden Frauen aber eindeutig nicht: [Links nur für registrierte Nutzer] (Quelle: Kleine Zeitung)
Interesant waren auch die Proteste und Ausschreitungen der Parteijugend: "Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten!"
Am Schäbigsten finde ich aber die Pensionskürzungen. Vorallem da mit Hilfe der Freiheitlichen Partei eine Pensionerhöhung durchsetzbar gewesen wäre.
Tja, bin gespannt, wie lange die Sozis jetzt regieren. Eine Spaltung a la WASG zeichnet sich hier schon ab. :]