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Thema: Zypries will Meinungsfreiheit europaweit einschränken

  1. #1
    Mitglied Benutzerbild von Anti-Zionist
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    Standard Zypries will Meinungsfreiheit europaweit einschränken

    Die karrieregeile und profilierungssüchtige SPD-Bundesjustizministerin Brigitte Zypries plant als weitere Maßnahme zur ungestörten Installation des Islam eine europaweite Einschränkung der Meinungfreiheit, getarnt als "[Links nur für registrierte Nutzer]". Mehr Infos gibt es in dem exzellenten Blog [Links nur für registrierte Nutzer].
    Bomber Harris, do it again - auf alle antideutschen Faschisten!

    Deutschrassismus - viele Fallbeispiele.

    PDF-Dokument Lügen gegen rechts - Eine Chronologie (Sebnitz, Mittweida etc.)

  2. #2
    in memoriam Benutzerbild von lupus_maximus
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    Standard AW: Zypries will Meinungsfreiheit europaweit einschränken

    Zitat Zitat von Anti-Islamist Beitrag anzeigen
    Die karrieregeile und profilierungssüchtige SPD-Bundesjustizministerin Brigitte Zypries plant als weitere Maßnahme zur ungestörten Installation des Islam eine europaweite Einschränkung der Meinungfreiheit, getarnt als "[Links nur für registrierte Nutzer]". Mehr Infos gibt es in dem exzellenten Blog [Links nur für registrierte Nutzer].
    Was ich schon immer sagte, diese 68er Weiber sind der eigentliche Grund für den Untergang Deutschlands aufgrund ihres unlogischen Verhaltens.
    Deswegen keine Frauen in Führungspositionen, nirgends!

    Einzige Ausnahme: Führung der Familie, dafür sind sie wirklich kompetent!
    Die Me 262, war die letzte reindeutsche Technik-Meisterleistung! Unsere befreundeten Feinde haben uns 1945 von jeder Zukunft befreit! Ich bin gegen das GE in Germany, sondern mehr für das IR in Irrmany! Letzter Akt in der Trilogie: Planet der Affen! Der letzte Deutsche zündet die Kobaltbombe und es gab keine Affen und keine Menschen mehr. Lupus-Clan Projekt Neugermanien

  3. #3
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    Standard AW: Zypries will Meinungsfreiheit europaweit einschränken

    Zypries will Meinungsfreiheit europaweit einschränken ??

    Wieder so ein unverstandener Titel von unserem Anti-Faschisten

    In dem Text heißt es :

    Die Verbreitung fremdenfeindlicher und rassistischer Äußerungen, die zu Hass und Gewalt aufstacheln, soll europaweit unter Strafe gestellt werden .....

    Eine EU-Rahmenrichtlinie bei der Länder das Strafmaß besetzen.

    EU-Justizkommissar Franco Frattini betonte, es würden nicht Äußerungen als solche bestraft, sondern die Aufstachelungen zu Hass und Gewalt. Der Rahmenbeschluss lasse den Mitgliedstaaten Manövrierfähigkeit.

    Ein sehr guter Vorschlag !
    Wer zu rassistischer Gewalt aufruft, ab in den Knast.

  4. #4
    Mitglied Benutzerbild von Anti-Zionist
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    Standard AW: Zypries will Meinungsfreiheit europaweit einschränken

    Dumpfbäckchen versteht mal wieder gar nichts.

    "Rassismus" und "Fremdenfeindlichkeit" zu bekämpfen, ist positiv einzuschätzen, vorausgesetzt, es liegen der Sache angemessene und allgemein akzeptierte Definitionen derselben vor.

    Und genau das ist nicht der Fall. Begriffe wie "Rassismus" und "Fremdenfeindlichkeit" werden nach freiem Belieben in der Bedeutung ausgedehnt oder eingeschränkt, wie man es gerade braucht. Weit verbreitet sind sehr unspezifische Definitionen, deren grobes Raster sehr gut dazu geeignet ist, neben echten Rassisten und Fremdenfeindlichen, auch alle möglichen Andersdenkenden zu erfassen. Sicher, wird unter solchen Umständen dann unter Anderem auch jede islamkritische Äußerung als "rassistisch" und "fremdenfeindlich" gewertet.

    Diese Art der Verwendung der Begriffe "Rassismus" und "Fremdenfeindlichkeit" ist mir aus meiner Jugend wohlbekannt. Es entspricht der Kultur der extremistischen Linksradikalen unter den damaligen Studentenbewegten, die üblicherweise alle Andersdenkenden, inkl. linksradikalen Konkurrenzorganisationen und sogar parteiinterne Konkurenz Faschisten und Rassisten nannten.

    Das heist nicht, dass sich die gegenwärtige Entwicklung aus solchen längst vergangenen Zusammenhängen ableiten lässt, ich vermute hier eher die Übernahme von Elementen der Kultur marginalisierter Sekten am Wirken, allerdings sollte man den Verantwortlichen schon einmal bewusst machen, auf welch äusserst niedrige Niveau sie sich mittleweile hinab begeben haben.

    Quelle: [Links nur für registrierte Nutzer]
    Bomber Harris, do it again - auf alle antideutschen Faschisten!

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  5. #5
    in memoriam Benutzerbild von lupus_maximus
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    Standard AW: Zypries will Meinungsfreiheit europaweit einschränken

    Zitat Zitat von Walter Hofer Beitrag anzeigen
    Zypries will Meinungsfreiheit europaweit einschränken ??

