Endlich Demokratie einführen!

[Beverly]

Was wir als "Demokratie" - griechisch "demos" = Volk, "kratos" = Herrschaft - und "Republik" - lateinisch "res publica" = öffentliche Angelegenheiten - haben, ist ein politisches System auf dem Niveau zweier antiker Sklavenhaltergesellschaften. Ein System, dass schon vor über 2000 Jahren dazu diente, große Teile der Bevölkerung - Frauen, Sklaven und von politischen Entscheidungen ausgeschlossene Freie - nieder zu halten. Ein politisches System, das immer wieder zusammenbrach und bei den Griechen von Tyrannis und Königsherrschaft und bei den Römern von der Kaiserherrschaft ersetzt wurde.
Uns glauben zu machen, dieses System sei noch modern und zeitgemäß, ist so zutreffend, wie das Schreiben auf Wachstäfelchen zur zeitgemäßen Form der Datenverarbeitung zu erheben. Mehr ist möglich und nötig. Deshalb meine Vorschläge:

1. Abschaffung der 5-Prozent-Hürde und regional und bundesweit reines Verhältniswahlrecht mit Parteilisten.

2. In den bei 1. vorgesehenen Parteilisten können die Wähler ihnen zusagende Kandidaten ankreuzen, so gibt es auch im Verhältniswahlrecht eine Wahl von Personen.

3. Dezentralisierung: die BRD-Bundesländer werden in Einheiten von der Größe Schweizer Kantone oder österreichischer Bundesländer aufgeteilt.

4. Auf lokaler Ebene Entscheidungsfindung durch Bürgerversammlungen.

5. Volksbegehren und Volksentscheide auf allen Ebenen.

6. Direktwahl des Bundespräsidenten (Staatsoberhauptes).

7. Direktwahl des Bundeskanzlers (Regierungschef).

8. Volksbefragungen über das Internet bei kostenlosem Internet-Zugang für alle.

9. Vergesellschaftung der Massenmedien, damit alle Meinungen in ihnen vertreten sind.

10. Auflösung der bestehenden Parteien, weil ihre Apparate einem Neuanfang blockieren.

[KrascherHistory]

Was wir als "Demokratie" - griechisch "demos" = Volk, "kratos" = Herrschaft - und "Republik" - lateinisch "res publica" = öffentliche Angelegenheiten - haben, ist ein politisches System auf dem Niveau zweier antiker Sklavenhaltergesellschaften. Ein System, dass schon vor über 2000 Jahren dazu diente, große Teile der Bevölkerung - Frauen, Sklaven und von politischen Entscheidungen ausgeschlossene Freie - nieder zu halten. Ein politisches System, das immer wieder zusammenbrach und bei den Griechen von Tyrannis und Königsherrschaft und bei den Römern von der Kaiserherrschaft ersetzt wurde.
Uns glauben zu machen, dieses System sei noch modern und zeitgemäß, ist so zutreffend, wie das Schreiben auf Wachstäfelchen zur zeitgemäßen Form der Datenverarbeitung zu erheben. Mehr ist möglich und nötig. Deshalb meine Vorschläge:

1. Abschaffung der 5-Prozent-Hürde und regional und bundesweit reines Verhältniswahlrecht mit Parteilisten.

2. In den bei 1. vorgesehenen Parteilisten können die Wähler ihnen zusagende Kandidaten ankreuzen, so gibt es auch im Verhältniswahlrecht eine Wahl von Personen.

3. Dezentralisierung: die BRD-Bundesländer werden in Einheiten von der Größe Schweizer Kantone oder österreichischer Bundesländer aufgeteilt.

4. Auf lokaler Ebene Entscheidungsfindung durch Bürgerversammlungen.

5. Volksbegehren und Volksentscheide auf allen Ebenen.

6. Direktwahl des Bundespräsidenten (Staatsoberhauptes).

7. Direktwahl des Bundeskanzlers (Regierungschef).

8. Volksbefragungen über das Internet bei kostenlosem Internet-Zugang für alle.

9. Vergesellschaftung der Massenmedien, damit alle Meinungen in ihnen vertreten sind.

10. Auflösung der bestehenden Parteien, weil ihre Apparate einem Neuanfang blockieren.

Wieso meinst du eigentlich, das Rad neu erfinden zu müssen ?

Artikel 38 GG
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.

(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.

Es ist doch ganz eindeutig, wie in Deutschland zu wählen ist. Und nun vergleiche das mal mit dem Bundeswahlgesetz und erzähle mir mal, was alles nicht stimmt.

allgemein, unmittelbar, frei, gleich, geheim

[FranzKonz]

Als Ergänzung würde ich Juristen und Angehörigen des öffentlichen Diensts das passive Wahlrecht entziehen.

