Zypries will Meinungsfreiheit europaweit einschränken

[Quo vadis]

EU-Justizkommissar Franco Frattini betonte, es würden nicht Äußerungen als solche bestraft, sondern die Aufstachelungen zu Hass und Gewalt. Der Rahmenbeschluss lasse den Mitgliedstaaten Manövrierfähigkeit.

Wieviele Hassprediger wurden denn im letzten Jahr ausgewiesen?

[Anti-Zionist]

Ich glaube schon, dass er´s versteht. Er will nur nicht, dass auch andere es verstehen.

Was soll man von einem linken Mitläufer auch anderes erwarten?

[wtf]

Ich bin schon lange der Meinung, daß man in Internetforen nichts Wesentliches mehr äußern kann!

Es ist offensichtlich, daß es Alt68ern gelungen ist, eine Gedankenpolizei zu installieren, die auf dem linken Auge blind ist und mehr oder weniger subtil alles rechts der Mitte diffamiert.

Auch dieses Forum ist davon betroffen.

[Quo vadis]

Eine "Aufstachelung zu Hass und Gewalt" kann also sehr großzügig ausgelegt werden.

Die wird vor allem einseitig ausgelegt.

Beispiel: Antifas laufen mit einem Plakat durch die Stadt "Schlagt die Nazis tot", oder "Nazis auf den Sondermüll", oder "So ein schönes Wetter--Nazis in den Schredder".........usw.

Jede Wette--- ist alles durch die Meinungsfreiheit "geschützt" :rolleyes: , Der zypries Vorschlag ist daher als das zu Verstehen, wie er gemeint ist--als Einbahnstraße...

[lupus_maximus]

Es ist offensichtlich, daß es Alt68ern gelungen ist, eine Gedankenpolizei zu installieren, die auf dem linken Auge blind ist und mehr oder weniger subtil alles rechts der Mitte diffamiert.

Auch dieses Forum ist davon betroffen.

Es bringt wirklich nichts mehr, deswegen mache ich auch noch kaum was auf meiner Seite!
Wahrscheinlich lasse ich nur noch die Hauptseite stehen und mache dann die gesamte Webseite auf eine CD, die dann an die Mitglieder ausgegeben wird.
Ansonsten kannst du im Internet nur noch blödeln, die wahre politische Meinung sollte man für sich behalten.
Dies hat den Vorteil, daß unsere Systemnachtwächter dann nicht mehr die Meinung des Volkes mitbekommen und in ihrer Scheinwelt ungestört sind!

[Hubba Bubba]

Es bringt wirklich nichts mehr, deswegen mache ich auch noch kaum was auf meiner Seite!
Wahrscheinlich lasse ich nur noch die Hauptseite stehen und mache dann die gesamte Webseite auf eine CD, die dann an die Mitglieder ausgegeben wird.
Ansonsten kannst du im Internet nur noch blödeln, die wahre politische Meinung sollte man für sich behalten.
Dies hat den Vorteil, daß unsere Systemnachtwächter dann nicht mehr die Meinung des Volkes mitbekommen und in ihrer Scheinwelt ungestört sind!

Und ungestört ihren Scheiss durchziehen:rolleyes:

[malnachdenken]

Die wird vor allem einseitig ausgelegt.

Beispiel: Antifas laufen mit einem Plakat durch die Stadt "Schlagt die Nazis tot", oder "Nazis auf den Sondermüll", oder "So ein schönes Wetter--Nazis in den Schredder".........usw.

Jede Wette--- ist alles durch die Meinungsfreiheit "geschützt" :rolleyes: , Der zypries Vorschlag ist daher als das zu Verstehen, wie er gemeint ist--als Einbahnstraße...

Es steht jedem frei dagegen zu klagen. Ich bezweifle aber, dass sich jemand dadurch als waschechten Nazi outen will.

[bernhard44]

Es steht jedem frei dagegen zu klagen. Ich bezweifle aber, dass sich jemand dadurch als waschechten Nazi outen will.

wer für Gerechtigkeit und Gleichbehandlung eintritt, ist also ein Nazi???(

[malnachdenken]

wer für Gerechtigkeit und Gleichbehandlung eintritt, ist also ein Nazi???(

Nein. Da hast Du mich wohl missverstanden.

[Quo vadis]

Es steht jedem frei dagegen zu klagen. Ich bezweifle aber, dass sich jemand dadurch als waschechten Nazi outen will.

Du mißverstehst da was---es ist Aufgabe des Staates, diese von mir genannten Beispiele zu verfolgen..welcher normale Mensch schaut schon bei ner Antifa-Demo zu? Es geht nicht um etwaige Privatklagen wg. Beleidigung etc., sondern genau um die Dinge im Zypries Vorschlag--Aufstachelung zur Gewalt und Hass......trifft auf solche etwaiigen Plakate und deren Verfasser völlig zu........