    Wieder so ein unverstandener Titel von unserem Anti-Faschisten

    In dem Text heißt es :

    Die Verbreitung fremdenfeindlicher und rassistischer Äußerungen, die zu Hass und Gewalt aufstacheln, soll europaweit unter Strafe gestellt werden .....

    Eine EU-Rahmenrichtlinie bei der Länder das Strafmaß besetzen.

    EU-Justizkommissar Franco Frattini betonte, es würden nicht Äußerungen als solche bestraft, sondern die Aufstachelungen zu Hass und Gewalt. Der Rahmenbeschluss lasse den Mitgliedstaaten Manövrierfähigkeit.

    Ein sehr guter Vorschlag !
    Wer zu rassistischer Gewalt aufruft, ab in den Knast.
    Der Meinung bin ich auch!
    Wer zur Gewalt gegen meine Rasse aufruft, würde von mir sogar ausgewiesen!
    Die Me 262, war die letzte reindeutsche Technik-Meisterleistung! Unsere befreundeten Feinde haben uns 1945 von jeder Zukunft befreit! Ich bin gegen das GE in Germany, sondern mehr für das IR in Irrmany! Letzter Akt in der Trilogie: Planet der Affen! Der letzte Deutsche zündet die Kobaltbombe und es gab keine Affen und keine Menschen mehr. Lupus-Clan Projekt Neugermanien

  6. #6
    GESPERRT
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    Standard AW: Zypries will Meinungsfreiheit europaweit einschränken

    Zitat Zitat von Anti-Islamist Beitrag anzeigen
    Dumpfbäckchen versteht mal wieder gar nichts.
    macht nix, Anti-Faschist,

    und noch einmal:

    EU-Justizkommissar Franco Frattini betonte, es würden nicht Äußerungen als solche bestraft, sondern die Aufstachelungen zu Hass und Gewalt.


    Es werden keine Äusserungen bestraft, sondern aktive Aufruf zu Gewaltaten.

    Erfeulicher Nebeneffekt:
    der eine oder andere Hass- und Gewaltprediger verschwindet aus den Internet-Foren.

  7. #7
    Dār al-Harb Benutzerbild von ochmensch
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    Standard AW: Zypries will Meinungsfreiheit europaweit einschränken

    Zitat Zitat von Anti-Islamist Beitrag anzeigen
    Dumpfbäckchen versteht mal wieder gar nichts.
    Ich glaube schon, dass er´s versteht. Er will nur nicht, dass auch andere es verstehen.

  8. #8
    Mitglied
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    Standard AW: Zypries will Meinungsfreiheit europaweit einschränken

    HAHAHA

    dann werden [Links nur für registrierte Nutzer] das nächste mal aber samt und sonders abtransportiert und sehen das licht 2 jahre lang nicht mehr.

    Oder gilt bei diesem Gesetz, wie etwa beim Vermummungsverbot, dass gewisse Menschen aufgrund ihrer unverletzlichen religiösen Gefühle da einfach NICHT drunter fallen?

    Guter Kommentar auf PI zudem

  9. #9
    in memoriam Benutzerbild von lupus_maximus
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    Standard AW: Zypries will Meinungsfreiheit europaweit einschränken

    Zitat Zitat von Walter Hofer Beitrag anzeigen
    macht nix, Anti-Faschist,

    und noch einmal:

    EU-Justizkommissar Franco Frattini betonte, es würden nicht Äußerungen als solche bestraft, sondern die Aufstachelungen zu Hass und Gewalt.


    Es werden keine Äusserungen bestraft, sondern aktive Aufruf zu Gewaltaten.

    Erfeulicher Nebeneffekt:
    der eine oder andere Hass- und Gewaltprediger verschwindet aus den Internet-Foren.
    Ich bin schon lange der Meinung, daß man in Internetforen nichts Wesentliches mehr äußern kann!
    Die Me 262, war die letzte reindeutsche Technik-Meisterleistung! Unsere befreundeten Feinde haben uns 1945 von jeder Zukunft befreit! Ich bin gegen das GE in Germany, sondern mehr für das IR in Irrmany! Letzter Akt in der Trilogie: Planet der Affen! Der letzte Deutsche zündet die Kobaltbombe und es gab keine Affen und keine Menschen mehr. Lupus-Clan Projekt Neugermanien

  10. #10
    Mitglied Benutzerbild von Anti-Zionist
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    Standard AW: Zypries will Meinungsfreiheit europaweit einschränken

    Zitat Zitat von Walter Hofer Beitrag anzeigen
    macht nix, Anti-Faschist,

    und noch einmal:

    EU-Justizkommissar Franco Frattini betonte, es würden nicht Äußerungen als solche bestraft, sondern die Aufstachelungen zu Hass und Gewalt.


    Es werden keine Äusserungen bestraft, sondern aktive Aufruf zu Gewaltaten.

    Erfeulicher Nebeneffekt:
    der eine oder andere Hass- und Gewaltprediger verschwindet aus den Internet-Foren.
    Du scheinst ziemlich naiv zu sein:

    Der französische Rechtsextremist Jean-Marie Le Pen ist auch in zweiter Instanz wegen Aufstachelung zum Rassenhaß zu 10.000 Euro Geldstrafe verurteilt worden.

    ...

    Er hatte unter anderem vor einem künftigen Frankreich „mit 25 Millionen Moslems“ gesprochen, denen gegenüber „die Franzosen“ nur noch mit „gesenktem Kopf“ auftreten könnten, wenn sie keinen Ärger riskieren wollten.

    Quelle: [Links nur für registrierte Nutzer]
    Eine "Aufstachelung zu Hass und Gewalt" kann also sehr großzügig ausgelegt werden.
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