Volksverhetzung, was ist das eigentlich?

[Quo vadis]

Volksverhetzung ist eine Einbahnstraße

Zwingpfeil nach rechts und dann Endloskreisverkehr.

[Germane]

Langsam muß man sie schon suchen!
Diejenigen die etwas können, sind jedenfalls schon weg!

Jap vorallem is das sehr problematisch wegen den Ost Kolonien im 3.Reich
allgemein vom 2WK.
Z.B mein Großvater is in Jugoslawien geboren das kommt aber dh weil sein Vater also mein Uropa Lockführer bei der Reichsbahn war.
Auch viele aus meinem Geschäft sind Russen aber deutsch Stämmig.
Also sprechen schlecht bist garnicht deutsch und besitzen auch nicht die Kultur aber ihr Großvater/Mutter waren nunmal deutshe und dürfen sich hier aufhalten.

Soll man die jetzt als Deutsche ansehen oder als Russen?

[Germane]

Aber 100%ig

Bist du dir da 100%ig sicher?

[Stockinger]

Bist du dir da 100%ig sicher?

Laut Ariernachweis schon

[IM Redro]

Laut Ariernachweis schon

Bist du Östereicher???

[Blocksberg]

Bei uns war letztens eine Ausstellung namens: Verfassungsschutz gegen Rechtsextremismus

Der Wanderzirkus fährt jetzt schon seit 2004 durch Niedersachsen und macht in jeder kleinen Stadt halt.

Dort waren 2 Leute vom Verfassungsschutz, die kleine Rundführungen von Schulklassen gemacht haben und denen erklären wollten, was Demoktratie ist und was die ,,Rechtsextrmisten" so für Lieder hören (Man konnte sich dort einige Index Titel über Lautsprecher anhören) Man hat sich natürlich die dämlichsten Lieder aus den 80ern und frühen 90ern rausgepickt und den Kindern gezeigt, wie böse die eigentlich sind. Ein Lied handelte von Mongoloiden, wo der Sänger drüber sang, das die eh nur sabbern und Geld kosten (Zusammengefasst) und somit kein Recht auf Leben haben. Oder von Kommando Freisler - Bibi Blocksberg, was davon handelt, das Juden Zyklon B ,,süchtig" sind und das sie nicht so hastig schnüffeln sollen, damit es für alle reicht. Zum Abschluß wurde dann noch ein Trinklied angespielt, wodrauf die Verfassungsschützer sagten: Und wenn die dann noch trinken, passiert sowas oft, das sie dann auch Fremde angreifen, weil sie dann diese Lieder im Kopf haben etc. Mal davon abgesehen, das die Lieder eher lustig gespielt wurden und so ironisch, das man schon fast lachen musste.

Vorher gab es dann noch ein Einleitungsvideo über eine NPD Demo, die ,,Naziläden" im Netz und was es dort so alles gibt. im Hintergrund hörte man dann Stahlgewitter - Im Krieg gegen ein Scheisssystem. Man hat auch ganz genau die Videos und den Ton so abgestimmt, das man beim Strophengesang den ,,Sprecher" gehört hatte, der entweder schwul war oder einfach nur eine schlimme Erkältung hatte. Als er dann zuende gefaselt hatte gab es dann immer den Refrain: Wir sind im Krieg! Wir sind im Krieg! Wir sind im Krieg gegen ein Scheisssystem!

Folglich kam die Frage an die Schulklasse: Was haben die da gesungen, weiß das jemand? -Stille- Ich habe mich dann irgendwann gemeldet, damit die beiden vom VS nicht ganz so enttäuscht waren. ,,Wir sind im Krieg gegen ein Scheisssystem! Morgen wird es untergehen!"
Dann fragten sie, in welchem System wir leben. -Stille- ,,Na kommt, ihr wisst doch in welchem System wir leben oder nicht? Was dürft ihr denn? Und sagt jetzt nicht, mit 18 mit dem Auto fahren..." ,,Wählen?" ,,Jaaaa, richtig! Ihr dürft wählen! Das darf man in anderen Ländern nämlich immernoch nicht. Was dürft ihr denn noch?"

Raus kam: Letztendlich alles was nicht gegen das Gesetz verstößt. Man sollte sogar alles sagen dürfen, was man möchte. ,,Dann dürfte es den §130 aber nicht geben oder?" fragte ich. Ein VSler: ,,Ich weiß worauf sie hinauswollen. Nun die Meinungsfreiheit hört dort auf, wo die Freiheit von anderen anfängt." ,,Und da ist viel Interpretationsplatz für Richter & Co" Er wollte mir dann noch die Unparteilichkeit der Richter beibringen.Ich war ganz schön erschrocken, wie blauäugig sie den Schülern sowas ins Gesicht sagen können und sie alles natürlich geglaubt haben.
Kurzum: Es wurde ein Feindbild klassifiziert, den saufenden, Behinderten schlagenden Rechtsextremisten der die ,,Demokratie" abschaffen will. Und das man hier in Freiheit lebt.

Wenn das mal nicht Volksverhetzung war.

Volksverhetzung ist praktisch ein Gesetz ohne Grenze. Wie eine große Wiese, die dir gezeigt wird, wo du alles drauf machen kannst nur wenn du in irgendeine Ecke trittst, die nicht betreten werden darf schlägt die Falle zu. Es gibt dort keinen Zaun und kein Hinweisschild. ,,Dann ist es halt so".

Zumal es für den §130 sowieso schon alle relevanten Gesetze gibt, wie Beleidigung, Verleumdung etc.

[Drosselbart]

Gesinnungsstrafrecht gibt es in Demokratien nicht. Wo Gedanken und Meinungen anstelle von Taten verfolgt und bestraft werden ist Vorsicht geboten. Wenn politisches Strafrecht instrumentalisiert wird, um unliebsame Meinungen zu kriminalisieren ist dies meist ein deutlicher Hinweis auf ein schwaches, bzw. gefährdetes (noch-)herrschendes (Unrechts-)System.

Manchmal ist es auch nur ein Hinweis auf ein albernes System

[IM Redro]

Volksverhetzung kann es nur von Deutschen aus geben. Wenn man kein Deutscher ist, kann man auch keine Volksverhetzung begehen.

Auserdem ist es keine Volksverhetzung wenn es von anderen gegenüber Deutschen ausgesprochen wird.

Das was für einen Deutschen strafbar ist, ist es nicht für einen Türken oder Araber.

§130 ist ein Instrument einer Diktatur.

[roxelena]

Langsam muß man sie schon suchen!
Diejenigen die etwas können, sind jedenfalls schon weg!

Deiner Logik zufoge kannst Du nichts

[Krauti]

Volksverhetzung is wenn ein Liedermacher (Frank Rennicke) wegen einer einzigen Textzeile vor Gericht gezerrt wird weil diese ja zu einem Aufstand der Massen und zu einer Revolution führen könnte!:]

....ne warte....wer waren jetzt die Volksverhetzer noch mal? :=