[-jmw-]

Zu 1 + 2: Keine Parteien, keine Listen. Bundesweite Direktwahl über's Internetz.

zu 3: Dafür. Ginge sogar ganz einfach, indem man die derzeitigen Kreise und kreisfreien Städte einfach zu Bundesländern macht.

zu 4, 5, 6: Okay.

zu 7: Hmm.... Nee, dann wird der Herr Bohlen noch Kanzler, das muss nicht sein.

zu 8: Volksbefragungen über's Netz ja, aber keine kostenlosen Internetzzugänge. Ich hab keinen Bock, dafür zu bezahlen, dass andere mir in meine Privatangelegenheiten reinquatschen.

zu 9: Dagegen. Es ist nicht möglich, ALLEN Meinungen Zugang zu gewähren, nicht über "gewöhnliche" Medien.
Über's Internetz sehr wohl, aber da brauchen wir dazu keine Vergesellschaftung.

zu 10: Einverstanden!

mfg

[Beverly]

Derzeit gibt es in der Umfrage eine Mehrheit für Volksentscheide, Direktwahl von Bundespräsident und Bundeskanzler und die Auflösung der bestehenden Parteien. Also ein Trend weg von der "repräsentativen Demokratie" (wo alles über Parteien geht) hin zu mehr plebiszitären Elementen.

[-jmw-]

Punkt 11: Wahlrecht ab 35. Damit nicht jeder lebensunerfahrene Hinz und Kunz über das Leben anderer mitentscheiden kann.

Punkt 12: Demokratie statt Polyarchie. Dem Ideal der Volksherrschaft kommen wir um so näher, je weniger blosse Mehrheiten und je mehr das Volk insgesamt entscheidet.
Heisst konkret: Supermajoritäten für Gesetze, Steuererhöhungen und Verfassungsänderungen nötig machen.

mfg

[Walter Hofer]

Als Ergänzung würde ich Juristen und Angehörigen des öffentlichen Diensts das passive Wahlrecht entziehen.

:klatsch:

[klartext]

Eine Direktwahl des Bundeskanzlers wäre sinnlos, wenn dieser über keine Mehrheit im Bundestag verfügt. Das Land würde unregierbar.
Die Enteignung der Presse würde parktisch das Ende der Pressefreiheit bedeuten, also ein Weniger an Freiheit.
Man möge sich auf Vorschläge beschränken, die innerhalb unserer Verfassung möglich sind.
Ein Mehrheitswahlrecht wie in England scheint mir am besten, da es regierungsfähige Mehrheiten hervorbringt. Wenn dazu noch Volksabstimmungen bei wichtigen Entscheidungen kommen, würde es auch praktisch funktionieren.

[Beverly]

Eine Direktwahl des Bundeskanzlers wäre sinnlos, wenn dieser über keine Mehrheit im Bundestag verfügt. Das Land würde unregierbar.
Die Enteignung der Presse würde parktisch das Ende der Pressefreiheit bedeuten, also ein Weniger an Freiheit.
Man möge sich auf Vorschläge beschränken, die innerhalb unserer Verfassung möglich sind.
Ein Mehrheitswahlrecht wie in England scheint mir am besten, da es regierungsfähige Mehrheiten hervorbringt. Wenn dazu noch Volksabstimmungen bei wichtigen Entscheidungen kommen, würde es auch praktisch funktionieren.

Dem Grundsatz der Volkssourveränität muss sich auch die Verfassung unterordnen. Da steht "alle Staatsgewalt geht vom Volke aus" und wenn das Volk die Verfassung nicht mehr haben wollte, war's das.
Die Massenmedien befinden sich in den Händen von Konzernen - siehe "SAT1Pro7" - resp. dem Staat, die den Staat kontrollierenden Parteien und die die Parteien kontrollierenden Oligarchien. Sie sind somit nicht mehr frei und "Vergesellschaftung" bedeutet im Gegenteil, sie aus der Kontrolle der o. g. Oligarchie zu befreien.
Wer das zutiefst undemokratische Mehrheitswahlrecht mit dem Argument "regierungsfähig" rechtfertigt, sollte gleich für eine Diktatur plädieren. Da ist "ein Mann plus Gott eine Majorität" und man spart sich die Verarschung, das Stimmvieh an die Urnen treiben zu müssen.

[erwin r analyst]

Beverly,
du bist eine Demokratiefeindin.