Die Agonie Europas

[FranzKonz]

Die europäischen Gesezte werden durch das EU-Parlament durchgesetzt, dessen Parlamentarier direkt durch das Volk gewählt werden. Jedes Land hat proportional zu seiner Grösse eine bestimmt Anzahl von Parlamentariern. Es gibt aber auch Gesetze die dirket übertragen werden müssen. Diese werden aber meistens nach Aufforderung des Europäischen Rates durchgesetzt, welcher sich durch die jeweiligen Regierungsmitglieder der einzelnen Länder zusammensetzt. Diese Regierungsmitglieder sind ja auch direkt durch das Volk gewählt.

Bevor man also etwas als Diktatur abstempelt sollte man sich gut informieren! Zudem ist eins der einzigen europäischen Länder in dem es keinen Volksentscheid gibt Deutschland.

Vorsicht Junge.

Das sollte so sein, aber das ist nicht so. So wurde zum Beispiel vom Deutschen Bundestag beschlossen, daß Softwarepatente nicht erwünscht sind. Trotzdem hat die deutsche Vertretung im Rat zugestimmt.

Unter Demokratie stelle ich mir etwas anderes vor.

[Fredericus Rex]

Die europäischen Gesezte werden durch das EU-Parlament durchgesetzt, dessen Parlamentarier direkt durch das Volk gewählt werden. Jedes Land hat proportional zu seiner Grösse eine bestimmt Anzahl von Parlamentariern. Es gibt aber auch Gesetze die dirket übertragen werden müssen. Diese werden aber meistens nach Aufforderung des Europäischen Rates durchgesetzt, welcher sich durch die jeweiligen Regierungsmitglieder der einzelnen Länder zusammensetzt. Diese Regierungsmitglieder sind ja auch direkt durch das Volk gewählt.

Bevor man also etwas als Diktatur abstempelt sollte man sich gut informieren! Zudem ist eins der einzigen europäischen Länder in dem es keinen Volksentscheid gibt Deutschland.

Naja man muss mal dazu sagen, dass nur wenige Völker Europas direkt über die Verfassung, also die Richtlinie der Abgeordneten, abstimmen dürfen.

Und es ist nicht unbedingt eine Demokratie, nur weil die Vertreter frei vom Volk gewählt wurden. "Volksherrschaft" das muss man zielorientiert sehen, der Sinn ist es, dass das handeln der Politiker dem Volk zugute kommt.

Eine Diktatur ist es natürlich nicht, ein Diktator hätte Ahnung und Durchsetztungskraft

[Gerd]

Zu FranzKonz: Das ist doch dann wohl eher ein deutsch-deutsches Problem und kein EU-Problem. Was kann die EU dafür wenn die deutschen Vertretungen mal Schwarz und mal Weiss sagen? Rein gar nichts.

Zu FredericusRex: Gut, über den Sinn und Standhaftigkeit möchte ich gerne philosophieren und gebe auch zu, dass es nicht unbedingt das beste System ist. "Die Demokratie ist die schlechteste Staatsform, ausgenommen alle anderen", sage ich da nur, leider oder Gott sei Dank...

[Fredericus Rex]

Zu Gerd: Ich würde nicht sagen, dass es gute und schlechte Staatsformen gibt, es kommt immer auf die Leute an die das sagen haben, wie sie ihre macht gebrauchen. Es gibt nur gute und schlechte erfahrungen mit verschiedenen staatsformen, aber das ist alles subjektiv

[Gerd]

Hmm da muss ich dir recht geben. Damit kann man nämlich auch FranzKonz's Problem erklären: der Politiker der in Deutschland was anderes sagt, als wenn er in den entscheidenden Sitzungen bei der EU sitzt.

Du hast recht, was vor allem fehlt ist das hier: die Ehrlichkeit und Aufrichitgkeit der Politiker dem Volk gegenüber...

[Caput Mundi]

Bleibt standhaft! Die Schweiz wird als dringender Rückzugsraum vor den kontrollwütigen Eurokraten benötigt.

Exakt auf den Punkt gebracht.